Tagesordnung - 61. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 61. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 16.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen    
Ö 1.1     Mitteilungen der Ausschüsse    
Ö 1.1.1  
Arbeitsauftrag zur Arbeitsanweisung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung durch Zuwendung Privater (BA-Vorlage Nr. 334/III) (neu BA-Vorlage Nr. 801/III)
Enthält Anlagen
0597/VI-1  
Ö 1.1.2  
Ergänzung des BA-Beschlusses Nr. 801/III vom 16.06.2009 durch BA-Beschluss Nr. 864/III vom 18.08.2009: Jährlicher Bericht der Abteilungen des Bezirksamtes über Zuwendungen Privater zur Förderung von Verwaltungszielen in deren jeweiligem Zuständigkeitsbereich im Haushaltsjahr 2008 und gemäß BA-Beschluss Nr. 334/III vom 02.10.2007 sowie Information zum Ersuchen der BVV, Drs. 0597/VI-1 aus der 17. Sitzung der BVV vom 24.01.2008 (BA-Vorlage Nr. 864/III)
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0597/VI-2  
Ö 1.1.3  
Keine Zwangsübertragung von Horten in freie Trägerschaft
Enthält Anlagen
0980/VI  
Ö 1.1.4  
Keine Strukturveränderungen ohne Plan
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1115/VI  
Ö 1.1.5  
Vorhandene Ressourcen weiter nutzen
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1282/VI  
Ö 1.1.6  
Aktuelle Informationen für interessierte Bürgerinnen (Tel. Information durch Fraktionsmitarbeiter am 10.09.2009, dass die Drucksache aufgrund der (erfolgten) Bearbeitung als gegenstandslos betrachtet wird.)
Enthält Anlagen
1370/VI  
Ö 1.1.7  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-42 für das Gelände zwischen der Nordseite des Südflügels der Ringkolonnaden, Max-Herrmann-Straße, Straßenbahn, Bürgerpark Marzahn und der Westseite des Südflügels der Ringkolonnaden im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 810/III)
Enthält Anlagen
1397/VI  
Ö 1.1.8  
Verbindliche Richtlinien für die Auswahl von Auszubildenden nach erfolgreichem Abschluss der Berufsausbildung zur Übernahme in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis gemäß Auflagenbeschluss des Hauptausschusses Nr. II.A. 22a zum Doppelhaushalt 2008/2009vom 09.07.2008 (BA-Vorlage Nr. 776/III)
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1402/VI  
Ö 1.1.9  
Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-29 VE TAL-Center für die Grundstücke Mehrower Allee 55, Oberweißbacher Straße 7/9 und Oberweißbacher Straße 2/4 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 804/III)
Enthält Anlagen
1403/VI  
Ö 1.1.10  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange des Bebauungsplanverfahrens 10-1 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 814/III)
Enthält Anlagen
1411/VI  
Ö 1.1.11  
Teilung des Bebauungsplans XXI-34 b für das Gelände zwischen Beethovenstraße, Parkweg, Stadtpark Biesdorf, der Straße Alt-Biesdorf, einschließlich eines Abschnittes der Straße Alt-Biesdorf, der Bahnanlage, Weißenhöher Straße und Märkische Allee im Bezirk im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf, in drei selbstständige Bebauungspläne .... (BA-Vorlage Nr. 815/III)
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1421/VI  
Ö 1.1.12  
Verbleib von Vorhalteflächen im Finanz- und Fachvermögen sowie Abgaben an den Liegenschaftsfonds Berlin (BA-Vorlage Nr. 822/III)
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1448/VI  
Ö 1.1.13  
Geschäftsbericht 2008 - zur Kosten- und Leistungsrechnung und Budgetierung (BA-Vorlage Nr. 828/III)
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1458/VI  
Ö 1.1.14  
1. Einstellung der Bebauungsplanverfahren XXI-5, XXI-21a und XXI-21b im Gebiet zwischen dem Hellersdorfer Weg, der neuen Wuhle, der östlichen Grenze des ehemaligen Klärwerksgeländes, der Bitterfelder Straße und der Hohenschönhauser Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn 2. Aufstellung des Bebauungsplanes 10-56 für das unter 1. beschriebene Gelände (BA-Vorlage Nr. 0855/III)
Enthält Anlagen
1459/VI  
Ö 1.1.15  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-57 Schkopauer Ring für das Gelände zwischen Schkopauer Ring, Wolfener Straße, Bitterfelder Straße und Klärwerksgelände im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0856/III)
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1460/VI  
Ö 1.1.16  
