Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu Personalkürzungen im Grünflächenbereich  
Enthält Anlagen
0578/VII  
Ö 1.2  
Zu Sprachkenntnissen von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund  
Enthält Anlagen
0579/VII  
Ö 1.3  
Zu: Öffentliches Grün durch Bürger selber beschneiden erlauben  
Enthält Anlagen
0580/VII  
Ö 1.4  
Zur BVV-Liveübertragung  
Enthält Anlagen
0581/VII  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
- Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit - Änderung des Bebauungsplanes nach der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit - Festsetzung des Bebauungsplanes 10-56 vom 05. Oktober 2011 mit Deckblättern vom 28. Juni und vom 26. September2012 sowie der Begründung - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-56 ... (BA-Vorlage Nr. 0309/IV)  
Enthält Anlagen
0545/VII  
Ö 2.1.2  
Bericht über antisemitische, rechtsextreme und rassistische Vorfälle und Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0366/VII  
Ö 2.1.3  
Bericht zur Personalsituation in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0393/VII  
Ö 2.1.4  
Mietspiegel neu gestalten  
Enthält Anlagen
0404/VII  
Ö 2.1.5  
Sicherung des Areals Bergedorfer Straße  
Enthält Anlagen
0444/VII  
Ö 2.1.6  
Gegen die Ausdünnung des ÖPNV im Bezirk  
Enthält Anlagen
0446/VII  
Ö 2.1.7  
Aufstellen von Infopoints zur Information über bezirkliche Ereignisse und Entwicklungen
Enthält Anlagen
0465/VII  
Ö 2.1.8  
Planungen zur Verkehrslösung in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0471/VII  
Ö 2.1.9  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 0276/IV)  
Enthält Anlagen
0490/VII  
Ö 2.1.10  
Infokasten erneuern um ehrenamtliches Engagement zu unterstützen  
Enthält Anlagen
0529/VII  
Ö 2.1.11  
Eingangsgebäude des U Bahnhofes Elsterwerdaer Platz  
Enthält Anlagen
0555/VII  
Ö 2.1.12  
Prüfung der Kosten einer Demontage der Leuchtreklame des Kino Sojus  
Enthält Anlagen
0558/VII  
Ö 2.1.13  
Kennzeichnung und Information der archäologischen Fundstätte Habichtshorst, Schmetterlingswiesen  
Enthält Anlagen
0567/VII  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Geeignete und angemessene Fahrradabstellmöglichkeit am Standort Bürodienstgebäude Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
0364/VII  
Ö 2.2.2  
Zwischenbericht zu den Aufgaben und der Tätigkeit des Energiebeauftragten  
Enthält Anlagen
0443/VII  
Ö 2.2.3  
Einrichtung von Arbeitsstrukturen zur Vorbereitung der IGA 2017 (BA-Vorlage Nr. 0308/IV)  
Enthält Anlagen
0546/VII  
Ö 2.2.4  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2011 (BA-Vorlage Nr. 0294/IV)  
Enthält Anlagen
0547/VII  
Ö 2.2.5  
Wohnungsneubau und Mietstabilität in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0299/IV)  
Enthält Anlagen
0548/VII  
Ö 2.2.6  
Baumgutachten für Areal des Bebauungsplanes XXIII-3-2VE  
Enthält Anlagen
0549/VII  
Ö 2.2.7  
Richtungspfeile auf der Kreuzung B 1/5 Hönower Straße  
Enthält Anlagen
0553/VII  
Ö 2.2.8  
Verlegung einer Fußgängerampel  
Enthält Anlagen
0554/VII  
Ö 2.2.9  
Widerspruchsrecht bei der Weitergabe von persönlichen Daten durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0556/VII  
Ö 2.2.10  
Hissen einer Regenbogenfahne zur Veranstaltung: Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0563/VII  
Ö 2.2.11  
Erarbeitung eines Spielplatzsonderprogramms  
Enthält Anlagen
0569/VII  
Ö 2.3  
Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Zu zusätzlichen Mitteln Schul- und Sportstättensanierungsprogramm  
Enthält Anlagen
0500/VII  
Ö 2.3.2  
Zu Auswirkungen der zeitweiligen Schließung des Bürgeramtes Mahlsdorf für Bürgerinnen und Bürger  
Enthält Anlagen
0510/VII  
Ö 2.3.3  
Zur zeitweiligen Schließung des Bürgeramtes Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0520/VII  
Ö 2.3.4  
Zum Start des Bürgerhaushaltes 2014/2015  
Enthält Anlagen
0527/VII  
Ö 2.3.5  
