Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.01.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Unterstützung der Neuauflage des Kalenders "Modern, jung, tolerant und sexy"  
Enthält Anlagen
0216/VI  
Ö 2.1.2  
Der Bürger steht im Mittelpunkt - auch in den Parlamentsferien - Änderung der GO BVV -  
Enthält Anlagen
0455/VI  
Ö 2.1.3  
Benennung öffentlicher Straßen in Habichtshorst -Ost (B-Plan XXI 32 b) und Habichtshorst-West (B-Plan XXI 32 c) im Rahmen der Entwicklungsmaßnahme Biesdorf-Süd (BA-Vorlage Nr. 242/III)  
Enthält Anlagen
0488/VI-1  
Ö 2.1.4  
Kontaktstelle für Homosexuelle
Enthält Anlagen
0511/VI  
    30.08.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.6 - überwiesen
   
   
    02.10.2007 - Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    20.11.2007 - Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    04.12.2007 - Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf seiner Internetpräsenz und in geeigneten Publikationen die Kontaktdaten (Telefon, Fax, Sprechzeiten, etc.) der Gleichstellungsbeauftragten als explizite Ansprechpartnerin des Bezirksamtes für Fragen gleichgeschlechtlicher Lebensweisen zu veröffentlichen. Es wird ersucht, einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch mit dem „Fachbereich Gleichgeschlechtliche Lebensweisen“ des Berliner Senates und ähnlichen Angeboten in den Bezirken durchzuführen.

   
    24.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf seiner Internetpräsenz und in geeigneten Publikationen die Kontaktdaten (Telefon, Fax, Sprechzeiten, etc.) der Gleichstellungsbeauftragten als explizite Ansprechpartnerin des Bezirksamtes für Fragen gleichgeschlechtlicher Lebensweisen zu veröffentlichen. Es wird ersucht, einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch mit dem „Fachbereich Gleichgeschlechtliche Lebensweisen“ des Berliner Senates und ähnlichen Angeboten in den Bezirken durchzuführen.

