Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:33 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Fällung von 18 Platanen in der Lily-Braun-Straße
Enthält Anlagen
0268/VII  
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1     Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Straßenbenennungen und - umbenennungen
Enthält Anlagen
2015/VI  
Ö 2.1.2  
Initiative für ein Bürgerhaus in Mahlsdorf unterstützen
Enthält Anlagen
0090/VII  
Ö 2.1.3  
Straßenbeleuchtung im Dankratweg
Enthält Anlagen
0127/VII  
Ö 2.1.4  
Verbesserung der Umsteigemöglichkeit der Buslinien 191 (291) und X69
Enthält Anlagen
0138/VII  
Ö 2.1.5  
Radfahren auf Fußwegen
Enthält Anlagen
0147/VII  
Ö 2.1.6  
Aufbau Kompetenzzentrum für freie Lehrmittel
Enthält Anlagen
0150/VII  
Ö 2.1.7  
Erarbeitung eines Konsolidierungskonzeptes für die Jahre 2013-2015
Enthält Anlagen
0158/VII  
Ö 2.1.8  
Abschaffung der mittäglichen Ruhezeiten auf kommunalen Spielplätzen
Enthält Anlagen
0161/VII  
Ö 2.1.9  
Entwurf des Bebauungsplanes XXIII-6b vom 8. September 2009 mit Deckblatt vom 7. September 2011, Begründung vom September 2011 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-6b für die Grundstücke Hönower Straße 225/279, Am Rosenhag 22–27 und Briesener Weg 157–190 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteile Mahlsdorf und Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0058/IV)
Enthält Anlagen
0166/VII  
Ö 2.1.10  
Betrieb von Hundeschule und Hundepension prüfen
Enthält Anlagen
0172/VII  
Ö 2.1.11  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin hier: Finanzmittel für den Bereich Integration und Migration
Enthält Anlagen
0174/VII-4  
Ö 2.1.12  
Entwurf des Bebauungsplanes XXIII-6h vom 8. September 2009 mit Deckblatt vom 5. Oktober 2011, Begründung vom September 2011 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-6h für das Gelände zwischen Straße Wildrosengehölz, Florastraße, Straße Am Rosenhag und Hönower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0043/IV)
Enthält Anlagen
0181/VII  
Ö 2.1.13  
Erweiterung der Gender-Produktanalyse
Enthält Anlagen
0184/VII  
Ö 2.1.14  
Begründung des Bebauungsplanes 10-57 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-57 für das Gelände zwischen westlicher Verlängerung des Schkopauer Rings, Schkopauer Ring, Wolfener Sraße, Bitterfelder Straße und der östlichen Grenze des ehemaligen Klärwerksgeländes (Flurstücke 564, 586, 587, 588 der Flur 2 Gemarkung Gut Falkenberg) sowie das Flurstück 320/168 und einer Teilfläche des Flurstücks 445 der Flur 2 Gemarkung Gut Falkenberg....(BA-Vorlage Nr. 0069/VI)
Enthält Anlagen
0190/VII  
Ö 2.1.15  
Ausreichende Mittel für die IT-Wartung an Schulen
Enthält Anlagen
0201/VII  
Ö 2.1.16  
Entscheidung über die Erlaubnisfähigkeit von Wertstoffsammelbehältern (Sammelcontainer für Altkleider und gebrauchte Schuhe) auf öffentlichem Straßenland im Verwaltungsbezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0084/IV)
Enthält Anlagen
0217/VII  
Ö 2.1.17  
Benennung einer Privatstraße im Zusammenhang mit der Umbenennung von Teilflächen der öffentlichen Straßen Mittenwalder Straße und Klausdorfer Straße auf bzw. vor dem Gelände des ehemaligen Grundstücks Klausdorfer Straße 8a in Stephan-Born-Straße (BA-Vorlage Nr 0102/IV) - siehe Beschluss der BVV vom 25.01.2007 zu Drucksache 0102/VI
