Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.11.2003 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV      
Ö 1.1  
Zu Haushaltsmitteln für die Dauerausstellung Bezirksmuseum  
Enthält Anlagen
1079/V  
Ö 1.2  
Zum Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm 2004  
Enthält Anlagen
1073/V  
Ö 1.3  
Minier-Motte ist wieder aktiv - und was macht das Bezirksamt - Marzahn-Hellersdorf bald "Niemandsland"?  
Enthält Anlagen
1086/V  
Ö 1.4  
Zu Maßnahmen nach § 19 Abs. 1 BSHG (FHZ) Projekt "Schule in Form"  
Enthält Anlagen
1092/V  
Ö 1.5  
Zu Ehrenamtstitel im Bereich Bildung  
Enthält Anlagen
1093/V  
Ö 1.6  
Wissenstandort Wuhletal  
Enthält Anlagen
1081/V  
Ö 1.7  
Keine Plakate, Transparente und Flyer in der BVV  
Enthält Anlagen
1082/V  
Ö 1.8  
Überarbeitung des Kita- und Tagespflegekostenbeteiligungskonzeptes  
Enthält Anlagen
1090/V  
Ö 1.9  
Enthält Anlagen
Bibliotheksentwicklung  
Enthält Anlagen
1078/V  
Ö 1.10  
Beteiligung der BVV bei Verwendung von Mitteln der EU, des Bundes oder des Landes Berlin  
Enthält Anlagen
0865/V  
Ö 1.11  
Einrichtung eines zentralen Bereiches für EU-Mittel-Akquise, EU-Angelegenheiten, Projektmanagement und Beschäftigungsförderung innerhalb des Amtes Wirtschaft und Beschäftigungsförderung (BA-Vorlage Nr. 708/II)  
Enthält Anlagen
1067/V  
Ö 1.12  
Änderung der Geschäftsordnung des BA Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 760/II)  
Enthält Anlagen
1069/V  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.2  
Konsensliste b)      
Ö 3     Anträge der Jugend-BVV      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Jährlicher Projekttag gegen Neofaschismus und Rassismus in der Klassenstufe 6  
Enthält Anlagen
1123/V  
Ö 3.2  
Umzug der Jugendeinrichtung FAIR in das KulturGut  
Enthält Anlagen
1122/V  
Ö 3.3  
Zum Erhalt des Freizeitforums Marzahn  
Enthält Anlagen
1139/V  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Initiativantrag zu Drs. 1122/V und 1139/V zum Themenkomplex "Fair" (bzw. FFM)  
Enthält Anlagen
1158/V  
Ö 4     Wahlen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1130/V  
Ö 4.2  
Nachwahl einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1142/V  
Ö 4.3  
Nachwahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1143/V  
Ö 4.4  
Nachwahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1144/V  
Ö 4.5  
Wahl einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1145/V  
Ö 4.6  
Nachwahl einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1146/V  
Ö 4.7  
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1147/V  
Ö 4.8  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1148/V  
Ö 4.9  
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1149/V  
Ö 4.10  
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1151/V  
Ö 4.11  
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1153/V  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 6     Mündliche Fragestunde      
Ö 6.1  
Zum Angebot der Betreuung von Kindern in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1129/V  
Ö 6.2  
Zu Betriebskostenrückzahlung an Sozialhilfeempfänger  
Enthält Anlagen
1138/V  
Ö 6.3  
Zum Theater Biesdorf e.V.  
