Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Beleuchtung des Tramzugangs gegenüber Freizeitforum Marzahn  
Enthält Anlagen
0618/VII  
Ö 1.2  
Zur Befahrgenehmigung des Victor-Klemperer-Platzes für Veranstaltungsteilnehmer im Freizeitforum Marzahn  
Enthält Anlagen
0619/VII  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
BürgerInnen von Lärm und Verkehr entlasten – Lärmschutz und ÖPNV bei TVO-Planungen frühzeitig mitdenken!  
Enthält Anlagen
0365/VII  
Ö 2.1.2  
LED-Lampen in bezirkseigenen Gebäuden  
Enthält Anlagen
0376/VII  
Ö 2.1.3  
Hissen der Regenbogenfahne am Alice-Salomon-Platz zum Weltfriedenstag/Antikriegstag  
Enthält Anlagen
0461/VII  
Ö 2.1.4  
Widerspruchsrecht bei der Weitergabe von persönlichen Daten durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0556/VII  
Ö 2.1.5  
Hissen einer Regenbogenfahne zur Veranstaltung: Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0563/VII  
Ö 2.1.6  
Fortführung der Mitgliedschaft des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin im Gesunde Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland für die Jahre 2012-2016 (BA-Vorlage Nr. 0319/IV)  
Enthält Anlagen
0587/VII  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Architekturdienstleistungen evaluieren  
Enthält Anlagen
0236/VII  
Ö 2.2.2  
Gerechte Verteilung der Personalressourcen zwischen den Bezirken erarbeiten!
Enthält Anlagen
0395/VII  
Ö 2.2.3  
Teterower Ring zwischen Tollensestraße und Wuhle zur Einbahnstraße machen  
Enthält Anlagen
0550/VII  
Ö 2.2.4  
Organisationsfortentwicklung der Aufgabenwahrnehmung nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) und der Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) nach dem Bundeskindergeldgesetz (BKGG), dem Sozialgesetzbuch XII (SGB XII) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) (BA-Vorlage Nr. 0320/IV)  
Enthält Anlagen
0588/VII  
Ö 2.2.5  
Errichtung des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes und des Umwelt- und Naturschutzamtes im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BAV 41/IV), Verlängerung der Werkstattphase (BA-Vorlage Nr. 322/IV)  
Enthält Anlagen
0594/VII  
Ö 2.2.6  
Flächendeckende Installation von Leitstreifen für sehbehinderte Menschen in der öffentlichen Verkehrslandschaft  
Enthält Anlagen
0603/VII  
Ö 2.2.7  
Dokumente mit klaren Lizenzangaben versehen  
Enthält Anlagen
0606/VII  
Ö 2.2.8  
Durchsuchbarkeit von Bezirksseiten  
Enthält Anlagen
0608/VII  
Ö 2.3     Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Zur Beantragung von Zuwendungen aus dem Kitaausbauprogramm 2012/2013 des Landes Berlin  
Enthält Anlagen
0604/VII  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zu Rechenschaftslegungen der Stadtteilzentren  
Enthält Anlagen
0570/VII  
Ö 4.2  
Zu Infrastrukturkosten bezirklicher Immobilien  
Enthält Anlagen
0610/VII  
Ö 4.3  
Zu besserem Markt– und Straßenbild am REWE–Markt am Bahnhof Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0597/VII  
Ö 4.4  
Zu Ausgaben für die Hilfe zur Pflege im Jahr 2012  
Enthält Anlagen
0601/VII  
Ö 4.5  
Zum Regionalbahnhof Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0607/VII  
Ö 4.6  
Zum Kita-Neubau in der Ulmenstraße  
Enthält Anlagen
0609/VII  
Ö 4.7  
Zum elektronischen Klassenbuch  
Enthält Anlagen
0615/VII  
Ö 4.8  
Zur Turnhallensperrung an der Mahlsdorfer Grundschule  
Enthält Anlagen
0616/VII  
Ö 4.9  
Zum Klimaschutzkonzept  
Enthält Anlagen
0623/VII  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Zur Städtepartnerschaft mit Hoang Mai, Hanoi, Vietnam  
Enthält Anlagen
0617/VII  
Ö 5.2  
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2013 (BA-Vorlage Nr. 0338/IV)  
Enthält Anlagen
0622/VII  
Ö 6     Prioritäten      
Ö 6.1  
Zum Umgang mit dem Personalabbaukonzept  
Enthält Anlagen
0600/VII  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Personalentwicklung statt Kahlschlag!  
Enthält Anlagen
0560/VII  
Ö 6.3  
Zum Stand der Umsetzung der Maßnahme Schloss Biesdorf  
Enthält Anlagen
0612/VII  
Ö 7  
Mündliche Anfrage und Große Anfrage      
Ö 7.1  
Zum Ergebnis der TVO-Verhandlungen  
Enthält Anlagen
0596/VII  
Ö 7.2  
Zum Stand einer Einigung mit dem Senat zum Bau der TVO  
Enthält Anlagen
0605/VII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zum Stand der Verkehrslösung in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0598/VII  
Ö 8.2  
Zum Berufseinstieg von Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit Migrationshintergrund  
Enthält Anlagen
0599/VII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Marzahn-Hellersdorfer Familienwegweiser  
Enthält Anlagen
0602/VII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2010 (BA-Vorlage Nr. 0019/IV)  
Enthält Anlagen
0098/VII  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Auslegen von Informationen in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
0509/VII  
               
 
 

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