Enthält Anlagen
0218/VII  
Ö 2.1.18  
Halbjährliches Vorlegen einer Übersicht der Eingaben und Beschwerden
Enthält Anlagen
0223/VII  
Ö 2.1.19  
Bestellung des Vertreters der behördlichen Datenschutzbeauftragten (BA-Vorlage Nr. 0109/IV)
Enthält Anlagen
0228/VII  
Ö 2.1.20  
Rasche Hilfe für betroffene Mieterinnen und Mieter, insbesondere mit Behinderungen
Enthält Anlagen
0241/VII  
Ö 2.1.21  
Heizkosten bei der Wohngeldberechnung berücksichtigen
Enthält Anlagen
0242/VII  
Ö 2.1.22  
Cleantech Business Park Marzahn durch zuständige Institutionen des Landes erfolgreich bewerben
Enthält Anlagen
0266/VII  
Ö 2.2     Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Baumpflanzungen in der Lappiner Straße
Enthält Anlagen
0167/VII  
Ö 2.2.2  
Mehrsprachige Bezirkswebsite schaffen
Enthält Anlagen
0202/VII  
Ö 2.2.3  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept - INSEK 2011/2012 (BA-Vorlage Nr. 0105/IV)
Enthält Anlagen
0219/VII  
Ö 2.2.4  
Masterplan Arbeit und Ausbildung für Alle Jugendlichen in Marzahn-Hellersdorf bis 2016 (BA-Vorlage Nr. 0110/IV)
Enthält Anlagen
0220/VII  
Ö 2.2.5  
Frauenförderplan des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0054/IV)
Enthält Anlagen
0226/VII  
Ö 2.2.6  
Sozialstudie 50 und älter in Marzahn-Hellersdorf 2010 (BA-Vorlage Nr. 0112/IV)
Enthält Anlagen
0227/VII  
Ö 2.2.7  
Architekturdienstleistungen evaluieren
Enthält Anlagen
0236/VII  
Ö 2.2.8  
Aufhebung der Einstellungssperre im Öffentlichen Dienst
Enthält Anlagen
0237/VII  
Ö 2.2.9  
Finanzierung der Ausstellung: Das gebrochene Schweigen
Enthält Anlagen
0240/VII  
Ö 2.2.10  
Weiterführung der Mitgliedschaft des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf im bezirklichen Bündnis für Kinder (BA-Vorlage Nr. 0104/IV)
Enthält Anlagen
0243/VII  
Ö 2.2.11  
Nur noch klimafreundliche B-Pläne
Enthält Anlagen
0244/VII  
Ö 2.2.12  
Schulstandort Allee der Kosmonauten 123
Enthält Anlagen
0245/VII  
Ö 2.2.13  
Verhandlungen über die Entschuldung des Bezirkes
Enthält Anlagen
0247/VII  
Ö 2.2.14  
OpenData für die BVV Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0251/VII  
Ö 2.2.15  
Erweiterung der Park&Ride-Möglichkeiten am S-und U-Bahnhof Wuhletal
Enthält Anlagen
0255/VII  
Ö 2.2.16  
Gestaltung zukünftiger Haushaltsberatungen
Enthält Anlagen
0256/VII  
Ö 2.2.17  
Gemeinsame Wirtschaftsförderung im Bezirk und Land Berlin voranbringen
Enthält Anlagen
0267/VII  
Ö 2.3     Konsensliste c)    
Ö 2.3.1  
Zur Zusammenarbeit zum Jubiläum der Gärten der Welt
Enthält Anlagen
0196/VII  
Ö 2.3.2  
Zur Entwicklung des Gebietes östlich des Helene-Weigel-Platzes und des Standortes des ehemaligen Kinos Sojus
Enthält Anlagen
0231/VII  
Ö 2.3.3  
Zu Belegungsbindungen
Enthält Anlagen
0252/VII  
Ö 2.3.4  
Zur Eröffnung eines Porta-Marktes
Enthält Anlagen
0253/VII  
Ö 2.3.5  
Zur Förderung von klein- und mittelständischen Unternehmen im Bezirk
Enthält Anlagen
0264/VII  
Ö 3     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen    
Ö 3.1  
Teilnahme an der Earth Hour des WWF
Enthält Anlagen
0195/VII  
Ö 3.2  
Zum Rotlichtviertel am S-Bahnhof Ahrensfelde/Marzahn West
Enthält Anlagen
0206/VII  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zu Jugendkulturzentren in bezirklichen Bildungsnetzwerken
Enthält Anlagen
0249/VII  