Enthält Anlagen
1128/V  
Ö 6.4  
Zur Entwicklung des Dorfes "Marzahn"  
Enthält Anlagen
1140/V  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zum Konzept der Ganztagsbetreuung  
Enthält Anlagen
1133/V  
Ö 7.2  
Zum Stand der Ausgaben im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1136/V  
Ö 7.3  
Einhaltung des Gesetzes über Naturschutz- und Landschaftspflege von Berlin  
Enthält Anlagen
1087/V  
Ö 7.4  
Zur Reaktion der Senatsfinanzverwaltung auf das Konsolidierungskonzept des Bezirkes  
Enthält Anlagen
1137/V  
Ö 7.5  
Erhebung von anteiligen Betriebskosten für 2002 für die Nutzung von Sportanlagen  
Enthält Anlagen
1154/V  
Ö 7.6  
Initiativantrag zur Dringlichen Großen Anfrage Drs. Nr. 1154/V - Erhebung von anteiligen Betriebskosten ab 01.10.2002 für die Nutzung von Sportanlagen  
Enthält Anlagen
1159/V  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Sitzungen der BVV im Jahr 2004  
Enthält Anlagen
1152/V  
Ö 8.2  
Entfernung von Außenwerbung  
Enthält Anlagen
1131/V  
Ö 8.3  
Maßnahmen nach § 19 BSHG (FHZ) Projekt "Schule in Form"  
Enthält Anlagen
1132/V  
Ö 8.4  
Verteilung von Senatsmitteln für das Ehrenamt  
Enthält Anlagen
1124/V  
Ö 8.5  
Das "gate" auch auf deutsch! - Zur Umbenennung des "Eastgate Berlin"  
Enthält Anlagen
1134/V  
Ö 8.6  
Arbeitsamt-Ost ohne Parkplätze  
Enthält Anlagen
1125/V  
Ö 8.7  
Mittelakquirierung für Renaturierung Wuhletal  
Enthält Anlagen
1126/V  
Ö 8.8  
Sportplatzbeleuchtung für SG Stern-Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1127/V  
Ö 8.9  
Eigenverantwortung stärken - Nutzen statt benutzt werden  
Enthält Anlagen
1135/V  
Ö 9     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 9.1  
Verwaltung in eigenständige - amtseigene Unternehmen umwandeln  
Enthält Anlagen
0754/V  
Ö 9.2  
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen  
Enthält Anlagen
0927/V  
Ö 9.3     Zivilcourage stärken im Kampf gegen Sexismus, Rassismus und Faschismus  
Enthält Anlagen
0946/V  
Ö 9.4  
Verwendung nicht ausgegebener Mittel  
Enthält Anlagen
0953/V  
Ö 9.5  
Einsatz von behindertengerechten Fahrzeugen  
Enthält Anlagen
1027/V  
Ö 9.6  
Sicheres Wandern entlang der Wuhle  
Enthält Anlagen
1048/V  
Ö 9.7  
Begründung zur Festsetzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-12 VE Baumarkt Rhinstraße 100 - Beschluss zur Zustimmung der Festsetzung als Rechtsverordnung gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG i. V. m. §§ 10 Abs.1 und 12 BauGB (BA-Vorlage Nr. 754/II)  
Enthält Anlagen
1056/V  
Ö 9.8  
Werbeträger für Galerie M  
Enthält Anlagen
1058/V  
Ö 9.9  
Errichtung eines Parkverbotsbereiches  
Enthält Anlagen
1083/V  
Ö 9.10  
Besetzung mit Fachkräften im Bereich Jugendamt - Wirtschaftliche Jugendhilfe -  
Enthält Anlagen
1105/V  
Ö 9.11  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre XXIII-30b/13 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, OT Kaulsdorf, im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXIII-30b (BA-Vorlage Nr. 669/II)  
Enthält Anlagen
1112/V  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Haushaltsplanung 2004/2005 (BA-Vorlage Nr. 768/II)  
Enthält Anlagen
1052/V  
Ö 11     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Aufstellung von Bebauungsplänen für Gebiete der Großsiedlung Marzahn  
Enthält Anlagen
0486/V  
Ö 11.2  
Übersicht über kommunale Liegenschaften und deren Nutzung  
Enthält Anlagen
0741/V  
Ö 11.3  
Erhaltung des Bibliotheksnetzes  
Enthält Anlagen
0775/V  
Ö 11.4  
Weiterführung der Energiesparmaßnahmen an Schulen und Kitas  
Enthält Anlagen
0788/V  
Ö 11.5  
Stadtteilspezifische Durchführung von Einwohnerversammlungen (BA-Vorlage Nr. 691/II)  
Enthält Anlagen
0790/V  
Ö 11.6  
Pflanzliste in Bebauungsplänen
Enthält Anlagen
0997/V  
Ö 11.7  
Schulentwicklungsplan 2003 für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf Stand: Juni 2003 (BA-Vorlage Nr. 730/II)  
Enthält Anlagen
1111/V  
Ö 11.8  
Nichteinrichtung von 7. Klassen zum Schuljahr 2004/2005 an der Jules-Verne-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 798/II)  
Enthält Anlagen
1113/V  
Ö 11.9  
Benennung der kleinen Straße nördlich des Platzes V zwischen Reißigerstraße und Tolstoistraße (BA-Vorlage Nr. 674/II)  
Enthält Anlagen
1114/V  
Ö 11.10  
Einführung des IT Verfahren Integriertes Wohnungswesen (InWo); Herstellung der IT Infrastruktur und Einrichtung des Standard-Netzzuganges (BA-Vorlage Nr. 802/II)  
Enthält Anlagen
1115/V  
Ö 11.11  
Beschaffung einer portablen Braillezeile (Blindentastatur) für den Schwerbehindertenvertreter (SchwbhV) (BA-Vorlage Nr. 803/II)  
Enthält Anlagen
1116/V  
Ö 11.12  
Aufhebung der Grundschule am Weiher (BA-Vorlage Nr. 805/II)  
Enthält Anlagen
1117/V  
Ö 11.13  
BA Marzahn-Hellersdorf als Gründungsmitglied des Vereins "Kompetenzzentrum Großsiedlungen e.V." (BA-Vorlage Nr. 804/II)  
Enthält Anlagen
1141/V  
               
 
 

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