Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 30.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:18 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Verkehrsführung im Getreideviertel
Enthält Anlagen
1352/VI  
Ö 1.2  
Zum Verkehrskonzept - Pestalozzi-, Hummel- und Donizettistraße
Enthält Anlagen
1355/VI  
Ö 1.3  
Zum Sportplatz am Sartre-Gymnasium
Enthält Anlagen
1356/VI  
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1  
Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Lärmaktionsplan umsetzen: Tempo 50 auf einem Teil der B 1
Enthält Anlagen
1255/VI  
Ö 2.1.2  
Gedenkort: Zwangslager für Sinti und Roma (BA-Vorlage Nr. 735/III)
Enthält Anlagen
1318/VI  
Ö 2.1.3  
Öffentlichkeitswirksame Kenntlichmachung des Hauses des Sports
Enthält Anlagen
1335/VI  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 30.04.2009    TOP: Ö 2.1.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für das Gebäude des neuen Hauses des Sports (der Bildung und Begegnungen) in der Eisenacher Straße 121 eine weithin sichtbare und möglichst öffentlichkeitswirksame Namenstafel am, vorzugsweise auf dem Gebäude zu installieren, die das Vorhandensein dieser Einrichtung für alle Bürgerinnen und Bürger deutlich kenntlich macht. Im Rahmen der Haushaltskonsolidierungsbemühungen soll dies zudem möglichst für den Bezirk kostenneutral, etwa durch Sponsoring, erreicht werden.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 17.12.2009    TOP: Ö 2.2.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Sport    DATUM: Mo, 08.02.2010    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
    Der Ausschuss für Sport hat in seiner Sitzung am 08

Der Ausschuss für Sport hat in seiner Sitzung am 08.02.2010 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit neun Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

   
    GREMIUM: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    DATUM: Mi, 17.02.2010    TOP: Ö 1.2.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART:    
   
Ö 2.1.4  
Unterquerung der B 1/B 5 auf Wuhletalwanderweg
Enthält Anlagen
1343/VI  
Ö 2.1.5  
Erfahrungen im Verbraucherschutz auswerten
Enthält Anlagen
1344/VI  
Ö 2.1.6  
Mehr Polizeieinsätze an bekannten Treffpunkten der Neonazis
Enthält Anlagen
1347/VI  
Ö 2.2  
Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Sportlerehrung 2009
Enthält Anlagen
1145/VI  
Ö 2.2.2  
Zwischenbericht zur Gemeinschaftsschule
Enthält Anlagen
1164/VI  
Ö 2.2.3  
Abrechnung der regionalen Ziele der lokalen Zielvereinbarung des Jahres 2008 des JobCenters Berlin-Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 742/III)
Enthält Anlagen
1319/VI  
Ö 2.2.4  
Eine feste Heimstatt für die Ausstellung: Das gebrochene Schweigen    
Ö 2.2.5  
Ständige Ausstellung zur Geschichte der Russlanddeutschen    
Ö 2.2.6  
Bericht aus dem Verwaltungsrat des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst (BA-Vorlage Nr. 744/III)
Enthält Anlagen
1328/VI  
Ö 2.2.7  
Sicherheit an öffentlichen Schulen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 756/III)
Enthält Anlagen
1332/VI  
Ö 2.2.8  
Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2008 (BA-Vorlage Nr. 762/III)
Enthält Anlagen
1333/VI  
Ö 2.2.9  
Wirtschaftsbericht Marzahn-Hellersdorf für das Jahr 2008 (BA-Vorlage Nr. 763/III)
Enthält Anlagen
1334/VI  
Ö 2.2.10  
Verbraucherschutz in gastronomischen Betrieben
Enthält Anlagen
1340/VI  
Ö 2.2.11  
Möglichkeiten der Freien Förderung für Arbeitssuchende ausschöpfen
Enthält Anlagen
1341/VI  
Ö 2.2.12  
Schulstationen
Enthält Anlagen
1353/VI  
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 4 (BA-Vorlage Nr. 766/III)
Enthält Anlagen
1324/VI  
Ö 3.2  
Wahl von Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
1350/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5  
Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zur externen Prüfung des Förderbedarfs von Schülerinnen der Dahlmann-Schule
Enthält Anlagen
1354/VI  
Ö 5.2  
Zum Bearbeitungsstand der Drs. 1079/VI - Geschwindigkeitsbegrenzung in der Köpenicker Straße
Enthält Anlagen
1079/VI-1  
Ö 5.3  
Zur aktuellen Situation und zu weitgehenden Planänderungen im Siedlungsgebiet Landsberger Straße
Enthält Anlagen
1330/VI  
Ö 5.4  
Zur aktuellen Situation und zu weitgehenden Planänderungen im Siedlungsgebiet Landsberger Straße
Enthält Anlagen
1331/VI  
Ö 5.5  
Zur aktuellen Situation und zu weitgehenden Planänderungen im Siedlungsgebiet Landsberger Straße
Enthält Anlagen
1329/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen    
Ö 6.1  
Anmeldung Investitionsplanung 2009-2013 (BA-Vorlage Nr. 700/III)
Enthält Anlagen
1208/VI  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Kostenschätzung für alle Vorschläge der Kategorien A und B
Enthält Anlagen
1315/VI-1  
Ö 6.3  
Kategorisierung der Vorschläge nach Haushaltsrelevanz
Enthält Anlagen
1315/VI-2  
Ö 6.4  
Zur Nichteinhaltung des Konsolidierungskonzeptes
Enthält Anlagen
1345/VI  
Ö 6.5  
Zum Haushalt 2010/2011
Enthält Anlagen
1357/VI  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zum Projekt: Verzeichnis
Enthält Anlagen
1285/VI  
Ö 7.2  
Zum aktuellen Sachstand der Planung der TVO
Enthält Anlagen
1336/VI  
Ö 7.3  
Zu den sogenannten Spritzenautomaten im Bezirk
Enthält Anlagen
1337/VI  
Ö 7.4  
Zum Katastrophenplan im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1338/VI  
Ö 7.5  
Zum Umgang mit Rechtsextremismus in bezirklichen Einrichtungen
Enthält Anlagen
1339/VI  
Ö 7.6  
Zur Stellungnahme des Bezirksamtes zu Gesetzesänderungen
Enthält Anlagen
1346/VI  
Ö 7.7  
Zu den Verhandlungen mit der BIM
Enthält Anlagen
1348/VI  
Ö 7.8  
Zum Stand der Sonderschulen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1349/VI  
Ö 7.9  
Zur Situation an der Dahlmann-Schule
Enthält Anlagen
1351/VI  
Ö 7.9.1  
Initiativantrag zur Drucksache Nr. 1351/VI - Zur Situation an der Dahlmann-Schule
Enthält Anlagen
1358/VI  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Polizeibericht bzgl. rechtsextremer, rassistischer oder antisemitischer Vorkommnisse im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1320/VI  
Ö 8.2  
Nahverkehrstangente mit mindestens zwei Halten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1342/VI  
             
 
 

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