Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:16 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Lärmbelästigung bei Volksfesten
Enthält Anlagen
1035/VI  
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1  
Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Initiativantrag zur Drucksache 1878/V - Zur Verlegung des Bürgeramtes Helene-Weigel-Platz
Enthält Anlagen
1893/V  
Ö 2.1.2  
Umbenennung einer Straße nach Stefan Born
Enthält Anlagen
0102/VI  
Ö 2.1.3  
Umbenennung, Rückbenennung von Straßen
Enthält Anlagen
0203/VI  
Ö 2.1.4  
Baustelleninformationen im Internet
Enthält Anlagen
0535/VI  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 27.09.2007    TOP: Ö 2.2.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr    DATUM: Mi, 24.10.2007    TOP: Ö 8.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 24.10.2007 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit dreizehn Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 29.11.2007    TOP: Ö 1.1.17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, regelmäßig aktualisiert Informationen über Straßenbauarbeiten im Bezirk mit Einschränkungen und ggf. Gründe für Verzögerungen auf der Internetseite des Bezirkes zu veröffentlichen bzw. als Link auf die Internetseite vmz-berlin.de hinzuweisen, wo alle Baumaßnahmen Berlins aufgelistet sind.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 25.09.2008    TOP: Ö 2.1.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
   
Ö 2.1.5  
Bürgerbeteiligung bei Straßenbaumaßnahmen
Enthält Anlagen
0547/VI  
Ö 2.1.6  
Aussichtspunkte im Landschaftsraum Wuhletal
Enthält Anlagen
0901/VI  
Ö 2.1.7  
Gefahrenstellen auf öffentlichen Straßen beseitigen, statt dazu noch schlecht zu kennzeichnen
Enthält Anlagen
0922/VI  
Ö 2.1.8  
Wachsenden Stadtteil unterstützen II: Sportvorhaltefläche am Frankenholzer Weg aufgeben
Enthält Anlagen
0950/VI  
Ö 2.1.9  
Kein Platz für Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung in öffentlichen Sportanlagen
Enthält Anlagen
0963/VI  
Ö 2.1.10  
Begründung Stand Mai 2008 des Bebauungsplanes XXIII-27d und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-27d für das Gelände zwischen Ruhlsdorfer Straße, Mirower Straße, Waldpromenade und Wilhelm-Blos-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0556/III)
Enthält Anlagen
0986/VI  
Ö 2.1.11  
Altersstrukturanalyse der Mitarbeiter/innen der Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
0994/VI  
Ö 2.1.12  
Prüfung der Zulässigkeit des am 11.07.2008 angezeigten Bürgerbegehrens Umbau und Nutzung des Südflügels der Ringkolonnaden für ein Schulergänzungsgebäude (BA-Vorlage Nr. 577/III)
Enthält Anlagen
1018/VI  
Ö 2.1.13  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 590/III)
Enthält Anlagen
1022/VI  
Ö 2.1.14  
Regelmäßige Berichterstattung über den Stand der Entwicklung des Schulstandortes Ringkolonnaden in der BVV
Enthält Anlagen
1026/VI  
Ö 2.1.15  
Sitzungstermine der BVV im Jahr 2009
Enthält Anlagen
1027/VI  
Ö 2.1.16  
Aufgabenwahrnehmung nach dem Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit (Nichtraucherschutzgesetz - NRSG) (BA-Vorlage Nr. 552/III)
Enthält Anlagen
1032/VI  
Ö 2.1.17  
Umsetzung der Verträge zwischen der WALL AG und dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 621/III)
Enthält Anlagen
1034/VI  
Ö 2.1.18  
Benennung der Musikschule Marzahn-Hellersdorf in "Hans-Werner-Henze-Musikschule Marzahn-Hellersdorf" (BA-Vorlage Nr. 560/III)
Enthält Anlagen
1036/VI  
Ö 2.1.19  
Änderung der am 16.10.2007 beschlossenen BA-Vorlage Nr. 344/III (BA-Vorlage Nr. 619/III)
Enthält Anlagen
1037/VI  
Ö 2.1.20  
Erhöhen des Bildungsstandes an Berliner Schulen
Enthält Anlagen
1045/VI  
Ö 2.1.21  
