Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 30.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:18 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Verkehrsführung im Getreideviertel
Enthält Anlagen
1352/VI  
Ö 1.2  
Zum Verkehrskonzept - Pestalozzi-, Hummel- und Donizettistraße
Enthält Anlagen
1355/VI  
Ö 1.3  
Zum Sportplatz am Sartre-Gymnasium
Enthält Anlagen
1356/VI  
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1  
Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Lärmaktionsplan umsetzen: Tempo 50 auf einem Teil der B 1
Enthält Anlagen
1255/VI  
Ö 2.1.2  
Gedenkort: Zwangslager für Sinti und Roma (BA-Vorlage Nr. 735/III)
Enthält Anlagen
1318/VI  
Ö 2.1.3  
Öffentlichkeitswirksame Kenntlichmachung des Hauses des Sports
Enthält Anlagen
1335/VI  
Ö 2.1.4  
Unterquerung der B 1/B 5 auf Wuhletalwanderweg
Enthält Anlagen
1343/VI  
Ö 2.1.5  
Erfahrungen im Verbraucherschutz auswerten
Enthält Anlagen
1344/VI  
Ö 2.1.6  
Mehr Polizeieinsätze an bekannten Treffpunkten der Neonazis
Enthält Anlagen
1347/VI  
Ö 2.2  
Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Sportlerehrung 2009
Enthält Anlagen
1145/VI  
Ö 2.2.2  
Zwischenbericht zur Gemeinschaftsschule
Enthält Anlagen
1164/VI  
Ö 2.2.3  
Abrechnung der regionalen Ziele der lokalen Zielvereinbarung des Jahres 2008 des JobCenters Berlin-Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 742/III)
Enthält Anlagen
1319/VI  
Ö 2.2.4  
Eine feste Heimstatt für die Ausstellung: Das gebrochene Schweigen    
Ö 2.2.5  
Ständige Ausstellung zur Geschichte der Russlanddeutschen    
Ö 2.2.6  
Bericht aus dem Verwaltungsrat des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst (BA-Vorlage Nr. 744/III)
Enthält Anlagen
1328/VI  
Ö 2.2.7  
Sicherheit an öffentlichen Schulen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 756/III)
Enthält Anlagen
1332/VI  
Ö 2.2.8  
Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2008 (BA-Vorlage Nr. 762/III)
Enthält Anlagen
1333/VI  
Ö 2.2.9  
Wirtschaftsbericht Marzahn-Hellersdorf für das Jahr 2008 (BA-Vorlage Nr. 763/III)
Enthält Anlagen
1334/VI  
Ö 2.2.10  
Verbraucherschutz in gastronomischen Betrieben
Enthält Anlagen
1340/VI  
Ö 2.2.11  
Möglichkeiten der Freien Förderung für Arbeitssuchende ausschöpfen
Enthält Anlagen
1341/VI  
Ö 2.2.12  
Schulstationen
Enthält Anlagen
1353/VI  
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 4 (BA-Vorlage Nr. 766/III)
Enthält Anlagen
1324/VI  
Ö 3.2  
Wahl von Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
1350/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5  
Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zur externen Prüfung des Förderbedarfs von Schülerinnen der Dahlmann-Schule
Enthält Anlagen
1354/VI  
Ö 5.2  
Zum Bearbeitungsstand der Drs. 1079/VI - Geschwindigkeitsbegrenzung in der Köpenicker Straße
Enthält Anlagen
1079/VI-1  
Ö 5.3  
Zur aktuellen Situation und zu weitgehenden Planänderungen im Siedlungsgebiet Landsberger Straße
Enthält Anlagen
1330/VI  
Ö 5.4  
Zur aktuellen Situation und zu weitgehenden Planänderungen im Siedlungsgebiet Landsberger Straße
Enthält Anlagen
1331/VI  
Ö 5.5  
Zur aktuellen Situation und zu weitgehenden Planänderungen im Siedlungsgebiet Landsberger Straße
Enthält Anlagen
1329/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen    
Ö 6.1  
Anmeldung Investitionsplanung 2009-2013 (BA-Vorlage Nr. 700/III)
Enthält Anlagen
1208/VI  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Kostenschätzung für alle Vorschläge der Kategorien A und B
Enthält Anlagen
1315/VI-1  
Ö 6.3  
Kategorisierung der Vorschläge nach Haushaltsrelevanz
Enthält Anlagen
1315/VI-2  
Ö 6.4  
Zur Nichteinhaltung des Konsolidierungskonzeptes
Enthält Anlagen
1345/VI  
Ö 6.5  
Zum Haushalt 2010/2011
Enthält Anlagen
1357/VI  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zum Projekt: Verzeichnis
Enthält Anlagen
1285/VI  
Ö 7.2  
Zum aktuellen Sachstand der Planung der TVO
Enthält Anlagen
1336/VI  
Ö 7.3  
Zu den sogenannten Spritzenautomaten im Bezirk
Enthält Anlagen
1337/VI  
Ö 7.4  
Zum Katastrophenplan im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1338/VI  
Ö 7.5  
Zum Umgang mit Rechtsextremismus in bezirklichen Einrichtungen
Enthält Anlagen
1339/VI  
Ö 7.6  
Zur Stellungnahme des Bezirksamtes zu Gesetzesänderungen
Enthält Anlagen
1346/VI  
Ö 7.7  
Zu den Verhandlungen mit der BIM
Enthält Anlagen
1348/VI  
Ö 7.8  
Zum Stand der Sonderschulen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1349/VI  
Ö 7.9  
Zur Situation an der Dahlmann-Schule
Enthält Anlagen
1351/VI  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 30.04.2009    TOP: Ö 7.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: beantwortet   
   
Ö 7.9.1  
Initiativantrag zur Drucksache Nr. 1351/VI - Zur Situation an der Dahlmann-Schule
Enthält Anlagen
1358/VI  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Polizeibericht bzgl. rechtsextremer, rassistischer oder antisemitischer Vorkommnisse im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1320/VI  
Ö 8.2  
Nahverkehrstangente mit mindestens zwei Halten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1342/VI  
             
 
 

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