Änderung von Planungszielen des Bebauungsplanverfahrens XXI-40a für das Gelände zwischen Allee der Kosmonauten, Beilsteiner Straße, in Verlängerung der Mittelachse der Kröver Straße und der westlichen Grenze des alten Gleisbettes und des Bebauungsplanverfahrens XXI-40c für das Gelände zwischen der verlängerten Mittelachse der Kröver Straße, der Beilsteiner Straße, der Marzahner Chaussee, der nördlichen Grenze des Grundstückes Marzahner Chaussee 47 ....(BA-Vorlage Nr. 0783/III)
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1462/VI  
Ö 1.1.17  
Beschluss zum weiteren Vorgehen zur Änderung des städtebaulichen Vertrages zwischen der degewo AG und dem Land Berlin für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXIII-15b-1 für die Grundstücke zwischen der Landsberger Straße, Stralsunder Straße, Landesgrenze zum Land Brandenburg, der Verdistraße, dem Grundstück Verdistraße 61 und der Kaulbachstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0867/III)
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1463/VI  
Ö 1.2  
Mitteilungen der Fraktionen    
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen    
Ö 2.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin hier: Finanzmittel für den Bereich Integration und Migration
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1461/VI-1  
Ö 2.2  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin hier: Zuwendungen an die Seniorenvertretung Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1461/VI-2  
Ö 2.3  
Quartalsweise Berichterstattung zum Stand Finanzcontrolling und Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes (BA-Vorlage Nr. 866/III)
Enthält Anlagen
1466/VI  
Ö 2.4  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen zum Haushaltsplan 2010/11 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 854/III)
Enthält Anlagen
1467/VI  
Ö 2.5  
Aufstellung des Bebauungsplans 10-51 für die zusammenhängende Freifläche zwischen Albrecht-Dürer-Straße, den Grundstücken Lemkestraße 50-10, den Grundstücken Linderhofstraße 71-53, den Grundstücken Florastraße 124-89 sowie den Grundstücken Albrecht-Dürer-Straße 5c und 6-7, den Grundstücken Lenbachstraße 6-8, den Grundstücken Sudermannstraße 110-112, dem Grundstück Lenbachstraße 1 sowie den Grundstücken Albrecht-Dürer-Straße 12, 13 und 13b ... (BA-Vorlage Nr. 0811/III)
Enthält Anlagen
1468/VI  
Ö 2.6  
Festsetzung des Bebauungsplanes 10-4 für die Grundstücke zwischen Paul-Wegener-Straße, Mirower Straße, Bütower Straße und Pilgramer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0871/III)
Enthält Anlagen
1469/VI  
Ö 2.7  
Festsetzung des Bebauungsplanes 10-27 für das Grundstück Donizettistraße 50 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0872/III)
Enthält Anlagen
1470/VI  
Ö 2.8  
Festsetzung des Bebauungsplanes 10-32 für die Grundstücke Landsberger Straße 138-140 und Dahlwitzer Straße 19, 20 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0873/III)
Enthält Anlagen
1471/VI  
Ö 2.9  
Übertragung von Immobilien des bezirklichen Fachvermögens in das SILB (BA-Vorlage Nr. 863/III)
Enthält Anlagen
1488/VI  
Ö 2.10  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und Durchführung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB und die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXIII-6b für die Grundstücke Hönower Straße 225/279, Am Rosenhag 22-27 und Briesener Weg 157-191 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0868/III)
Enthält Anlagen
1493/VI  
Ö 2.11  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und Durchführung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB und die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXIII-6h für das Gelände zwischen Wildrosengehölz, Florastraße, Am Rosenhag und der Hönower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0869/III)
Enthält Anlagen
1494/VI  
Ö 2.12  
Keine Wasserskianlage und kein Badebetrieb am Elsensee
Enthält Anlagen
1503/VI  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV    
Ö 3.1  
Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirk realisieren und in Kosten-Leistungsrechnung abbilden
Enthält Anlagen
1202/VI  
Ö 4     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV    
Ö 4.1  
Umsetzung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms - bezirklicher Masterplan
Enthält Anlagen
1068/VI  
             
 
 

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