Ö 5.2  
Zur Verfügbarkeit der Hotline des Ordnungsamtes
Enthält Anlagen
0259/VII  
Ö 5.3  
Zur Werbeaktion zur Gewinnung von Pflegefamilien
Enthält Anlagen
0257/VII  
Ö 5.4  
Zur Sanierung der Schwimmhalle im Freizeitform Marzahn
Enthält Anlagen
0233/VII  
Ö 5.5  
Zum Modellprojekt Hundetütenspender
Enthält Anlagen
0258/VII  
Ö 5.6  
Zur Abschaffung des Straßenausbaubeitragsgesetzes
Enthält Anlagen
0234/VII  
Ö 5.7  
Zur Situation der Ganztagsversorgung an Schulen im Bezirk
Enthält Anlagen
0260/VII  
Ö 5.8  
Zur Einstellung von Mitteln für die Tangentialverbindung Ost
Enthält Anlagen
0235/VII  
Ö 5.9  
Zum Stand des Umbaus an der Dahlmann-Schule
Enthält Anlagen
0261/VII  
Ö 5.10  
Zur Benennung und Straßenreinigung des Fred-Löwenberg-Platzes
Enthält Anlagen
0273/VII  
Ö 5.11  
Zu Baumfällungen in der Gülzower Straße
Enthält Anlagen
0274/VII  
Ö 5.12  
Zu Baumfällungen und Ersatzpflanzungen
Enthält Anlagen
0275/VII  
Ö 5.13  
Zum Modellprojekt: papierfreie Schule am Otto-Nagel-Gymnasium
Enthält Anlagen
0232/VII  
Ö 6     Dringliche Drucksachen    
Ö 6.1  
Zum Einsatz von MacBooks am Otto-Nagel-Gymnasium
Enthält Anlagen
0276/VII  
Ö 6.2  
Straßenbahn 18 zwischen Hellersdorf und S-Bahnhof Springpfuhl – auch abends und am Wochenende
Enthält Anlagen
0272/VII  
Ö 7     Dringlicher Antrag und Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Akteneinsicht in die Unterlagen des Trägerauswahlverfahrens für die Jugendeinrichtung Balzerplatz
Enthält Anlagen
0277/VII  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Die Übertragung der Nutzung und des Betriebs der Jugendfreizeiteinrichtung mit generationsübergreifenden Angeboten, Köpenicker Straße 184, 12683 Berlin (am Balzerplatz) an den Träger Roter Baum UG (BA-Vorlage Nr. 0122/IV)
Enthält Anlagen
0271/VII  
Ö 8     Prioritäten    
Ö 8.1  
Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes XXIII-33
Enthält Anlagen
0046/VII  
Ö 8.2  
Zur geplanten Vermischung von Mieten in Ost und West
Enthält Anlagen
0238/VII  
Ö 8.3  
Mietanstieg durch Zusammenlegung von Baualtersklassen Ost und West verhindern
Enthält Anlagen
0239/VII  
Ö 8.4  
Transparente und maschinenlesbare Haushaltsunterlagen
Enthält Anlagen
0254/VII  
Ö 8.5  
Unbefestigte Straßen befestigen
Enthält Anlagen
0265/VII  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Zum Integrationsprogramm des Bezirkes
Enthält Anlagen
0222/VII  
Ö 9.2  
Zur Ganztagsbetreuung Klasse 5 und 6
Enthält Anlagen
0230/VII  
Ö 9.3  
Zu Verbesserung der sprachlichen Fähigkeiten in Kitas
Enthält Anlagen
0262/VII  
Ö 10     Große Anfrage und Mündliche Anfrage    
Ö 10.1  
Zu Grundwasserständen in Siedlungsgebieten
Enthält Anlagen
0263/VII  
Ö 10.2  
Zur Arbeit der AG Wasserproblematik
Enthält Anlagen
0248/VII  
Ö 11     Anträge    
Ö 11.1  
Keine Planung oder Realisierung von beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen
Enthält Anlagen
0229/VII  
Ö 11.2  
Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren II. Bauabschnitt L 33
Enthält Anlagen
0246/VII  
Ö 12     Beschlussempfehlungen    
Ö 12.1  
Für Mindestlohnbedingungen bei arbeitsmarktpolitischen Instrumenten
Enthält Anlagen
0074/VII  
Ö 12.2  
Ausstellung mit Werken u. a. von Gino Kuhn
Enthält Anlagen
0139/VII  
             
 
 

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