Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.01.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Unterstützung der Neuauflage des Kalenders "Modern, jung, tolerant und sexy"  
Enthält Anlagen
0216/VI  
Ö 2.1.2  
Der Bürger steht im Mittelpunkt - auch in den Parlamentsferien - Änderung der GO BVV -  
Enthält Anlagen
0455/VI  
Ö 2.1.3  
Benennung öffentlicher Straßen in Habichtshorst -Ost (B-Plan XXI 32 b) und Habichtshorst-West (B-Plan XXI 32 c) im Rahmen der Entwicklungsmaßnahme Biesdorf-Süd (BA-Vorlage Nr. 242/III)  
Enthält Anlagen
0488/VI-1  
Ö 2.1.4  
Kontaktstelle für Homosexuelle
Enthält Anlagen
0511/VI  
Ö 2.1.5  
Bürgerämter  
Enthält Anlagen
0533/VI  
Ö 2.1.6  
Nutzungsverträge bzgl. rechtsextremer und/oder rechtsradikaler Symbole und/oder Aufschriften
Enthält Anlagen
0554/VI  
Ö 2.1.7  
Grundgesetz an Schulabgänger  
Enthält Anlagen
0559/VI  
Ö 2.1.8  
Arbeitsauftrag zur Arbeitsanweisung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung durch Zuwendung Privater (BA-Vorlage Nr. 334/III)  
Enthält Anlagen
0597/VI-1  
Ö 2.1.9  
Sicherung des Sportentwicklungsplanes
Enthält Anlagen
0602/VI  
Ö 2.1.10  
Zielvereinbarung zwischen der Leitung des Bezirksamtes von Marzahn-Hellersdorf und dem Steuerungsdienst (BA-Vorlage Nr. 408/III)  
Enthält Anlagen
0732/VI  
Ö 2.1.11  
Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept  
Enthält Anlagen
0734/VI  
Ö 2.1.12  
Sportlerehrung 2008  
Enthält Anlagen
0740/VI  
Ö 2.1.13  
Personalsituation im Jobcenter Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0760/VI  
Ö 2.1.14  
Benennung öffentlicher Straßen in Habichtshorst-Ost (B-Plan XXI 32b) und Habichtshorst-West (B-Plan XXI 32c) im Rahmen der Entwicklungsmaßnahme Biesdorf-Süd (BA-Vorlage Nr. 420/III)  
Enthält Anlagen
0768/VI  
Ö 2.2  
Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Erhalt der Galerie M
Enthält Anlagen
2430/V  
Ö 2.2.2  
Zur Thematik "Galerie M"  
Enthält Anlagen
2460/V  
Ö 2.2.3  
Mietkonditionen für Galerie M
Enthält Anlagen
2487/V  
Ö 2.2.4  
Finanzierung der Galerie M
Enthält Anlagen
2488/V  
Ö 2.2.5  
Aufstellung über rechtsextremistische, rassistische und antisemitische Vorfälle im Bezirk  
Enthält Anlagen
0343/VI  
Ö 2.2.6  
Konzeption für die Dauerausstellung  
Enthält Anlagen
0373/VI  
Ö 2.2.7  
Barrierefreiheit auch in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0548/VI  
Ö 2.2.8  
Integrierte Handlungskonzepte zu den Quartiersverfahren Mehrower Allee und Hellersdorfer Promenade für das Jahr 2008 (BA-Vorlage Nr. 380/III)  
Enthält Anlagen
0727/VI  
Ö 2.2.9  
Fortschreibung des Lokalen Aktionsplanes im Stadtteil Marzahn-Mitte für das Jahr 2008 im Rahmen des Bundesprogramms Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus (BA-Vorlage Nr. 406/III)  
Enthält Anlagen
0731/VI  
Ö 2.2.10  
Verwaltungsvereinbarung zwischen Abt. Jugend und Familie und Abt. Wirtschaft, Tiefbau, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung zur Überwachung der Vorschriften des Jugendschutzgesetzes (BA-Vorlage Nr. 411/III)  
Enthält Anlagen
0736/VI  
Ö 2.2.11  
Informationsbroschüre geplanter öffentlicher Investitionsvorhaben 2008 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 412/III)  
Enthält Anlagen
0737/VI  
Ö 2.2.12  
Inanspruchnahme der optionalen Einsparungen 2007 (BA-Vorlage Nr. 423/III)  
Enthält Anlagen
0742/VI  
