Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 08.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Erfüllung der Aufgaben einer Energiebeauftragten
Enthält Anlagen
1161/VI  
Ö 4.2  
Fahrradabstellanlagen am Alten Rathaus Marzahn  
Enthält Anlagen
1241/VI  
Ö 4.3  
Nutzungsvertrag für bezirkseigene Räume  
Enthält Anlagen
1277/VI  
Ö 4.4  
Polizeibericht bzgl. rechtsextremer, rassistischer oder antisemitischer Vorkommnisse im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1320/VI  
Ö 4.5  
Arbeit der Steuerungsgruppe Koordination der Konjunkturprogramme I und II (K I und K II) (BA-Vorlage Nr. 807/III)  
Enthält Anlagen
1401/VI  
    25.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.3 - überwiesen
   
   
    02.09.2009 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 7.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 02.09.2009 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

 

 

 

   
    08.10.2009 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 08

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 08.10.2009 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit elf Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    14.10.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.8 - 
   
Ö 4.6  
Quartalsweise Berichterstattung zum Stand Finanzcontrolling und Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes (BA-Vorlage Nr. 866/III)  
Enthält Anlagen
1466/VI  
Ö 4.7  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen zum Haushaltsplan 2010/11 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 854/III)  
Enthält Anlagen
1467/VI  
Ö 5  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 6  
Sonstiges      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen Die Behandlung erfolgte in nichtöffentlicher Sitzung!      
Ö 7.1  
Übertragung von Immobilien des bezirklichen Fachvermögens in das SILB (BA-Vorlage Nr. 863/III)  
Enthält Anlagen
1488/VI  
               
 
 

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