Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 22:03 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Einrichtung einer Frauensporthalle  
Enthält Anlagen
0772/VII  
Ö 1.2  
Zu den Baumaßnahmen an der Karl-Friedrich-Friesen-Grundschule  
Enthält Anlagen
0773/VII  
Ö 1.3  
Zur Schulsporthalle Mahlsdorfer Grundschule  
Enthält Anlagen
0774/VII  
Ö 1.4  
Zum Neubau der Mahlsdorfer Turnhalle  
Enthält Anlagen
0779/VII  
Ö 1.5  
Zum Denkmalgerechten Wiederaufbau des Schlosses Biesdorf  
Enthält Anlagen
0780/VII  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Erweiterung der Park&Ride-Möglichkeiten am S- und U-Bahnhof Wuhletal  
Enthält Anlagen
0255/VII  
Ö 2.1.2  
Bericht zur Personalsituation in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0393/VII  
Ö 2.1.3  
Baumschutz im Ortskern Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0494/VII  
Ö 2.1.4  
Infokasten erneuern um ehrenamtliches Engagement zu unterstützen  
Enthält Anlagen
0529/VII  
Ö 2.1.5  
Teterower Ring zwischen Tollensestraße und Wuhle zur Einbahnstraße machen  
Enthält Anlagen
0550/VII  
Ö 2.1.6  
Widerspruchsrecht bei der Weitergabe von persönlichen Daten durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0556/VII  
Ö 2.1.7  
Flächendeckende Installation von Leitstreifen für sehbehinderte Menschen in der öffentlichen Verkehrslandschaft
Enthält Anlagen
0603/VII  
Ö 2.1.8  
Kontrollen des LKW-Verkehrs auf der Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
0611/VII  
Ö 2.1.9  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2012 (BA-Vorlage Nr. 0340/IV)  
Enthält Anlagen
0625/VII  
Ö 2.1.10  
Kosten für gesundes Mittagessen nicht auf Eltern umlegen  
Enthält Anlagen
0635/VII  
Ö 2.1.11  
Einbindung des U-Bahnhofes Hönow in den B-Bereich bei der Buslinie 395  
Enthält Anlagen
0657/VII  
Ö 2.1.12  
Mehr Presseinformationen  
Enthält Anlagen
0710/VII  
Ö 2.1.13  
Neuberufung von Mitgliedern des Beirates für Menschen mit Behinderung (BA-Vorlage Nr. 0378/IV)  
Enthält Anlagen
0731/VII  
Ö 2.1.14  
Baumaßnahme Sporthalle an der Mahlsdorfer Grundschule  
Enthält Anlagen
0737/VII  
Ö 2.1.15  
Ehemaligen Schülerinnen und Schülern den Zugang zur Musikschule eröffnen  
Enthält Anlagen
0759/VII  
Ö 2.1.16  
Ausschreibungsmodalitäten für das Juryvotum im T-Teil und für das Juryvotum für die Bezirkskulturfondsmittel  
Enthält Anlagen
0762/VII  
Ö 2.1.17  
Unentgeltliche Proben und Auftritte für Ehemalige der Hans-Werner-Henze-Musikschule  
Enthält Anlagen
0763/VII  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Europa vor Ort sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
0065/VII  
Ö 2.2.2  
Fortschreibung der Altenplanung für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf für die Jahre 2012-2016 (BA-Vorlage Nr. 0379/IV)  
Enthält Anlagen
0732/VII  
Ö 2.2.3  
Ein Baum für jedes Kind  
Enthält Anlagen
0738/VII  
Ö 2.2.4  
Umsetzung der DS 0689/VII  
Enthält Anlagen
0739/VII  
Ö 2.2.5  
Barrierefreies Bauen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0740/VII  
Ö 2.2.6  
Barrierefreies Bauen  
Enthält Anlagen
0741/VII  
Ö 2.2.7  
Neues Konzept zur Entwicklung des Standorts Helle Mitte  
Enthält Anlagen
0742/VII  
Ö 2.2.8  
Zur Drucksache 0689/VII: Konzept zur Untersetzung des Abbaus der Vollzeitäquivalente  
Enthält Anlagen
0753/VII  
Ö 2.2.9  
Langfristige Verträge für KITA-Träger  
Enthält Anlagen
0754/VII  
Ö 2.2.10  
Wiederbeschaffung von Musikinstrumenten  
Enthält Anlagen
0760/VII  
Ö 3     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen      
Ö 3.1  
Informationen über ausgewählte Sachverhalte des Konsolidierungskonzeptes 2013-2016  
Enthält Anlagen
0696/VII  
Ö 3.2  
Freie Stellen im Regionalsozialdienst durch Außeneinstellungen besetzen  
Enthält Anlagen
0705/VII  
Ö 3.3  
Zur überregionalen Zusammenarbeit  
Enthält Anlagen
0706/VII  
Ö 3.4  
Wie geht es weiter mit dem Biesdorfer Schlosspark?  
