Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:08 - 20:53 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu rauch- und alkoholfreien Kinderspielplätzen  
Enthält Anlagen
2134/VI  
Ö 1.2  
Zur Barrierefreiheit auf dem Parkfriedhof  
Enthält Anlagen
2135/VI  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Alkoholverbot am Biesdorfer Baggersee aufheben
Enthält Anlagen
1858/VI  
Ö 2.1.2  
Überarbeitung des Zentrenkonzeptes  
Enthält Anlagen
1987/VI  
Ö 2.1.3  
Ortsteilbezogene Planung zur Schaffung benötigter Kita-Plätze
Enthält Anlagen
2022/VI  
Ö 2.1.4  
Ausnahmezulassung zur Befreiung von Straßenreinigungsgebühren entlang des Lärmschutzwalles Blumberger Damm muss für alle gelten
Enthält Anlagen
2055/VI  
Ö 2.1.5  
Keine erhöhten Personalausweisgebühren für Inhaber des Berlinpasses
Enthält Anlagen
2095/VI  
Ö 2.1.6  
Gegen unnötigen Gebrauch von Anglizismen
Enthält Anlagen
2099/VI  
Ö 2.1.7  
Erklärung an die Senatskanzlei - Kulturelle Angelegenheiten - zum baulichen Unterhalt eines noch zu errichtenden Informationsortes für Sinti und Roma auf dem Gelände des ehemaligen Zwangslagers in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1296/III)  
Enthält Anlagen
2125/VI  
Ö 2.1.8  
Statistik der im Jahr 2010 im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin eingereichten Anträge auf Akteneinsicht/ -auskunft nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (BA-Vorlage Nr. 1297/III)  
Enthält Anlagen
2126/VI  
Ö 2.1.9  
Stand der Vorbereitungen des Winterdienstes  
Enthält Anlagen
2128/VI  
Ö 2.1.10  
Schutz von Minderjährigen in Sportvereinen  
Enthält Anlagen
2129/VI  
Ö 2.1.11  
Jahresbericht 2010 der FreiwilligenAgentur Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1292/III)  
Enthält Anlagen
2150/VI  
Ö 2.1.12  
Bezirkliches Integrationsprogramm Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1306/III)  
Enthält Anlagen
2151/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Veröffentlichung von Baumfällungen und Neupflanzungen  
Enthält Anlagen
2007/VI  
Ö 2.2.2  
Arbeitsplan der Beauftragten für Gleichstellung, Partnerschaften und Bürgerschaftliches Engagement des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2011 (BA-Vorlage Nr. 1202/III)  
Enthält Anlagen
2119/VI  
Ö 2.2.3  
Habermannsee schützen - Kontaminierung verhindern  
Enthält Anlagen
2130/VI  
Ö 2.2.4  
Menschen in Kaulsdorfer und Mahlsdorfer Siedlungsgebieten vor steigendem Grundwasser schützen – Grundwasserregulierung nachhaltig sicherstellen  
Enthält Anlagen
2131/VI  
Ö 2.2.5  
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Wilhelmsmühlenweg  
Enthält Anlagen
2132/VI  
Ö 2.2.6  
Aktionsraum plus Nord-Marzahn/Nord-Hellersdorf, hier: Strategischer Handlungsansatz, Kommunikationskonzept, Arbeitsprogramm und Zeitplan sowie Kooperation der Fachverwaltungen für die Überarbeitung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK)(BA-Vorlage Nr. 1262/III)  
Enthält Anlagen
2133/VI  
Ö 2.2.7  
Werbeaktionen zur Gewinnung von Pflegefamilien  
Enthält Anlagen
2140/VI  
Ö 2.2.8  
Bestehende kulturelle Infrastruktur erhalten  
Enthält Anlagen
2143/VI  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Neuwahl der Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten (BA-Vorlage Nr. 1302/III)  
Enthält Anlagen
2127/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Parkraumbewirtschaftung am Bürgerpark Marzahn  
Enthält Anlagen
2138/VI  
Ö 5.2  
Zum Stand der Problemlösung im Gebiet um die Lemkestraße in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
2155/VI  
Ö 5.3  
Zum Verhältnis zwischen Wohnungsneubau und Leerstand  
Enthält Anlagen
2144/VI  
Ö 5.4  
Zur weiteren Nutzung der Ringkolonnaden  
Enthält Anlagen
2145/VI  
Ö 5.5  
Zum Stand der Sanierung des Freizeitforums Marzahn  
Enthält Anlagen
2146/VI  
Ö 5.6  
Zur Chroniktafel des Ortsteiles Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2139/VI  
Ö 5.7  
Zur Aufrechterhaltung von Angeboten des Matilde e.V.  
Enthält Anlagen
2154/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Baumfällungen in der letzten Zeit  
Enthält Anlagen
2152/VI  
Ö 6.2  
Untersagung von Genehmigungen für Spielhallen aller Art  
Enthält Anlagen
2153/VI  
Ö 6.3  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2012/2013 - Bürgerhaushalt (BA-Vorlage Nr. 1316/III)  
Enthält Anlagen
2156/VI  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zur Entwicklung der Marzahner Promenade  
Enthält Anlagen
2136/VI  
Ö 7.2  
Zur sozialräumlichen Kooperationsstruktur von Schule und Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
2142/VI  
Ö 7.3  
Bürgerhaushalt erfolgreich fortsetzen  
Enthält Anlagen
2147/VI  
Ö 7.4  
Zu: Bildung für alle!  
Enthält Anlagen
2149/VI  
Ö 8     Anträge und Mündliche Anfrage      
Ö 8.1  
Zur Kürzung der Verwaltungskosten im JobCenter Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2137/VI  
Ö 8.2  
Abfedern der durch die aktuellen Arbeitsmarktreformen der Bundesregierung entstandenen katastrophalen Auswirkungen  
Enthält Anlagen
2141/VI  
Ö 8.3  
Öffentlichen Beschäftigungssektor weiter sichern  
Enthält Anlagen
2148/VI  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Ansiedlung von Betrieben auf dem Gelände des Clean Tech Business Parkes  
Enthält Anlagen
2072/VI  
               
 
 

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