Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 20.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zu Kontrollen des Ordnungsamtes auf dem Privatgelände Parkplatz Kaiser´s
Enthält Anlagen
0630/VII  
Ö 1.2  
Zum Haltverbot auf der Marzahner Promenade an der Fahrbahnseite des Trambahnsteiges
Enthält Anlagen
0645/VII  
Ö 1.3  
Zur Verkürzung der Haltverbotszone vor der Marzahner Promenade
Enthält Anlagen
0646/VII  
Ö 1.4  
Zu Winterproblemen
Enthält Anlagen
0685/VII  
Ö 1.5  
Zur Feuerwehrzufahrt zum Freizeitforum Marzahn an der Marzahner Promenade/Victor-Klemperer-Platz
Enthält Anlagen
0686/VII  
Ö 1.6  
Zur Mahlsdorfer Grundschule
Enthält Anlagen
0683/VII  
Ö 1.7  
Zum Kita-Standort Ulmenstraße
Enthält Anlagen
0684/VII  
Ö 1.8  
Zur Schließung der Turnhalle an der Mahlsdorfer Grundschule
Enthält Anlagen
0688/VII  
Ö 2     Komplex Schule und Kita    
Ö 2.1  
Zur Schließung KITA Ulmenstraße
Enthält Anlagen
0677/VII  
Ö 2.2  
Zur Schließung der Kita an der Ulmen-Grundschule
Enthält Anlagen
0662/VII  
Ö 2.3  
Zu Kitas und Schulen in Kaulsdorf und Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0670/VII  
Ö 2.4  
Zur Schließung von Schulturnhallen
Enthält Anlagen
0678/VII  
Ö 2.5  
Kitas und Schulen in Kaulsdorf und Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0673/VII  
Ö 3     Konsenslisten    
Ö 3.1  
Konsensliste a)    
Ö 3.1.1  
Wiedereinberufung einer Spielplatzkommission
Enthält Anlagen
0387/VII  
Ö 3.1.2  
Umweltfreundliche Planung und Umsetzung der IGA in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0507/VII  
Ö 3.1.3  
Richtungspfeile auf der Kreuzung B 1/5 Hönower Straße
Enthält Anlagen
0553/VII  
Ö 3.1.4  
Verlegung einer Fußgängerampel
Enthält Anlagen
0554/VII  
Ö 3.1.5  
Begründung des Bebauungsplanes 10-49 vom Mai 2012 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-49 für die Grundstücke Greifswalder Straße 28 und 37 und einer Teilfläche der Kieler Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf; Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0253/IV)
Enthält Anlagen
0583/VII  
Ö 3.1.6  
Dokumente mit klaren Lizenzangaben versehen
Enthält Anlagen
0606/VII  
Ö 3.1.7  
Durchsuchbarkeit von Bezirksseiten
Enthält Anlagen
0608/VII  
Ö 3.1.8  
Unterstützung der stationären Familien- und Jugendhilfe (SGB VIII) im Kontext der Wohnraumversorgung junger Menschen und Familien im Bezirk
Enthält Anlagen
0620/VII  
Ö 3.1.9  
Interessenbekundungsverfahren im Sinne des § 7 Abs. LHO: Betreiberkonzept Schloss Biesdorf mit Galerie „Bilderstreit“ und Verhandlungen mit der Grün Berlin GmbH (BA-Vorlage Nr. 0349/IV)
Enthält Anlagen
0627/VII  
Ö 3.1.10  
Konzept des Projektes "Rathaus 2017"