Enthält Anlagen
0722/VII  
Ö 4     Wahlen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19.08.2013 bis zum 18.08.2018 (BA-Vorlage Nr. 0374/IV)  
Enthält Anlagen
0729/VII  
Ö 4.2  
Wahl der Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich (BA-Vorlage Nr. 0376/IV)  
Enthält Anlagen
0730/VII  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 6     Mündliche Fragestunde      
Ö 6.1  
Zum B-Plan und zur Bebauung der Gelände Wernerbad und Wernersee  
Enthält Anlagen
0766/VII  
Ö 6.2  
Zum Kita-Neubau in der Ulmenstraße  
Enthält Anlagen
0764/VII  
Ö 6.3  
Zum Internetportal „Maerker“  
Enthält Anlagen
0751/VII  
Ö 6.4  
Zu Veranstaltungen, Konzerten des Jugendsinfonieorchesters der Musikschule Marzahn-Hellersdorf 2012  
Enthält Anlagen
0767/VII  
Ö 6.5  
Zur Darstellung der Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher im Internet  
Enthält Anlagen
0765/VII  
Ö 6.6  
Zur Umsetzung des Masterplans AAA  
Enthält Anlagen
0745/VII  
Ö 6.7  
Zum neuen Rundfunkbeitrag  
Enthält Anlagen
0752/VII  
Ö 6.8  
Zu Veranstaltungen, Konzerten des Jugendsinfonieorchesters der Musikschule Marzahn-Hellersdorf 2013  
Enthält Anlagen
0768/VII  
Ö 6.9  
Zur temporären Schließung der Jugendfreizeiteinrichtung U5  
Enthält Anlagen
0746/VII  
Ö 6.10  
Zur Umsetzung des Beschlusses der BVV DS 0245/VII  
Enthält Anlagen
0756/VII  
Ö 6.11  
Zu den Kosten von Dienstleistungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0747/VII  
Ö 6.12  
Zum Stand der Vorbereitungen der Ausstellung des Künstlers Gino Kuhn  
Enthält Anlagen
0748/VII  
Ö 7     Dringliche Drucksachen      
Ö 7.1  
Genderneutrale Sprache verwenden  
Enthält Anlagen
0634/VII  
Ö 7.2  
Anmeldung Investitionsplanung 2013 - 2017 (BA-Vorlage Nr. 0384/IV)  
Enthält Anlagen
0733/VII  
Ö 7.3  
Nutzer*innen des Freizeitforums Marzahn in Zukunft des Hauses einbeziehen!  
Enthält Anlagen
0781/VII  
Ö 7.4  
Alternativen prüfen – Neues Auswahlverfahren für Frauensporthalle eröffnen!  
Enthält Anlagen
0782/VII  
Ö 7.5  
Modellprojekt Frauensporthalle Marzahn-Hellersdorf muss barrierefrei sein  
Enthält Anlagen
0783/VII  
Ö 7.6  
Änderung der GGO  
Enthält Anlagen
0784/VII  
Ö 7.7  
Wasserschaden im Gebäude Wuhletalstraße 70  
Enthält Anlagen
0785/VII  
Ö 8     Prioritäten      
Ö 8.1  
Zur Arbeit und Auslastung der Begegnungsstätte Balzerplatz  
Enthält Anlagen
0743/VII  
Ö 8.2  
Zum Stand der TVO  
Enthält Anlagen
0744/VII  
Ö 8.3  
Zur TVO auf Straße und Schiene  
Enthält Anlagen
0750/VII  
Ö 8.3.1  
Enthält Anlagen
Mit der TVO auch die Nahverkehrstangente voran treiben!  
Enthält Anlagen
0786/VII  
Ö 8.4  
Aufruf zur Beteiligung am Equal Pay Day in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0758/VII  
Ö 8.5  
Galerie M  
Enthält Anlagen
0769/VII  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Zu Standorten für den Wohnungsneubau im Bezirk  
Enthält Anlagen
0749/VII  
Ö 9.2  
Zum Mietenbündnis im Bezirk: Umsetzungsstand der DS 0512/VII - Voraussetzungen für Wohnungsneubau und sozial verträgliche Mieten schaffen  
Enthält Anlagen
0761/VII  
Ö 9.3  
Zur Entwicklung der Fläche Märkische Allee/Trusetaler Straße  
Enthält Anlagen
0757/VII  
Ö 9.4  
Zu gesetzlichen Grundlagen für die Einreichung von Vorlagen des Bezirksamtes als Vorlagen zur Beschlussfassung oder zur Kenntnisnahme  
Enthält Anlagen
0770/VII  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Strategiepapier Marzahn-Hellersdorf- Politische Schwerpunkte 2012-2016 (BA-Beschluss Nr. 0345/IV)  
Enthält Anlagen
0755/VII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Schutz der Privatsphäre  
Enthält Anlagen
0660/VII  
Ö 11.2  
Ortsbezogene Bürgerbenachrichtigung und -beteiligung  
Enthält Anlagen
0669/VII  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin