Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
Datum: Mi, 18.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Arthotek in der Mark Twain Bibliothek im Freizeitforum Marzahn
Ort: 12679 Berlin, Marzahner Promenade 55

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Ortsbegehung am Bahnhof Mahlsdorf, Treff für Interessierte am Bahnhofseingang    
Ö 2  
Beschluss zur Tagesordnung    
Ö 3  
Protokollkontrolle    
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt    
Ö 5  
Schwerpunktdiskussion    
Ö 6  
Regionalbahn-Halt in Mahlsdorf
Enthält Anlagen
1510/V  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen    
Ö 7.1  
Fahrradinfrastrukturmaßnahmen durch die Abschichtung der unteren Straßenverkehrsbehörde
Enthält Anlagen
0042/VI  
Ö 7.2  
Umbenennung einer Straße nach Stefan Born
Enthält Anlagen
0102/VI  
Ö 7.3  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 - 2011 (BA-Vorlage Nr. 22/III)
Enthält Anlagen
0115/VI  
    VORLAGE
    Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 10

Die BVV möge beschließen:

 

Der Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 bis 2011 wird zugestimmt.

   
    GREMIUM: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    DATUM: Mi, 14.02.2007    TOP: Ö 2.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART:    
   
   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Do, 08.03.2007    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt    DATUM: Di, 10.04.2007    TOP: Ö 4.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 10.04.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, die Vorlage zur Kenntnis mit folgenden Hinweisen zu beschließen.

 

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mi, 11.04.2007    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 11.04.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit elf Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt und Natur    DATUM: Di, 17.04.2007    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 17.04.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwölf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen. 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung    DATUM: Di, 17.04.2007    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Jobcenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 17. 04. 2007 o .g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 15 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr    DATUM: Mi, 18.04.2007    TOP: Ö 7.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete hat in seiner Sitzung am 18.04.2007 o .g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit elf Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen    DATUM: Do, 19.04.2007    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen    DATUM: Mi, 02.05.2007    TOP: Ö 9.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen hat in seiner Sitzung am 02. 05. 2007 o .g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Integration und Migration    DATUM: Mi, 09.05.2007    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Integration und Migration hat in seiner Sitzung am 09. 05. 2007 o .g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit dreizehn Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Do, 10.05.2007    TOP: Ö 5.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport    DATUM: Mi, 06.06.2007    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Investitionsplanung Drs. ß115/VI so zu ändern, dass die Maßnahmen des Straßenbaus auszusetzen und dafür die Investitionsmaßnahmen der Abteilung Bildung, Kultur und Sport, insbesondere das Funktionsgebäude in der Cecilienstraße 80, aufzunehmen sind..

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Do, 14.06.2007    TOP: Ö 5.1.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 28.06.2007    TOP: Ö 2.1.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Der Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 bis 2011 wird zugestimmt.

Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung    
Ö 9     Sonstiges    
             
 
 

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