Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 19.11.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	17:07 - 21:45	Anlass:	Ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Bürgerfragestunde
Ö 1.1		Zum Ratgeber für Menschen ab 55 hier: Berliner Bär für Sauberkeit	1573/VI
Ö 1.2		Rollsplitt für Teile der Hönower Straße und Am Rosenhag	1577/VI
Ö 2		Konsenslisten
Ö 2.1		Konsensliste a)
Ö 2.1.1		Erntefest 2009	1189/VI
Ö 2.1.2		Florenschutzkonzept von Berlin berücksichtigen	1541/VI
Ö 2.1.3		Sozial Schwache über Berlin-Pass informieren	1545/VI
Ö 2.1.4		Fortschreibung der Kita-Standortnetzplanung, Stand: Mai 2009 (BA-Vorlage Nr. 906/III)	1550/VI
Ö 2.1.5		Finanzielle Absicherung der bezirklichen Schulstrukturen	1560/VI
Ö 2.1.6		Erstellen eines Kulturentwicklungsplans	1567/VI
Ö 2.2		Konsensliste b)
Ö 2.2.1		Einrichten einer Kurzzeitparkmöglichkeit im Mädewalder Weg	1555/VI
Ö 2.2.2		Fußgängerüberweg im Mädewalder Weg	1556/VI
	19.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.2.2 - überwiesen


	09.12.2009 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
	Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 09 Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 09.12.2009 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit neun Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen. Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Stelle dafür einzusetzen, dass im Mädewalder Weg nach Ausfahrt aus dem Ovalverkehr ein Fußgängerüberweg angeordnet wird, um für die Schulkinder auch in dieser Straße ein sicheres Überqueren zu gewährleisten.

	28.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.1.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat beschlossen: Die BVV hat beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Stelle dafür einzusetzen, dass im Mädewalder Weg nach Ausfahrt aus dem Ovalverkehr ein Fußgängerüberweg angeordnet wird, um für die Schulkinder auch in dieser Straße ein sicheres Überqueren zu gewährleisten.

	28.04.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 3.1 -

Ö 2.3		Konsensliste c)
Ö 2.3.1		Zur Nutzung des Berlinpasses	1569/VI
Ö 3		Wahlen
Ö 3.1		Neuwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten	1542/VI
Ö 3.2		Ersatzwahl für eine stellvertretende Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss	1551/VI
Ö 4		Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes
Ö 5		Mündliche Fragestunde
Ö 5.1		Zu Lesepatenschaften in den Schulen in Marzahn-Hellersdorf	1552/VI
Ö 5.2		Zu Prüfergebnissen am Elsensee	1543/VI
Ö 5.3		Zum aktuellen Stand der Umgestaltung des Bahnhofes Biesdorf und seines Vorplatzes	1559/VI
Ö 5.4		Zur Postfiliale am Helene-Weigel-Platz	1546/VI
Ö 5.5		Zum Ort der Vielfalt - gemeinsam für Vielfalt, Toleranz und Demokratie	1561/VI
Ö 5.6		Zur Arbeit des Pflegekinderdienstes	1562/VI
Ö 5.7		Zum Projekt: Personalausstattung eines sozialräumlich organisierten Berliner Jugendamtes	1563/VI
Ö 5.8		Zur Waffenamnestie	1574/VI
Ö 5.9		Zu außerplanmäßigen Ausgaben im 1. Halbjahr 2009	1576/VI
Ö 6		Dringliche Drucksachen
Ö 6.1		Änderung des Schulgesetzes	1575/VI
Ö 6.2		Impfschutz gegen die Schweinegrippe gewährleisten	1578/VI
Ö 7		Große Anfragen
Ö 7.1		Zur fehlenden Kita-Entwicklungsplanung	1526/VI
Ö 7.2		Zum Cleantech Business Park	1553/VI
Ö 7.3		Zur Schuldnerberatung im Bezirk	1557/VI
Ö 7.4		Zum Praktikumsatlas des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf	1558/VI
Ö 7.5		Zu Mindestlöhnen bei öffentlichen Aufträgen	1564/VI
Ö 7.6		Zur Aufrechterhaltung der Grundwasserregulierung an den Kaulsdorfer Seen	1570/VI
Ö 8		Anträge
Ö 8.1		Aufrechterhaltung der Grundwasserregulierung am Habermannsee/Wasserwerk Kaulsdorf	1565/VI
Ö 8.2		Verkehrskonzept für das Siedlungsgebiet	1554/VI
Ö 8.3		Parken vor der Kindertagesstätte „Kindergarten zu den Seen“, Elsenstr. 11/13	1566/VI
Ö 9		Mitteilung der Vorsteherin der BVV
Ö 9.1		Überprüfung der Bezirksverordneten bei Antritt des Mandats in der BVV auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der DDR	0018/VI

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