Ö 2.2.13  
Wuhlewiesen, PLan XXI-L-2, Flur 195  
Enthält Anlagen
0750/VI  
Ö 2.2.14  
Nachnutzung des Kino Sojus  
Enthält Anlagen
0761/VI  
Ö 2.2.15  
Campusschule in den Ringkolonnaden  
Enthält Anlagen
0764/VI  
Ö 2.2.16  
Bezirkliche Sportvereine an Schulen stärken  
Enthält Anlagen
0765/VI  
Ö 2.3     Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Zur Versorgung mit Milch an Grundschulen  
Enthält Anlagen
0741/VI  
Ö 3     Dringliche Drucksachen      
Ö 3.1  
Neuverteilung der Geschäftsbereiche im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 437/III)  
Enthält Anlagen
0770/VI  
Ö 4     Wahlen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Neuwahl des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
0763/VI  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 6     Mündliche Fragestunde      
Ö 6.1  
Zu ausländischen Gewalttätern und Initiativtätern  
Enthält Anlagen
0744/VI  
Ö 6.2  
Zum Abschluss der Baumaßnahme: Rekonstruktion der Kaulsdorfer Brücke  
Enthält Anlagen
0756/VI  
Ö 6.3  
Zur Zukunft der Wuhlewiesen  
Enthält Anlagen
0754/VI  
Ö 6.4  
Zur Sicherung des Schulgartenprojektes der ehemaligen Alfred-Döblin-Schule  
Enthält Anlagen
0751/VI  
Ö 6.5  
Zum Volksbegehren zur Offenhaltung Tempelhofs - Ein Misserfolg in Marzahn-Hellersdorf?  
Enthält Anlagen
0758/VI  
Ö 6.6  
Zum B-Plan 10-20 Kaulsdorfer Brücke - Ersatzpflanzungen  
Enthält Anlagen
0752/VI  
Ö 6.7  
Zu Teleheimarbeitsplätzen im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0759/VI  
Ö 6.8  
Zum Schlaglochkataster  
Enthält Anlagen
0755/VI  
Ö 6.9  
Zur Charta der Vielfalt  
Enthält Anlagen
0762/VI  
Ö 7  
Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zum Sportstandort Marzahn-Hellersdorf: Umsetzung des Sportentwicklungsplanes 2007 - 2011  
Enthält Anlagen
0718/VI  
Ö 7.2  
Zum Volksbegehren "Tempelhof bleibt Flughafen"  
Enthält Anlagen
0733/VI  
Ö 7.3  
Zur Umsetzung des Nichtraucherinnenschutzgesetzes  
Enthält Anlagen
0749/VI  
Ö 7.4  
Zur Haushalts- und Wirtschaftsführung 2008  
Enthält Anlagen
0757/VI  
Ö 7.5  
Zu Stützpunkten zur Beratung von Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen  
Enthält Anlagen
0767/VI  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Schnellere Abschiebung von ausländischen Straftätern  
Enthält Anlagen
0745/VI  
Ö 8.2  
Härtere Strafen für jugendliche Straftäter  
Enthält Anlagen
0746/VI  
Ö 8.3  
10 € Mindestlohn für jede Arbeit in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0747/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung und der Bundesregierung dafür einzusetzen, dass in Marzahn-Hellersdorf ein Mindestlohn von 10 € erreicht wird.

   
    24.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.3 - in der BVV abgelehnt
    Die BVV hat beschlossen: Der Antrag ist abgelehnt

Die BVV hat beschlossen: Der Antrag ist abgelehnt.

Ö 8.4  
Kleine Gedenkfeier für Friedrich den Großen  
Enthält Anlagen
0748/VI  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Sicherung von Sanierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
0601/VI  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Wasserzufuhr für den Waldowteich  
Enthält Anlagen
0158/VI  
Ö 10.2  
Weiterhin zu wenig Wasser im Waldow-Teich  
Enthält Anlagen
0599/VI  
               
 
 

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