Enthält Anlagen
0650/VII  
Ö 3.1.11  
Neuberufung von Mitgliedern des Frauenbeirates (BA-Vorlage Nr. 0330/IV)
Enthält Anlagen
0652/VII  
Ö 3.1.12  
Kostenvergleich zwischen einer Umrüstung der Gaslaternen im denkmalgeschützten Dorf Kaulsdorf und ihrem völligen Austausch
Enthält Anlagen
0656/VII  
Ö 3.1.13  
Vorhaltefläche für eine Kita in der Rapsweißlingstraße, Flurstück 2826
Enthält Anlagen
0659/VII  
Ö 3.2  
Konsensliste b)    
Ö 3.2.1  
Mehr Information über Bezirks- und Landespolitik verfügbar machen: Öffentliches und kostenloses WLAN-Angebot schaffen
Enthält Anlagen
0151/VII  
Ö 3.2.2  
Kontrollen des LKW-Verkehrs auf der Köpenicker Straße
Enthält Anlagen
0611/VII  
Ö 3.2.3  
Strategiepapier Marzahn-Hellersdorf - Politische Schwerpunkte 2012-2016 (BA-Vorlage Nr. 0345/IV)
Enthält Anlagen
0626/VII  
Ö 3.2.4  
Genderneutrale Sprache verwenden
Enthält Anlagen
0634/VII  
Ö 3.2.5  
Kosten für gesundes Mittagessen nicht auf Eltern umlegen
Enthält Anlagen
0635/VII  
Ö 3.2.6  
Teilnahme des Bezirks Marzahn-Hellersdorf am Internetportal „Maerker“
Enthält Anlagen
0636/VII  
Ö 3.2.7  
Prüfung und Bewertung der Gendergerechtigkeit öffentlicher Kinderspielplätze in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0637/VII  
Ö 3.2.8  
Einbindung des U-Bahnhofes Hönow in den B-Bereich bei der Buslinie 395
Enthält Anlagen
0657/VII  
Ö 3.2.9  
Erarbeitung eines Konzeptes für das Wohngebiet Mahlsdorf-Nord als Grundlage für weitere Überlegungen
Enthält Anlagen
0658/VII  
Ö 3.2.10  
Strategie für den Umgang mit ausländischen Roma im Bezirk
Enthält Anlagen
0661/VII  
Ö 3.2.11  
Ortsbezogene Bürgerbenachrichtigung und -beteiligung
Enthält Anlagen
0669/VII  
Ö 3.2.12  
Veröffentlichung und nachvollziehbare Darstellung der Infrastrukturkostenberichte
Enthält Anlagen
0671/VII  
Ö 3.3     Konsensliste c)    
Ö 3.3.1  
Zu bezahlbarem Wohnen
Enthält Anlagen
0640/VII  
Ö 4     Wahlen    
Ö 4.1  
Wahl der Patientenfürsprecherin für das Unfallkrankenhaus Berlin (BA-Vorlage Nr. 0352/IV)
Enthält Anlagen
0649/VII  
Ö 4.2  
Wahl der Patientenfürsprecherin für das Klinikum Hellersdorf der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH, örtlicher Bereich Kaulsdorf, und des Patientenfürsprechers für die Augenklinik Berlin-Marzahn GmbH sowie für die Klinik "Helle Mitte" GmbH Berlin(BA-Vorlage Nr. 0350/IV)
Enthält Anlagen
0651/VII  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 6     Mündliche Fragestunde    
Ö 6.1  
Zu: Marzahn sucht neues Image
Enthält Anlagen
0672/VII  
Ö 6.2  
Zum Brandschutz in Bekleidungsdiscounter
Enthält Anlagen
0653/VII  
Ö 6.3  
Ein Freibad für die Großsiedlungen Marzahn und Hellersdorf?
