Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 22:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zum Bebauungsplan XXIII-33
Enthält Anlagen
0212/VII  
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1  
Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Transparenz für den so genannten Clean-Tech-Park
Enthält Anlagen
2184/VI  
Ö 2.1.2  
Spielplatzversorgung für Kaulsdorf und Mahlsdorf verbessern
Enthält Anlagen
2315/VI  
Ö 2.1.3  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 1457/III)
Enthält Anlagen
2352/VI  
Ö 2.1.4  
Regelmäßige Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen
Enthält Anlagen
0023/VII  
Ö 2.1.5  
Beteiligung der NutzerInnen bei der Errichtung eines Skateparks
Enthält Anlagen
0030/VII-1  
Ö 2.1.6  
Teilnahme an der Europäischen Woche der lokalen Demokratie
Enthält Anlagen
0064/VII  
Ö 2.1.7  
Veränderung der Homepage-Seite des Bezirkes
Enthält Anlagen
0068/VII  
Ö 2.1.8  
Liveübertragung von Bürgerversammlungen
Enthält Anlagen
0081/VII  
Ö 2.1.9  
Teilnahme der Verordneten der BVV Marzahn-Hellersdorf an Abgeordnetenwatch
Enthält Anlagen
0082/VII  
Ö 2.1.10  
Entwurf des Bebauungsplanes 10-50 vom 04. Juni 2009 mit Deckblatt vom 15. Oktober 2010 für das Grundstück Myslowitzer Straße 45 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf, Begründung des Bebauungsplanes 10-50 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-50 (BA-Vorlage Nr. 0015/IV)
Enthält Anlagen
0083/VII  
Ö 2.1.11  
Bebauungsplan XXIII-26 vom 19. Mai 2010 mit 1. Deckblatt vom 15. Oktober 2010 und 2. Deckblatt vom 5. Oktober 2011 mit seiner Begründung vom November 2011 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-26 für das Gelände zwischen Reißiger Straße, Straße Am Lupinenfeld, Heinrich-Grüber-Straße, Ridbacher Straße und Ortsteilgrenze sowie den nördlichen Grundstücksgrenzen der Grundstücke Ingolstädter Straße 4 und Reißiger Straße 55 ... (BA-Vorlage Nr. 0047/IV)
Enthält Anlagen
0107/VII  
Ö 2.1.12  
Begründung des Bebauungsplanes XXI-29 vom November 2011 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-29 für das Gelände zwischen Dankratstraße, Köpenicker Straße, Elsenallee, Schwabenallee, Dubickstraße, Arnfriedstraße undAlberichstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0049/IV)
Enthält Anlagen
0109/VII  
Ö 2.1.13  
Keine Überwachung mittels Plagiatssoftware an den Schulen
Enthält Anlagen
0145/VII  
Ö 2.1.14  
Regelmäßige Audio-Podcasts aus dem Bezirksamt
Enthält Anlagen
0149/VII  
Ö 2.1.15  
Mehr Information über Bezirks- und Landespolitik verfügbar machen: Öffentliches und kostenloses WLAN-Angebot schaffen
Enthält Anlagen
0151/VII  
Ö 2.1.16  
Erstellung einer Datenbank zur Information von Ausschreibungen für die kommunale Wirtschaft in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0157/VII  
Ö 2.1.17  
Berufung der Mitglieder in den Beirat zur Umsetzung der Altenplanung für die Legislaturperiode 2011 - 2016 (BA-Vorlage Nr. 0055/IV)
Enthält Anlagen
0177/VII  
Ö 2.1.18  
Änderung der Anzahl der Schiedsamtsbezirke im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0075/IV)
Enthält Anlagen
0178/VII  
Ö 2.1.19  
Konzeption zur Erweiterung des Oberschulangebots in Mahlsdorf/Kaulsdorf
Enthält Anlagen
0208/VII  
Ö 2.2  
Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Neuberufung des Kulturbeirates, Namentliche Benennung der Mitglieder des Kulturbeirates für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0082/IV)
Enthält Anlagen
0175/VII  
Ö 2.2.2  
Neustrukturierung der Umsetzung der kommunalen Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch II und der Leistungen für die Bildung und Teilhabe (BA-Vorlage Nr. 0081/IV)
Enthält Anlagen
0176/VII  
Ö 2.2.3  
Bericht der Integrationsbeauftragten über laufende Aufgaben, Arbeitsschwerpunkte und Fachprojekte für das Jahr 2012 (BA-Vorlage Nr. 0066/IV)
Enthält Anlagen
0182/VII  
Ö 2.2.4  
Neuausrichtung und Weiterentwicklung des Integrationsbeirates zum fachlichen Beratungsgremium des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf in Umsetzung des bezirklichen Integrationsprogramms (BA-Vorlage Nr. 0085/IV)
Enthält Anlagen
0183/VII  
Ö 2.2.5  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Oberfeldstraße
Enthält Anlagen
0185/VII  
Ö 2.2.6  
Beleuchtung in der Alten Hellersdorfer Straße zwischen Zossener Straße und Landsberger Chaussee
Enthält Anlagen
0191/VII  
Ö 2.2.7  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Alten Hellersdorfer Straße
Enthält Anlagen
0192/VII  
Ö 2.2.8  
Statistik der im Jahr 2011 im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin eingereichten Anträge auf Akteneinsicht/-auskunft nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (BA-Vorlage Nr. 0097/IV)
Enthält Anlagen
0193/VII  
Ö 2.2.9  
Verbesserte Verbindungen des ÖPNV zum neuen Flughafen BER
Enthält Anlagen
0200/VII  
Ö 2.2.10  
Ausreichende Mittel für die IT-Wartung an Schulen
Enthält Anlagen
0201/VII  
Ö 2.2.11  
Förderung des Girls´Day und Boys´Day auf bezirklicher Ebene (BA-Vorlage Nr. 0040/IV)
Enthält Anlagen
0209/VII  
Ö 3     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen    
Ö 3.1  
Zur Straßenbahnverbindung zwischen Hellersdorf und Marzahn in den Nebenverkehrszeiten
Enthält Anlagen
0117/VII  
Ö 3.2  
Zum Integrationsprogramm des Bezirkes
Enthält Anlagen
0129/VII  
Ö 3.3  
Zum Baugenehmigungsverfahren Vivantes Klinikum
Enthält Anlagen
0131/VII  
Ö 3.4  
Zum Planfeststellungsverfahren Ortsumfahrung Ahrensfelde
Enthält Anlagen
0137/VII  
Ö 3.5  
Zu den Auswirkungen des WohnBindG für Marzahn-Hellersdorf. Eine Gefährdung der sozialen Durchmischung?
