Tagesordnung - 85. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 85. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 29.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.2  
Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Baumfällungen und Ersatzpflanzungen im Gebiet Prignitz- und Lappiner Straße  
Enthält Anlagen
 1698/VI  
Ö 1.2.2  
Kopfsteinpflaster erhalten  
Enthält Anlagen
 1773/VI  
Ö 1.2.3  
Abrechnung der regionalen Ziele der lokalen Zielvereinbarung des Jahres 2009 des JobCenters Berlin-Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1073/III)  
Enthält Anlagen
 1779/VI  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Einstellung des Verfahrens zum Elsensee  
Enthält Anlagen
 1928/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht:
 

1.       keine weiteren Schritte zur Realisierung einer Wasserskianlage mit Badestelle am Elsensee vorzunehmen, da sich die Voraussetzungen für diese Zielsetzung nach dem Abschluss der Kiesförderung (1996) grundlegend verändert haben.
 

2.       der BVV zu berichten, wie das Bebauungsplanverfahren XXIII-34 kostenneutral beendet und eingestellt werden kann.
Der BVV ist bis zur Sitzung im Januar 2011 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht:
 

1.       keine weiteren Schritte zur Realisierung einer Wasserskianlage mit Badestelle am Elsensee vorzunehmen, da sich die Voraussetzungen für diese Zielsetzung nach dem Abschluss der Kiesförderung (1996) grundlegend verändert haben. Zudem haben mehrere ökologische Gutachten deutlich gemacht, dass eine Nutzung als öffentliche Badestelle einen nachhaltigen Schaden an dem Biotop verursachen würde.
 

2.       der BVV zu berichten, wie das Verfahren kostenneutral beendet und eingestellt wird. Der BVV ist bis zur Sitzung im Oktober 2010 zu berichten.
   
    23.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - überwiesen
   
   
    29.09.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.1 - überwiesen
   
   
    12.10.2010 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1 - in der BVV abgelehnt
   

Die BVV hat beschlossen:              Der Antrag ist abgelehnt.

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt fand eine namentliche Abstimmung statt.
Das Protokoll ist als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

 

Abgegebene Stimmen:              48
 

Ja-Stimmen:              23              Nein-Stimmen:   25                 Enthaltungen:              keine

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokoll zur namentlichen Abstimmung DS 1928 (41 KB)      
Ö 2.2  
Quartalsweise Berichterstattung zum Stand Finanzcontrolling (BA-Vorlage Nr. 1135/III)  
Enthält Anlagen
 1940/VI  
Ö 2.3  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für das Bebauungsplanverfahren 10-49 für die Grundstücke Greifswalder Straße 28 und 37 und einen Teil der Kieler Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf; Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1177/III)  
Enthält Anlagen
 1941/VI  
Ö 3     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 3.1  
Integriertes Konzept für den Ortsteil Mahlsdorf (Hönower Straße)  
Enthält Anlagen
 1827/VI  
               
 
 

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