Tagesordnung - 44. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 44. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 07.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Drs. 781/V aus der 17. Sitzung der BVV vom 27.02.2003: Initiativantrag zur Drs. 761/V - Transparenzbericht zu freien Trägern (BA-Vorlage Nr. 0514/III)  
Enthält Anlagen
 0955/VI  
Ö 1.2.2  
Einbeziehung der Schulleitungen bei der Auswahl von Reinigungsfirmen  
Enthält Anlagen
 1003/VI  
    17.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der anstehenden Neuverhandlung von Verträgen zur Reinigung der Schulgebäude die betreffenden Schulleitungen anzuhören und deren Erfahrungen mit den Reinigungsleistungen der bisherigen Vertragsnehmer in die Vertragsgestaltung einzubeziehen.

 
   
    25.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.5 - überwiesen
   
   
    08.10.2008 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    05.11.2008 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 5.5 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 05.11.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.
   
    11.12.2008 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11.12.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit fünfzehn Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.
   
    07.01.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.2 - 
   
Ö 1.2.3  
Entwicklung des Tourismus im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 613/III)  
Enthält Anlagen
 1075/VI  
Ö 1.2.4  
Fortsetzung der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe Soziale Infrastruktur (BA-Vorlage Nr. 0582/III)  
Enthält Anlagen
 1097/VI  
Ö 1.2.5  
Auswertung des Bewerberauswahlverfahrens für den Ausbildungsbeginn 01.09.2008 (BA-Vorlage Nr. 651/III)  
Enthält Anlagen
 1098/VI  
Ö 1.2.6  
Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für die Abt. JugFam ohne Ausgleich im Haushaltsjahr 2008 (BA-Vorlage Nr. 657/III)  
Enthält Anlagen
 1099/VI  
Ö 1.2.7  
Quartalsweise Berichterstattung zum Stand Finanzcontrolling und Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes (BA Vorlage Nr. 655/III)  
Enthält Anlagen
 1138/VI  
Ö 1.2.8  
Auswertung der Beteiligung der Behörden für das Bebauungsplanverfahren XXI-41d Biesenhorst/Hadubrandweg für das Gelände zwischen Geraldweg, Geraldstraße, Alberichstraße, Hadubrandstraße, nördlich Wuhlheide und 40 m östlich der Bahnanlagen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 663/III)  
Enthält Anlagen
 1139/VI  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes 10-4 vom November 2008 für die Grundstücke zwischen Paul-Wegener-Straße, Mirower Straße, Bütower Straße und Pilgramer Straße im Bezirk Marzahn Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0677/III)  
Enthält Anlagen
 1172/VI  
Ö 2.2  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit des Bebauungsplanverfahrens 10-1 Blumberger Damm/nördlich Warener Straße für das Gelände zwischen südlich Buckower Ring, Meon-Gewerbepark, Unfallklinik, nördlich Warener Straße, östlich Blumberger Damm im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0678/III)  
Enthält Anlagen
 1173/VI  
Ö 2.3  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 4a Abs. 3 BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-36 für das Gelände zwischen Heerstraße/Heesestraße, Ortsteilgrenze zu Kaulsdorf, Zimmermannstraße/Lindenstraße und Fortunaallee sowie Abschnitte der Zimmermannstraße/Lindenstraße und der Fortunaallee im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0684/III)  
Enthält Anlagen
 1174/VI  
Ö 2.4  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-45 für das Gelände zwischen Havelländer Ring, Kastanienallee, Flurstück 407, Beerenpfuhlgraben, Cottbusser Straße und Alte Hellersdorfer Straße und dem Grundstück Havelländer Ring im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0686/III)  
Enthält Anlagen
 1175/VI  
Ö 3     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 3.1  
Wiederherstellung einer Gedenktafel für Nguyen Van Tu  
Enthält Anlagen
 0623/VI  
Ö 4  
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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