Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:19 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Einrichtung einer Frauensporthalle  
Enthält Anlagen
0858/VII  
Ö 1.2  
Zur Beschneidung zweier Straßenbäume im Bentschener Weg  
Enthält Anlagen
0869/VII  
Ö 1.3  
Zur Mehrzweckhalle im Freizeitforum Marzahn  
Enthält Anlagen
0897/VII  
Ö 1.4  
Zur vorgesehenen Umwidmung der Mehrzweckhalle des Freizeitforums Marzahn zur Frauensporthalle  
Enthält Anlagen
0900/VII  
Ö 1.5  
Fragenkomplex zum Thema Schule  
Enthält Anlagen
0902/VII  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Überprüfung der Mitglieder des Bezirksamtes bei Antritt nach der Wahl auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR
Enthält Anlagen
0015/VII  
Ö 2.1.2  
Renaturierung Rohrpfuhlgraben Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0442/VII  
Ö 2.1.3  
Strategiepapier Marzahn-Hellersdorf - Politische Schwerpunkte 2012-2016 - Kultur- und Weiterbildungsstandort  
Enthält Anlagen
0626/VII-1  
Ö 2.1.4  
Strategie für den Umgang mit ausländischen Roma im Bezirk
Enthält Anlagen
0661/VII  
Ö 2.1.5  
Installation von Laternen im Bürgerpark Marzahn  
Enthält Anlagen
0714/VII  
Ö 2.1.6  
Überführung von kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen in den KITA Eigenbetrieb NordOst  
Enthält Anlagen
0717/VII  
Ö 2.1.7  
Standort Balzerplatz vorübergehend als Kita nutzen  
Enthält Anlagen
0728/VII  
Ö 2.1.8  
Umsetzung der DS 0689/VII  
Enthält Anlagen
0739/VII  
Ö 2.1.9  
Barrierefreies Bauen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0740/VII  
Ö 2.1.10  
Barrierefreies Bauen  
Enthält Anlagen
0741/VII  
Ö 2.1.11  
Galerie M  
Enthält Anlagen
0769/VII  
Ö 2.1.12  
Begründung des Bebauungsplanes XXI-6 mit Planungsstand vom November 2012 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-6 für das Gelände zwischen Habichtshorst, Pollnower Weg, Verlängerung Pollnower Weg bis zur Wuhle (ehemalige Bezirksgrenze Marzahn-Hellersdorf), im Verlauf der westlichen Böschungskante der Wuhle bis zur Heesestraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0362/IV)  
Enthält Anlagen
0776/VII  
Ö 2.1.13  
Einberufung eines Begleitkreises Wohnen  
Enthält Anlagen
0795/VII  
Ö 2.1.14  
Befreiung von Kitas, Sonderschulen und Jugendfreizeiteinrichtungen von der Rundfunkgebührenpflicht  
Enthält Anlagen
0806/VII  
Ö 2.1.15  
Beim Wohnungsentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf barrierearmes und barrierefreies Wohnen mitdenken  
Enthält Anlagen
0813/VII  
Ö 2.1.16  
Rundfunkgebühren vom Senat bezahlen  
Enthält Anlagen
0817/VII  
Ö 2.1.17  
Keine Schließung der Postfiliale in der Schwarzwurzelstraße 1  
Enthält Anlagen
0857/VII  
Ö 2.1.18  
Bericht zum Aufbau des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes (TLA) und Beendigung der Werkstattphase (BA-Vorlage Nr. 0437/IV)  
Enthält Anlagen
0865/VII  
Ö 2.1.19  
Auswertung des Bewerberauswahlverfahrens für den Ausbildungsbeginn 01.09.2012 (BA-Vorlage Nr. 0409/IV)  
Enthält Anlagen
0868/VII  
Ö 2.1.20  
Verlängerung der Buslinie X54  
Enthält Anlagen
0870/VII  
Ö 2.1.21  
Islamfeindliche Schmierereien beseitigen  
Enthält Anlagen
0871/VII  
Ö 2.1.22  
Tütenspender für Hundekot im Stadtteilpark Schmetterlingswiesen  
Enthält Anlagen
0872/VII  
Ö 2.1.23  
Müllentsorgungsplatz entgegenwirken  
Enthält Anlagen
0889/VII  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Veränderung der Homepage-Seite des Bezirkes  
Enthält Anlagen
0068/VII  
Ö 2.2.2  
Erweiterung der Gender-Produktanalyse  
Enthält Anlagen
0184/VII  
Ö 2.2.3  
Mehrsprachige Bezirkswebsite schaffen
Enthält Anlagen
0202/VII  
Ö 2.2.4  
Teilnahme an der Aktion "Noteingang"
Enthält Anlagen
0456/VII  
Ö 2.2.5  
Unterstützung der stationären Familien- und Jugendhilfe (SGB VIII) im Kontext der Wohnraumversorgung junger Menschen und Familien im Bezirk  
Enthält Anlagen
0620/VII  
Ö 2.2.6  
Verstärkung im Bereich der psychosozialen Beratung
Enthält Anlagen
0687/VII  
Ö 2.2.7  
Integrierte Handlungs- und Entwicklungskonzepte zu den Quartiersverfahren "Mehrower Allee" und Hellersdorfer Promenade" für die Jahre 2013-2014 (BA-Vorlage Nr. 0421/IV)  
Enthält Anlagen
0841/VII  
Ö 2.2.8  
Serviceversprechen Maerker-Portal (BA-Vorlage Nr. 0390/IV)  
Enthält Anlagen
0843/VII  
Ö 2.2.9  