Enthält Anlagen
0642/VII  
Ö 6.4  
Zur Befahrbarkeit des Victor-Klemperer-Platzes mit Lieferfahrzeugen
Enthält Anlagen
0628/VII  
Ö 6.5  
Zu Rechenschaftslegungen der Stadtteilzentren
Enthält Anlagen
0570/VII  
Ö 6.6  
Zur Waffenamnestie
Enthält Anlagen
0654/VII  
Ö 6.7  
Zur Freibademöglichkeit in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0643/VII  
Ö 6.8  
Zur weiteren Arbeit von Schalasch in Marzahn
Enthält Anlagen
0664/VII  
Ö 6.9  
Zur aktuellen Situation des interkulturellen Gartens in Marzahn
Enthält Anlagen
0629/VII  
Ö 6.10  
Zur Beschulung von Flüchtlingskindern
Enthält Anlagen
0644/VII  
Ö 6.11  
Zur Verkaufsfläche in Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0665/VII  
Ö 6.12  
Zum Winterdienst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0676/VII  
Ö 6.13  
Zu Linden in der Lemkestraße
Enthält Anlagen
0666/VII  
Ö 6.14  
Zum Jugendwettbewerb Stadtumbau Ost
Enthält Anlagen
0667/VII  
Ö 6.15  
Zur Bordsteinabsenkung an der Allee der Kosmonauten/Pekrunstraße
Enthält Anlagen
0679/VII  
Ö 6.16  
Zu Sekten in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0668/VII  
Ö 6.17  
Zur Erschließung des Geländes an der Kreuzung Chemnitzer Straße/Anton-von-Werner Straße (ehemalige Gärtnerei)
Enthält Anlagen
0682/VII  
Ö 7     Dringliche Drucksachen    
Ö 7.1  
Konzept zur Untersetzung der Abbauvorgabe Vollzeitäquivalente (VZÄ) für den Zeitraum 2012 bis 2020 (BA-Vorlage Nr. 0356/IV)
Enthält Anlagen
0689/VII  
Ö 7.2  
Integriertes kommunales Klimaschutzkonzept für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0335/IV)
Enthält Anlagen
0690/VII  
Ö 8     Prioritäten    
Ö 8.1  
Schutz der Privatsphäre
Enthält Anlagen
0660/VII  
Ö 8.2  
Zum Konsolidierungskonzept des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
0641/VII  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Einsatz der pauschalen Investitionsmittel zur Konsolidierung
Enthält Anlagen
0675/VII  
Ö 8.4     Zweite Lesung Ergänzungsplan 2013    
Ö 8.4.1  
Enthält Anlagen
Mittel zur Finanzierung der präventiven Familienförderung für das Jahr 2013
Enthält Anlagen
0413/VII  
Ö 8.4.2  
Enthält Anlagen
Ergänzungsplan Soziales
Enthält Anlagen
0680/VII  
Ö 8.4.3  
Verstärkung im Bereich der psychosozialen Beratung
Enthält Anlagen
0687/VII  
Ö 8.4.4  
Enthält Anlagen
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2013 (BA-Vorlage Nr. 0338/IV)
Enthält Anlagen
0622/VII  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Zur Städtepartnerschaft mit Hoang Mai, Hanoi, Vietnam
Enthält Anlagen
0617/VII  
Ö 9.2  
Zur Zukunft des Standortes Helene-Weigel-Platz
Enthält Anlagen
0638/VII  
Ö 9.3  
Zum Internetportal „Maerker“
Enthält Anlagen
0639/VII  
Ö 9.4  
Zur LED Beleuchtung im Bezirk
Enthält Anlagen
0655/VII  
Ö 9.5  
Zum Stand und zur weiteren Verwirklichung des Masterplanes Arbeit und Ausbildung für Alle Jugendlichen in Marzahn-Hellersdorf bis 2016
Enthält Anlagen
0663/VII  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Leitlinien für die Internationale Gartenbauausstellung 2017 in Berlin (Marzahn-Hellersdorf)
Enthält Anlagen
0631/VII  
Ö 10.2  
Weiterführung der Arbeit der Wildtierpflegestation im Wuhletal
Enthält Anlagen
0632/VII  
Ö 10.3  
Auslegen von Informationsmaterial durch Verbände und öffentliche Träger
Enthält Anlagen
0633/VII  
Ö 10.4  
Nutzung des vorhandenen Bibliotheksentwicklungskonzepts
Enthält Anlagen
0674/VII  
             
 
 

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