Enthält Anlagen
0144/VII  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Transparenz des Bezirksamts
Enthält Anlagen
0205/VII  
Ö 5.2  
Zum Bau von landeseigenen Wohnungen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0189/VII  
Ö 5.3  
Zur Ausstellung "Gebrochenes Schweigen" zur Geschichte der Russlanddeutschen
Enthält Anlagen
0203/VII  
Ö 5.4  
Zum Terminplan zum Ausbau der S-Bahn-Brücke Marzahn
Enthält Anlagen
0204/VII  
Ö 5.5  
Zur kulturellen Bildung in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0207/VII  
Ö 5.6  
Zum Vergleich von Ausgaben für Hilfen zur Erziehung und für den Schulbereich ohne Berücksichtigung der Personalausgaben
Enthält Anlagen
0216/VII  
Ö 6     Dringliche Drucksachen    
Ö 6.1  
Kultour à la carte auch in 2012 sichern
Enthält Anlagen
0213/VII  
Ö 6.2  
Arbeitsbedingungen an VHS und Musikschule verbessern
Enthält Anlagen
0215/VII  
Ö 7  
Haushaltsberatung 2012/2013 - Zweite Lesung    
Ö 7.1  
Finanzierung der Musikschule und der Orchesterarbeit
Enthält Anlagen
0123/VII  
Ö 7.2  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 - Mietkosten Schloss Biesdorf
Enthält Anlagen
0174/VII-1  
Ö 7.3  
Bezirkshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012/2013 - Mittel zur Finanzierung der "Eltern AG" in Kapitel 4010, Titel 67161 einstellen
Enthält Anlagen
0174/VII-2  
Ö 7.4  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin hier: Finanzmittel für den Bereich Integration und Migration
Enthält Anlagen
0174/VII-4  
Ö 7.5  
Entwicklung einer Bibliotheksentwicklungsplanung und Aufstockung der im HH-Entwurf 2012/2013 eingestellten Mittel
Enthält Anlagen
0174/VII-5  
Ö 7.6  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0080/IV)
Enthält Anlagen
0174/VII  
Ö 8     Prioritäten    
Ö 8.1  
Zur Nutzung von lizenzfreier Open-Source-Software in der Verwaltung
Enthält Anlagen
0186/VII  
Ö 8.2  
Grundwasserspiegel senken - Keller trocken legen
Enthält Anlagen
0197/VII  
Ö 8.3  
Zur Renaturierung des Rohrpfuhlgrabens in Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0198/VII  
Ö 8.4  
Renaturierung des Rohrpfuhlgrabens in Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0199/VII  
Ö 8.5  
Zur Antwort der Verwaltung auf Fragen zur HzE - siehe KA-024/VII
Enthält Anlagen
0214/VII  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Zur Information der BürgerInnen über die Haushaltsplanaufstellung
Enthält Anlagen
0188/VII  
Ö 9.2  
Zur Zusammenarbeit zum Jubiläum der Gärten der Welt
Enthält Anlagen
0196/VII  
Ö 9.3  
Zum Rotlichtviertel am S-Bahnhof Ahrensfelde/Marzahn West
Enthält Anlagen
0206/VII  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Baumpflanzungen in der Lappiner Straße
Enthält Anlagen
0167/VII  
Ö 10.2  
Teilnahme an der Earth Hour des WWF
Enthält Anlagen
0195/VII  
Ö 10.3  
Mehrsprachige Bezirkswebsite schaffen
Enthält Anlagen
0202/VII  
Ö 11     Ausschussanträge    
Ö 11.1  
Erweiterung der Gender-Produktanalyse
Enthält Anlagen
0184/VII  
Ö 12     Beschlussempfehlungen    
Ö 12.1  
Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes XXIII-33
Enthält Anlagen
0046/VII  
             
 
 

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