Jahreswirtschaftsbericht und Vergabebericht zeitnah erarbeiten
Enthält Anlagen
1047/VI  
Ö 2.1.22  
Wettbewerb Aktive Stadtzentren - Information zum Wettbewerbsergebnis und Stand der Umsetzung des Konzeptes Marzahner Promenade (BA-Vorlage Nr. 624/III)
Enthält Anlagen
1055/VI  
Ö 2.1.23  
Vereinbarung zur Mitarbeit fraktionsloser Bezirksverordneter in Ausschüssen der BVV
Enthält Anlagen
1056/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Einführung von Preisverhandlungen bei internen Produkten
Enthält Anlagen
0872/V  
Ö 2.2.2  
Erste Erfahrungen des Zentrums für sexuelle Gesundheit und Familienplanung auswerten
Enthält Anlagen
0903/VI  
Ö 2.2.3  
Zwischenbilanz der Förderprojekte
Enthält Anlagen
0956/VI  
Ö 2.2.4  
Benennung einer Straße/eines Platzes nach Erich Knauf (vertagt auf Wunsch auf Sitzung der BVV am 25.09.2008)
Enthält Anlagen
0959/VI  
Ö 2.2.5  
Einbeziehung der Schulleitungen bei der Auswahl von Reinigungsfirmen
Enthält Anlagen
1003/VI  
Ö 2.2.6  
Erarbeitung eines bezirklichen Integrationsprogramms auf der Grundlage des Integrationskonzeptes für Berlin vom 03.07.2007: Vielfalt fördern - Zusammenhalt stärken (BA-Vorlage Nr. 0532/III)
Enthält Anlagen
1013/VI  
Ö 2.2.7  
Bewilligung von Mitteln aus dem Förderprogramm Wirtschaftlsdienliche Maßnahmen im Rahmen der Bezirklichen Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit des Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für das Ziel-2-Gebiet von Berlin im Zeitraum 2007-2013 für das Projekt "Gebietsmanagement im Gewerbeband Berlin eastside" (BA-Vorlage Nr. 614/III)
Enthält Anlagen
1023/VI  
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Wahl von BVV-Mitgliedern für die Mitarbeit im Lenkungsgremium zur Erarbeitung eines bezirklichen Integrationsprogramms
Enthält Anlagen
1025/VI  
Ö 3.2  
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
Enthält Anlagen
1039/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5     Vorlage des Bezirksamtes zur Beschlussfassung - 1. Lesung -    
Ö 5.1  
Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 591/III)
Enthält Anlagen
1021/VI  
Ö 6  
Mündliche Fragestunde    
Ö 6.1  
Zu Kosten für ein Gutachten am Elsensee
Enthält Anlagen
1042/VI  
Ö 6.2  
Zu: Hundekot gehört in den Müll und nicht vor die Haustür des Nachbarn!
Enthält Anlagen
1024/VI  
Ö 6.3  
Zur Regelung der Gebührenfreiheit in Bürgerämtern
Enthält Anlagen
1052/VI  
Ö 6.4  
Zu Kosten für Machbarkeitsstudie zur Campus-Schule in den Ringkolonnaden
Enthält Anlagen
1043/VI  
Ö 6.5  
Zur Schulreinigung
Enthält Anlagen
1030/VI  
Ö 6.6  
Zur rabiaten Stutzung der Kastanien auf dem Fritz-Lang-Platz
Enthält Anlagen
1053/VI  
Ö 6.7  
Zur Situation des Wohnimmobilienfonds Level One
Enthält Anlagen
1054/VI  
Ö 6.8  
Zur Bauabnahme an der Ulmengrundschule
Enthält Anlagen
1057/VI  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zur Entwicklung der Bürgerämter
Enthält Anlagen
1038/VI  
Ö 7.2  
Zum Verhandlungsstand mit der Berliner Immobilien GmbH (BIM)
Enthält Anlagen
1049/VI  
Ö 7.3  
Zur Perspektive des denkmalgeschützten Rathauses Marzahn
Enthält Anlagen
1050/VI  
Ö 7.4  
Zum Starterpaket für Schulanfänger
Enthält Anlagen
1051/VI  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Wiedereröffnung der Heinrich von Kleist Bibliothek
Enthält Anlagen
1031/VI  
Ö 8.2  
Ortsumfahrung Ahrensfelde anwohnergerecht realisieren
Enthält Anlagen
1041/VI  
Ö 8.3  
Ermittlung des Bedarfs an Sonderschulen
Enthält Anlagen
1046/VI  
Ö 8.4  
Hinweisschild an Punkthochhäusern
Enthält Anlagen
1048/VI  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Wachsenden Stadtteil unterstützen I: Neuen Schulstandort in Biesdorf-Süd sichern
Enthält Anlagen
0949/VI  
             
 
 

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