   
    24.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 2.1.5  
Bürgerämter  
Enthält Anlagen
0533/VI  
Ö 2.1.6  
Nutzungsverträge bzgl. rechtsextremer und/oder rechtsradikaler Symbole und/oder Aufschriften
Enthält Anlagen
0554/VI  
Ö 2.1.7  
Grundgesetz an Schulabgänger  
Enthält Anlagen
0559/VI  
Ö 2.1.8  
Arbeitsauftrag zur Arbeitsanweisung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung durch Zuwendung Privater (BA-Vorlage Nr. 334/III)  
Enthält Anlagen
0597/VI-1  
Ö 2.1.9  
Sicherung des Sportentwicklungsplanes
Enthält Anlagen
0602/VI  
Ö 2.1.10  
Zielvereinbarung zwischen der Leitung des Bezirksamtes von Marzahn-Hellersdorf und dem Steuerungsdienst (BA-Vorlage Nr. 408/III)  
Enthält Anlagen
0732/VI  
Ö 2.1.11  
Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept  
Enthält Anlagen
0734/VI  
Ö 2.1.12  
Sportlerehrung 2008  
Enthält Anlagen
0740/VI  
Ö 2.1.13  
Personalsituation im Jobcenter Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0760/VI  
Ö 2.1.14  
Benennung öffentlicher Straßen in Habichtshorst-Ost (B-Plan XXI 32b) und Habichtshorst-West (B-Plan XXI 32c) im Rahmen der Entwicklungsmaßnahme Biesdorf-Süd (BA-Vorlage Nr. 420/III)  
Enthält Anlagen
0768/VI  
Ö 2.2  
Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Erhalt der Galerie M
Enthält Anlagen
2430/V  
Ö 2.2.2  
Zur Thematik "Galerie M"  
Enthält Anlagen
2460/V  
Ö 2.2.3  
Mietkonditionen für Galerie M
Enthält Anlagen
2487/V  
Ö 2.2.4  
Finanzierung der Galerie M
Enthält Anlagen
2488/V  
Ö 2.2.5  
Aufstellung über rechtsextremistische, rassistische und antisemitische Vorfälle im Bezirk  
Enthält Anlagen
0343/VI  
Ö 2.2.6  
Konzeption für die Dauerausstellung  
Enthält Anlagen
0373/VI  
Ö 2.2.7  
Barrierefreiheit auch in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0548/VI  
Ö 2.2.8  
Integrierte Handlungskonzepte zu den Quartiersverfahren Mehrower Allee und Hellersdorfer Promenade für das Jahr 2008 (BA-Vorlage Nr. 380/III)  
Enthält Anlagen
0727/VI  
Ö 2.2.9  
Fortschreibung des Lokalen Aktionsplanes im Stadtteil Marzahn-Mitte für das Jahr 2008 im Rahmen des Bundesprogramms Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus (BA-Vorlage Nr. 406/III)  
Enthält Anlagen
0731/VI  
Ö 2.2.10  
Verwaltungsvereinbarung zwischen Abt. Jugend und Familie und Abt. Wirtschaft, Tiefbau, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung zur Überwachung der Vorschriften des Jugendschutzgesetzes (BA-Vorlage Nr. 411/III)  
Enthält Anlagen
0736/VI  
Ö 2.2.11  
Informationsbroschüre geplanter öffentlicher Investitionsvorhaben 2008 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 412/III)  
Enthält Anlagen
0737/VI  
Ö 2.2.12  
Inanspruchnahme der optionalen Einsparungen 2007 (BA-Vorlage Nr. 423/III)  
Enthält Anlagen
0742/VI  
Ö 2.2.13  
Wuhlewiesen, PLan XXI-L-2, Flur 195  
Enthält Anlagen
0750/VI  
Ö 2.2.14  
Nachnutzung des Kino Sojus  
Enthält Anlagen
0761/VI  
Ö 2.2.15  
Campusschule in den Ringkolonnaden  
Enthält Anlagen
0764/VI  
Ö 2.2.16  
Bezirkliche Sportvereine an Schulen stärken  
Enthält Anlagen
0765/VI  
Ö 2.3     Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Zur Versorgung mit Milch an Grundschulen  
Enthält Anlagen
0741/VI  
Ö 3     Dringliche Drucksachen      
Ö 3.1  
Neuverteilung der Geschäftsbereiche im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 437/III)  
Enthält Anlagen
0770/VI  
Ö 4     Wahlen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Neuwahl des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
0763/VI  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 6     Mündliche Fragestunde      
Ö 6.1  
Zu ausländischen Gewalttätern und Initiativtätern  
Enthält Anlagen
0744/VI  
Ö 6.2  
Zum Abschluss der Baumaßnahme: Rekonstruktion der Kaulsdorfer Brücke  
Enthält Anlagen
0756/VI  
Ö 6.3  
Zur Zukunft der Wuhlewiesen  
Enthält Anlagen
0754/VI  
Ö 6.4  
Zur Sicherung des Schulgartenprojektes der ehemaligen Alfred-Döblin-Schule  
Enthält Anlagen
0751/VI  
Ö 6.5  
Zum Volksbegehren zur Offenhaltung Tempelhofs - Ein Misserfolg in Marzahn-Hellersdorf?  
Enthält Anlagen
0758/VI  
Ö 6.6  
Zum B-Plan 10-20 Kaulsdorfer Brücke - Ersatzpflanzungen  
Enthält Anlagen
0752/VI  
Ö 6.7  
Zu Teleheimarbeitsplätzen im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0759/VI  
Ö 6.8  
Zum Schlaglochkataster  
Enthält Anlagen
0755/VI  
Ö 6.9  
Zur Charta der Vielfalt  
Enthält Anlagen
0762/VI  
Ö 7  
Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zum Sportstandort Marzahn-Hellersdorf: Umsetzung des Sportentwicklungsplanes 2007 - 2011  
Enthält Anlagen
0718/VI  
Ö 7.2  
Zum Volksbegehren "Tempelhof bleibt Flughafen"  
Enthält Anlagen
0733/VI  
Ö 7.3  
Zur Umsetzung des Nichtraucherinnenschutzgesetzes  
Enthält Anlagen
0749/VI  
Ö 7.4  
Zur Haushalts- und Wirtschaftsführung 2008  
Enthält Anlagen
0757/VI  
Ö 7.5  
Zu Stützpunkten zur Beratung von Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen  
Enthält Anlagen
0767/VI  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Schnellere Abschiebung von ausländischen Straftätern  
Enthält Anlagen
0745/VI  
Ö 8.2  
Härtere Strafen für jugendliche Straftäter  
Enthält Anlagen
0746/VI  
Ö 8.3  
10 € Mindestlohn für jede Arbeit in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0747/VI  
Ö 8.4  
Kleine Gedenkfeier für Friedrich den Großen  
Enthält Anlagen
0748/VI  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Sicherung von Sanierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
0601/VI  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Wasserzufuhr für den Waldowteich  
Enthält Anlagen
0158/VI  
Ö 10.2  
Weiterhin zu wenig Wasser im Waldow-Teich  
Enthält Anlagen
0599/VI  
               
 
 

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