Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Neugestaltung eines Spielplatzes an der Marzahner Promenade
Enthält Anlagen
0473/VII  
Ö 1.2  
Zu Bauarbeiten auf dem Victor-Klemperer-Platz
Enthält Anlagen
0474/VII  
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1  
Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Straßenbenennungen und - umbenennungen
Enthält Anlagen
2015/VI  
Ö 2.1.2  
Beitritt zur Berliner Charta für Verkehrssicherheit
Enthält Anlagen
2201/VI  
Ö 2.1.3  
Ausstellung: Kinder haben Rechte
Enthält Anlagen
0066/VII  
Ö 2.1.4  
Straßenbeleuchtung im Dankratweg
Enthält Anlagen
0127/VII  
Ö 2.1.5  
Ausstellung mit Werken u. a. von Gino Kuhn
Enthält Anlagen
0139/VII  
Ö 2.1.6  
Ausstellung - Typisch Zigeuner? Mythos und Wirklichkeit - in Marzahn-Hellersdorf ermöglichen
Enthält Anlagen
0143/VII  
Ö 2.1.7  
Mehrsprachige Bezirkswebsite schaffen
Enthält Anlagen
0202/VII  
Ö 2.1.8  
Halbjährliches Vorlegen einer Übersicht der Eingaben und Beschwerden
Enthält Anlagen
0223/VII  
Ö 2.1.9  
Transparente und maschinenlesbare Haushaltsunterlagen
Enthält Anlagen
0254/VII  
Ö 2.1.10  
Gestaltung zukünftiger Haushaltsberatungen
Enthält Anlagen
0256/VII  
Ö 2.1.11  
Unbefestigte Straßen befestigen
Enthält Anlagen
0265/VII  
Ö 2.1.12  
Regenbogenfahne zum CSD in Marzahn-Hellersdorf hissen
Enthält Anlagen
0337/VII  
Ö 2.1.13  
Reparatur von Straßenschäden im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0349/VII  
Ö 2.1.14  
Geeignete und angemessene Fahrradabstellmöglichkeit am Standort Bürodienstgebäude Helene-Weigel-Platz
Enthält Anlagen
0364/VII  
Ö 2.1.15  
Getränkeautomaten im Freizeitforum Marzahn
Enthält Anlagen
0385/VII  
Ö 2.1.16  
Dauerhafte Übernahme in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis von einer/einem Auszubildenden nach erfolgreichem Abschluss ihrer/seiner Ausbildung (BA-Vorlage Nr. 0204/IV)
Enthält Anlagen
0427/VII  
Ö 2.1.17  
Benennung einer Privatstraße im Bereich des im Verfahren befindlichen B-Plans XXI-30b, zwischen Frankenholzer Weg und Walsheimer Straße in Fechinger Weg (BA-Vorlage Nr. 0171/IV)
Enthält Anlagen
0430/VII  
Ö 2.1.18  
Änderung zum Schulverzeichnis: Umbenennung der 10. Schule (10S10), Geraer Ring 54, 12689 Berlin (BA-Vorlage Nr. 0207/IV)
Enthält Anlagen
0435/VII  
Ö 2.1.19  
Änderung zum Schulverzeichnis: Umbenennung der 11. Schule (10S11), Flämingstraße 16/18, 12689 Berlin (BA-Vorlage Nr. 0208/IV)
Enthält Anlagen
0436/VII  
Ö 2.1.20  
Akustische Signalanlage für Sehbehinderte
Enthält Anlagen
0440/VII  
Ö 2.1.21  
Zwischenbericht zu den Aufgaben und der Tätigkeit des Energiebeauftragten
Enthält Anlagen
0443/VII  
Ö 2.1.22  
Teilnahme an der Aktion "Noteingang"
Enthält Anlagen
0456/VII  
Ö 2.1.23  
Verlängerung der Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Marzahn endlich realisieren
Enthält Anlagen
0458/VII  
Ö 2.1.24  
Hissen der Regenbogenfahne am Alice-Salomon-Platz zum Weltfriedenstag/Antikriegstag
Enthält Anlagen
0461/VII  
Ö 2.1.25  
Bürgerversammlung zur Vermittlung der Problemlage um die Bürgerämter
Enthält Anlagen
0466/VII  
Ö 2.2  
Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Spielplatzversorgung für Kaulsdorf und Mahlsdorf verbessern
Enthält Anlagen
2315/VI  
Ö 2.2.2  
Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes XXIII-33
Enthält Anlagen
0046/VII  
Ö 2.2.3  
Barrierefreies Bauen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0060/VII  
Ö 2.2.4  
Abschaffung der mittäglichen Ruhezeiten auf kommunalen Spielplätzen
Enthält Anlagen
0161/VII  
Ö 2.2.5  
Bürgerbeteiligung im Verfahren zur Übertragung der Nutzung und des Betriebs der Jugendfreizeiteinrichtung mit generationsübergreifenden Angeboten am Balzerplatz
Enthält Anlagen
0289/VII  
Ö 2.2.6  
Netzwerk - Rund um die Geburt - Marzahn-Hellersdorf Berichterstattung 2011 und Arbeitsplan 2012 (BA-Vorlage Nr. 0119/IV)
Enthält Anlagen
0335/VII  
Ö 2.2.7  
Weiterführung der Spielplatzkommission (BA-Vorlage Nr. 183/IV)
Enthält Anlagen
0387/VII-1  
Ö 2.2.8  
Einberufung und Arbeit der AG ÖPNV
Enthält Anlagen
0389/VII  
Ö 2.2.9  
Sachstand zum Umzug des Tonstudios in das Freizeitforum Marzahn, Sicherung des derzeitigen Standorts Geraer Ring 2 bis zum Umzug (BA-Vorlage Nr. 0143/IV)
Enthält Anlagen
0424/VII  
Ö 2.2.10  
Sicherung des Areals Bergedorfer Straße
Enthält Anlagen
0444/VII  
Ö 2.2.11  
Gegen die Ausdünnung des ÖPNV im Bezirk
Enthält Anlagen
0446/VII  
Ö 2.2.12  
Netzwerk im Alter Marzahn-Hellersdorf - Netzwerkbericht 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 0238/IV)
Enthält Anlagen
0449/VII  
Ö 2.2.13  
Aufstellen von Infopoints zur Information über bezirkliche Ereignisse und Entwicklungen
Enthält Anlagen
0465/VII  
Ö 2.2.14  
Planungen zur Verkehrslösung in Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0471/VII  
Ö 3     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen    
Ö 3.1  
Gerechte Verteilung der Personalressourcen zwischen den Bezirken erarbeiten!
Enthält Anlagen
0395/VII  
Ö 4     Wahlen    
Ö 4.1  
Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 3 (BA-Vorlage Nr. 0198/IV)
Enthält Anlagen
0423/VII  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 6     Mündliche Fragestunde    
Ö 6.1  
Zu Informationen über Grundwasserstände an Bauantragsteller
Enthält Anlagen
0459/VII  
Ö 6.2  
Zur Durchführung des Bürgerhaushaltes im Stadtteil Kaulsdorf
Enthält Anlagen
0450/VII  
Ö 6.3  
Zur Fläche Allee der Kosmonauten/Fichtelbergstraße
Enthält Anlagen
0468/VII  
Ö 6.4  
Zur Nutzung der Zentralbibliothek Mark Twain
Enthält Anlagen
0451/VII  
Ö 6.5  
Zum Stand der TVO-Planung
Enthält Anlagen
0470/VII  
Ö 6.6  
Zum Beginn des neues Schuljahres
Enthält Anlagen
0452/VII  
Ö 6.7  
Zum Geld für das Ehrenamt
Enthält Anlagen
0453/VII  
Ö 6.8  
Zur Grünfläche am Altlandsberger Platz
Enthält Anlagen
0454/VII  
Ö 6.9  
Zur Beleuchtungsanlage auf dem Fußweg Zur Schönagelstraße
Enthält Anlagen
0475/VII  
Ö 7     Dringliche Drucksachen    
Ö 7.1  
Änderung der GO BVV im Abschnitt: VI. Behandlung von Beratungsunterlagen
Enthält Anlagen
0332/VII  
Ö 7.2  
Verhandlungen über die Entschuldung des Bezirkes
Enthält Anlagen
0247/VII  
Ö 7.3  
Straßenkataster für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0338/VII  
Ö 7.4  
Stellenkürzung des Senates verhindern!