Zur Konzeption der bürgerlichen, partizipativen Möglichkeiten im Bezirk  
Enthält Anlagen
0566/VII  
Ö 3     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen      
Ö 3.1  
Zur Situation der Roma im Bezirk  
Enthält Anlagen
0514/VII  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Transparenz bei den Bezirksverordneten  
Enthält Anlagen
0152/VII  
Ö 3.3  
Elterninformation zu Oberschulen ausreichend zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
0482/VII  
Ö 3.4  
Elterninformation zu Oberschulen ausreichend zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
0485/VII  
Ö 3.5  
Zur energetischen Sanierung von Wohnungsbeständen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0499/VII  
Ö 3.6  
Zur Teilnahme des Bezirkes am Projekt e-Mobilität  
Enthält Anlagen
0506/VII  
Ö 3.7  
Versorgung mit Kitaplätzen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0508/VII  
Ö 3.8  
Zum Ärztemangel in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0513/VII  
Ö 3.9  
Zur Entwicklung des östlichen Teilbereiches des Helene-Weigel-Platzes und des Kino Sojus  
Enthält Anlagen
0524/VII  
Ö 3.10  
Zur Weitergabe von Meldedaten  
Enthält Anlagen
0528/VII  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zu Bundeswehrveranstaltungen an Schulen  
Enthält Anlagen
0539/VII  
Ö 5.2  
Zu den Interkulturellen Tagen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0557/VII  
Ö 5.3  
Zu Rechenschaftslegungen der Stadtteilzentren  
Enthält Anlagen
0570/VII  
Ö 5.4  
Zu anonymisierten Bewerbungsverfahren  
Enthält Anlagen
0564/VII  
Ö 5.5  
Zur Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Drucksache 0512/VII  
Enthält Anlagen
0561/VII  
Ö 5.6  
Zu Forderungen nach der Schaffung eines interkulturellen Begegnungszentrums  
Enthält Anlagen
0571/VII  
Ö 5.7  
Zur Information für die Bürgerinnen und Bürger zum Abschluss der Vorschlagsphase des Bürgerhaushaltes  
Enthält Anlagen
0565/VII  
Ö 5.8  
Zu Krankheitserregern im Kita- und Schulessen  
Enthält Anlagen
0572/VII  
Ö 5.9  
Zum aktuellen Stand eines Bürgerhauses in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0573/VII  
Ö 5.10  
Zur Neuausschreibung für Schulessen  
Enthält Anlagen
0589/VII  
Ö 5.11  
Zur Rückerstattung der Mittagessenskosten an Schulen durch Sodexo  
Enthält Anlagen
0590/VII  
Ö 5.12  
Zur Übernahme von Verantwortung für Mieterinnen und Mieter  
Enthält Anlagen
0591/VII  
Ö 5.13  
Zur Turnhallensperrung an der Friedrich-Schiller-Grundschule  
Enthält Anlagen
0592/VII  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Weiteres Verfahren zur Übertragung der Nutzung und des Betriebes des Freizeithauses Balzerplatz (Jugendfreizeiteinrichtung mit generationsübergreifenden Angeboten) (BA-Vorlage Nr. 0317/IV)  
Enthält Anlagen
0289/VII-2  
Ö 6.2  
Resolution: In Sorge um die Kinder- und Jugendhilfe in Marzahn-Hellersdorf - Die Situation im RSD verbessern!  
Enthält Anlagen
0582/VII  
Ö 7     Prioritäten      
Ö 7.1  
Marzahn-Hellersdorf Ort der künstlerischen Vielfalt  
Enthält Anlagen
0568/VII  
Ö 7.2  
Zu Verhandlungen zum Personalabbau  
Enthält Anlagen
0562/VII  
Ö 7.3  
Personalentwicklung statt Kahlschlag!  
Enthält Anlagen
0560/VII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zur Personalstruktur für die Umsetzung des Bundeskinderschutzes in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0551/VII  
Ö 8.2  
Zur Überführung der Grünflächenpflege in Eigenbetrieb  
Enthält Anlagen
0559/VII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Kürzungspläne bei den landesseitig geförderten Pflegestützpunkten  
Enthält Anlagen
0552/VII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Rücknahme der Änderung der Öffnungszeiten der Bürgerämter in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0467/VII  
Ö 10.2  
Auslegen von Informationen in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
0509/VII  
               
 
 

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