Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:28 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zum Tennisclub Berolina Biesdorf e. V.  
Enthält Anlagen
 2013/VI  
Ö 1.2  
Zu Abrissflächen  
Enthält Anlagen
 2031/VI  
Ö 1.3  
Zu Wegfall und Kürzungen von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen  
Enthält Anlagen
 2036/VI  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Mehr Familienförderung für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
 1817/VI  
Ö 2.1.2  
Stärkere Kontrollen zur Einhaltung von Geschwindigkeitsbegrenzungen  
Enthält Anlagen
 1948/VI  
    28.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.2 - überwiesen
   
   
    17.11.2010 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 17

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 17.11.2010 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit dreizehn Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag zu beschließen.

 
   
    16.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, stärkere Kontrollen zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Km/h

 

1.      nachts in der Köpenicker Straße und

2.      am Tage beim „Umgehungsverkehr“ im Siedlungsgebiet um die Köpenicker Straße, besonders um den Garziner Platz und in der Schwabenallee,

durchzuführen.
   
    02.03.2011 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - 
   
Ö 2.1.3  
Betätigungsmöglichkeiten für Freiwillige im Bereich Umwelt und Natur  
Enthält Anlagen
 1953/VI  
Ö 2.1.4  
Einbeziehung der Gärten der Welt in die bezirkliche Umweltbildungsarbeit  
Enthält Anlagen
 1954/VI  
Ö 2.1.5  
Wernersee  
Enthält Anlagen
 1956/VI  
Ö 2.1.6  
Übertragung der Nutzung und der Betreibung der neu zu errichtenden Jugendfreizeiteinrichtung mit generationsübergreifenden Angeboten am Balzerplatz an einen Freien Träger der Jugendhilfe (BA-Vorlage Nr. 1214/III)  
Enthält Anlagen
 2002/VI  
Ö 2.1.7  
Akteneinsicht  
Enthält Anlagen
 2004/VI  
Ö 2.1.8  
Veröffentlichung von Baumfällungen und Neupflanzungen  
Enthält Anlagen
 2007/VI  
Ö 2.1.9  
Neustrukturierung der Jobcenter und zukünftiger Arbeitsmarktinstrumente  
Enthält Anlagen
 2020/VI  
Ö 2.2     Konsens b)      
Ö 2.2.1  
Jugendkongress in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1644/VI  
Ö 2.2.2  
Kreuzungssituation Grottkauer Straße/Ingolstädter Straße  
Enthält Anlagen
 1995/VI  
Ö 2.2.3  
Informationsbroschüre zu geplanten öffentlichen Investitionsvorhaben im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1216/III)  
Enthält Anlagen
 2003/VI  
Ö 2.2.4  
Halbjährlicher Bericht zum aktuellen Stand des Städtebauförderprogramms Aktive Stadtzentren – Marzahner Promenade (BA-Vorlage Nr. 1215/III)  
Enthält Anlagen
 2011/VI  
Ö 2.2.5  
Energiesparen mit LED-Technologie  
Enthält Anlagen
 2018/VI  
Ö 2.2.6  
Ortsteilbezogene Planung zur Schaffung benötigter Kita-Plätze  
Enthält Anlagen
 2022/VI  
Ö 2.3     Konsens c)      
Ö 2.3.1  
Zu den Auswirkungen des Wegfalls der Anschlussförderung für Sozialwohnungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
 2026/VI  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zum Deutschtest Vera 3  
Enthält Anlagen
 1998/VI  
Ö 4.2  
Zur Straßenbenennung nach Stefan Born - Drs. 0102/VI  
Enthält Anlagen
 2005/VI  
Ö 4.3  
Zur Sicherheit im Schloss Biesdorf bis zum Beginn der Bauphase  
Enthält Anlagen
 2019/VI  
Ö 4.4  
Zur Verkehrssituation an der Kreuzung Hultschiner Damm/Roedernstraße  
Enthält Anlagen
 2006/VI  
Ö 4.5  
Zu Angeboten sozialer Einrichtungen während der Weihnachtsfeiertage  
Enthält Anlagen
 2028/VI  
Ö 4.6  
Zu Multiplikatorinnen und Multiplikatoren für Bildung für nachhaltige Entwicklung  
Enthält Anlagen
 2008/VI  
Ö 4.7  
Zur Kolibri-Grundschule I  
Enthält Anlagen
 2029/VI  
Ö 4.8  
Zur Kolibri-Grundschule II  
Enthält Anlagen
 2030/VI  
Ö 4.9  
Zur Parkplatzsituation an der Peter-Huchel-Straße  
Enthält Anlagen
 2033/VI  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Erarbeitung eines Integrierten kommunalen Klimaschutzkonzeptes und Energiesparmaßnahmen
Enthält Anlagen
 1997/VI  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
 Nominierung von Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten für die Amtszeit ab 2011  
Enthält Anlagen
 2032/VI  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zum interkulturellen Jugend- und Familienzentrum Schalasch Ost  
Enthält Anlagen
 2021/VI  
Ö 6.2  
Zur Umsetzung der Vereinbarungen zum Gutschein für Bildung und Teilhabe  
Enthält Anlagen
 2023/VI  
Ö 6.3  
Zur Umsetzung der Novellierungen des SGB II  
Enthält Anlagen
 2024/VI  
Ö 6.4  
Zur Erarbeitung des Stadtentwicklungsplanes (StEP) Verkehr  
Enthält Anlagen
 2025/VI  
Ö 6.5  
Zur ersten Bilanz des Winterdienstes 2010/2011  
Enthält Anlagen
 2027/VI  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Straßenbenennungen und - umbenennungen  
Enthält Anlagen
 2015/VI  
Ö 7.2  
Arbeit mit Zukunft – Arbeit für die Zukunft  
Enthält Anlagen
 2016/VI  
Ö 7.3  
Benennung einer Straße nach Alexandra Kollontai  
Enthält Anlagen
 2017/VI  
               
 
 

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