Enthält Anlagen
0403/VII  
Ö 7.5  
Begründung des Bebauungsplanes XXIII-35 vom April 2012 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-35 für das Gelände zwischen Landesgrenze Berlin-Brandenburg, den Grundstücken Zochestraße 10F-G, 11K-L, 12K-M, Zochestraße, Griebenweg, Dahlwitzer Straße und den Grundstücken Dahlwitzer Straße 41-42, Hamburger Straße 47-53A, Stettiner Straße 10A-B und Hamburger Straße 44 mit Ausnahme der Grundstücke Kötteritzweg 1-5A und Griebenweg 35/37...(BA-Vorlage Nr. 0163/IV)
Enthält Anlagen
0410/VII  
Ö 7.6  
Begründung des Bebauungsplanes XXIII-15b-1 vom Mai 2012 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-15b-1 für die Grundstücke zwischen der Landsberger Straße, der Stralsunder Straße, der Landesgrenze Berlin-Brandenburg,der Verdistraße, dem Grundstück Verdistraße 61 und der Kaulbachstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0193/IV)
Enthält Anlagen
0432/VII  
Ö 7.7  
GRW-Maßnahme Gut Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0254/IV)
Enthält Anlagen
0476/VII  
Ö 7.8  
Förderung von ElternAGen im Rahmen der Programme AktionsraumPlus und StadtumbauOst
Enthält Anlagen
0477/VII  
Ö 7.9  
Zu weiteren Aktivitäten bei der Realisierung des Masterplans "Arbeit und Ausbildung für Alle Jugendlichen in Marzahn-Hellersdorf bis 2016"
Enthält Anlagen
0478/VII  
Ö 8     Prioritäten    
Ö 8.1  
Bündnis für soziale Mieten
Enthält Anlagen
0460/VII  
Ö 8.2  
Zur schriftlichen Beantwortung der Drucksache 0414/VII - Kosten für externe Mitarbeiter, Bereich Bauleitung
Enthält Anlagen
0462/VII  
Ö 8.3  
Personelle Stärkung der Bauleitung zur Reduktion der Honorarkosten
Enthält Anlagen
0464/VII  
Ö 8.4  
Internationale Gartenausstellung (IGA) Berlin 2017 in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0457/VII  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Zur Internationalen Gartenausstellung in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0441/VII  
Ö 9.2  
Zur Internationalen Gartenschau 2017 in den Gärten der Welt
Enthält Anlagen
0448/VII  
Ö 9.3  
Zur Gebäudeleittechnik im Bezirk
Enthält Anlagen
0445/VII  
Ö 9.4  
Zur Kitaversorgung im Bezirk
Enthält Anlagen
0455/VII  
Ö 9.5  
Zum Freibad in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0469/VII  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Renaturierung Rohrpfuhlgraben Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0442/VII  
Ö 10.2  
Bürgerämter erhalten und weiterentwickeln
Enthält Anlagen
0447/VII  
Ö 11     Mündliche Anfrage und Anträge - Bürgerämter    
Ö 11.1  
Zu Änderungen der Öffnungszeiten der Bürgerämter in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0463/VII  
Ö 11.2  
Rücknahme der Änderung der Öffnungszeiten der Bürgerämter in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0467/VII  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen