Tagesordnung - 69. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 69. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 20.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Demografische Situation in Marzahn-Hellersdorf 2008 (BA-Vorlage Nr. 895/III)  
Enthält Anlagen
 1520/VI  
Ö 1.2.2  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange für das Bebauungsplanverfahren 10-47, Cecilienstraße/Wuhlestraße für das Gelände zwischen Cecilienstraße, westlich Garzauer Straße 2/12, südlich Garzauer Straße 14/28,Garzauer Straße, Buckower Ring, Wuhlestraße und Blumberger Damm im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0931/III)  
Enthält Anlagen
 1580/VI  
Ö 1.2.3  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXI-30b für die Grundstücke Frankenholzer Weg 1a,2 und 4, und die Fläche südlich und östlich des Theaters am Park mit den Flurstücksbezeichnungen 304, 322 und 323, die Grundstücke Walsheimer Straße 46/64 sowie die unmittelbar angrenzenden Straßenabschnitte . ..(BA-Vorlage Nr. 0928/III)  
Enthält Anlagen
 1581/VI  
Ö 1.2.4  
Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-55 für das Gelände zwischen Hellersdorfer Hauptgraben, Auerbacher Ring, Klingenthaler Straße 32, Ortsteilgrenze und Carola-Neher Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0917/III)  
Enthält Anlagen
 1584/VI  
Ö 1.2.5  
Aufstellung des Bebauungsplanes XXI-2-1 für die Grundstücke Alt-Biesdorf 50A bis 53H, die Grundstücke Wuhleweg 1-6 sowie einen Abschnitt der Straße Grüne Aue im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0915/III)  
Enthält Anlagen
 1585/VI  
Ö 1.2.6  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXIII-15b-1 Landsberger Straße für die Grundstücke zwischen der Landsberger Straße, der Stralsunder Straße, der Landesgrenze Berlin-Brandenburg, der Verdistraße, dem Grundstück Verdistraße 61 und der Kaulbachstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0908/III)  
Enthält Anlagen
 1587/VI  
N 1.2.7     (nichtöffentlich)      
N 1.2.8     (nichtöffentlich)      
Ö 2     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 2.1  
Beschwerde gegen die Polizeigewalt bei den antifaschistischen Protesten am 06.12.2008  
Enthält Anlagen
 1153/VI  
Ö 3     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 3.1  
Beteiligung an der Save-me-Kampagne
Enthält Anlagen
 1521/VI  
    15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.8 - überwiesen
   
   
    11.11.2009 - Ausschuss für Integration und Migration
    Ö 5.1 - erledigt
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht:

  1. zu prüfen, ob eine Beteiligung des Bezirkes an der Save-me-Kampagne möglich ist und  Vorschläge zu unterbreiten, wie diese Beteiligung des Bezirkes umsetzbar ist.  
  2. Vorschläge zu unterbreiten, welche Öffentlichkeitsarbeit speziell im Bezirk erfolgen könnte, um verstärkt die Beteiligung durch einzelne Bürgerinnen, Unterstützergruppen, Vereine u. a. anzuregen und zu unterstützen.
  3. Der BVV ist bis zur Sitzung im Januar 2010 zu berichten.

 
   
    10.12.2009 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 10

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 10.12.2009 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht:

  1. zu prüfen, ob eine Beteiligung des Bezirkes an der Save-me-Kampagne möglich ist und  Vorschläge zu unterbreiten, wie diese Beteiligung des Bezirkes umsetzbar ist.  
  2. Vorschläge zu unterbreiten, welche Öffentlichkeitsarbeit speziell im Bezirk erfolgen könnte, um verstärkt die Beteiligung durch einzelne Bürgerinnen, Unterstützergruppen, Vereine u. a. anzuregen und zu unterstützen.
  3. Der BVV ist bis zur Sitzung im Januar 2010 zu berichten.

 

 
   
    17.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht:

  1. zu prüfen, ob eine Beteiligung des Bezirkes an der Save-me-Kampagne möglich ist, und  Vorschläge zu unterbreiten, wie diese Beteiligung des Bezirkes umsetzbar ist.  

  2. Vorschläge zu unterbreiten, welche Öffentlichkeitsarbeit speziell im Bezirk erfolgen könnte, um verstärkt die Beteiligung durch einzelne Bürgerinnen, Unterstützergruppen, Vereine u. a. anzuregen und zu unterstützen.

  3. Der BVV ist bis zur Sitzung im Januar 2010 zu berichten.
   
    20.01.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - 
   
   
    22.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                           Nein-Stimmen:                        Enthaltungen:
   
    12.05.2010 - Ausschuss für Integration und Migration
    Ö 6.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    26.05.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.1 - 
   
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
zum Seitenanfang