Kenntnisnahme des Bezirksamts Marzahn- Hellersdorf zu einer voraussichtlichen Trassenplanung der Tangentialen Verbindung Ost (TVO) seitens der federführenden Senatsverwaltung (BA-Vorlage Nr. 0433/IV)  
Enthält Anlagen
0844/VII  
Ö 2.2.10  
Umwandlung der Marcana-Schule (10S11) in eine Gemeinschaftsschule (BA-Vorlage Nr. 0420/IV)  
Enthält Anlagen
0855/VII  
Ö 2.2.11  
Bilanz Städtebauförderung 2012 (BA-Vorlage Nr. 0429/IV)  
Enthält Anlagen
0864/VII  
Ö 2.2.12  
Installation von verkehrsberuhigenden Maßnahmen auf der Wittenberger Straße am Jugendzentrum Betonia  
Enthält Anlagen
0873/VII  
Ö 2.2.13  
Busse in Berlin und Marzahn-Hellersdorf wirklich barrierefrei ausgestalten  
Enthält Anlagen
0874/VII  
Ö 2.2.14  
Fußgängerüberweg Apollofalterallee  
Enthält Anlagen
0888/VII  
Ö 2.2.15  
Umweltfreundliche, kostensenkende Straßenbeleuchtung  
Enthält Anlagen
0890/VII  
Ö 2.2.16  
Kinderbetreuung in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0895/VII  
Ö 2.2.17  
Öffentlich bekannte Durchwahlnummern im Jobcenter  
Enthält Anlagen
0896/VII  
Ö 2.3     Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Zur Vergabe von Mitteln aus einem Bundesprogramm durch das Jugendamt  
Enthält Anlagen
0875/VII  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Berlin für die Amtsperiode 2014 - 2018 (BA-Vorlage Nr.0442/IV)  
Enthält Anlagen
0861/VII  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Wahl des Patientenfürsprechers/der Patientenfürsprecherin für das Vivantes Klinikum Hellersdorf - psychiatrischer Bereich, Standort Brebacher Weg (BA-Vorlage Nr. 0438/IV)  
Enthält Anlagen
0866/VII  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Reihenfolge der Vorschläge des Bürgerhaushaltes  
Enthält Anlagen
0876/VII  
Ö 5.2  
Zum Abriss von Gebäuden auf dem Gelände des ehemaligen Lagers Kaulsdorfer Straße 90  
Enthält Anlagen
0885/VII  
Ö 5.3  
Zu Kosten für Asylbewerber/Flüchtlinge nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0856/VII  
Ö 5.4  
Zur Einbindung der Buslinie 395 in den AB-Bereich  
Enthält Anlagen
0877/VII  
Ö 5.5  
Zu den Fraueninfrastrukturstellen  
Enthält Anlagen
0886/VII  
Ö 5.6  
Zur Entwicklung des Standortes REWE-Markt in der Niemegker Straße  
Enthält Anlagen
0878/VII  
Ö 5.7  
Zur Überarbeitung des Zentrenkonzepts  
Enthält Anlagen
0893/VII  
Ö 5.8  
Zu Flüchtlingsunterkünften im Bezirk  
Enthält Anlagen
0901/VII  
Ö 5.9  
Zu der DRS 0818/VII - Kontinuierliche Durchführung der Verbrauchsdatenerfassung an den Schulen des Bezirks  
Enthält Anlagen
0818/VII-1  
Ö 5.10  
Zu der DRS 0822/VII - Energiebeauftragte/r des Bezirks  
Enthält Anlagen
0822/VII-1  
Ö 5.11  
Zu der DRS 0824/VII - Klimaschutzbeauftragte/r für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0824/VII-1  
Ö 6  
Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Resolution: Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“  
Enthält Anlagen
0807/VII  
Ö 6.2  
Moratorium zur Aufrechterhaltung der Angebote der Kinder- und Jugendarbeit nach § 11 KJHG  
Enthält Anlagen
0903/VII  
Ö 7     Prioritäten      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Alternativen prüfen – Neues Auswahlverfahren für Frauensporthalle eröffnen!  
Enthält Anlagen
0782/VII  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Frauensportförderung  
Enthält Anlagen
0891/VII  
Ö 7.3  
Ortsbild Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0879/VII  
Ö 7.4  
Schutz für Eiche - Hönower Straße 97/99  
Enthält Anlagen
0880/VII  
Ö 7.5  
Zu anonymisierten Bewerbungsverfahren  
Enthält Anlagen
0883/VII  
Ö 7.6  
Anonymisierte Bewerbungsverfahren  
Enthält Anlagen
0884/VII  
Ö 7.7  
Zukunft des Rathauses Marzahn sichern!  
Enthält Anlagen
0894/VII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zum Arbeitsstand: Konzept Rathaus 2017  
Enthält Anlagen
0860/VII  
Ö 8.2  
Zur Außendarstellung des Bezirks  
Enthält Anlagen
0887/VII  
Ö 8.3  
Zum Wernerbadgelände – Planauslegung/frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
0882/VII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Wernerbad Entwicklungsplanungen  
Enthält Anlagen
0881/VII  
Ö 9.2  
Vorlage des Ergebnisses der stadträumlichen Untersuchung am Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
0892/VII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Monatliche Veröffentlichung der aktuellen Haushaltsdaten  
Enthält Anlagen
0803/VII  
               
 
 

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