Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 12.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Bericht zum Sachstand FFM      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Außenanlagen von kommunalen Gebäuden  
Enthält Anlagen
 0200/VI  
Ö 5.2  
Prüfung auf Raumeinsparungen  
Enthält Anlagen
 0201/VI  
Ö 5.3  
Nutzung eigener Gebäude für kommunale Angebote  
Enthält Anlagen
 0202/VI  
Ö 5.4  
Namensschilder für Mitarbeiter des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
 0215/VI  
Ö 5.5  
Notfallkarten  
Enthält Anlagen
 0223/VI  
Ö 5.6  
Schaffung weiterer Ausbildungsplätze im Rahmen der bezirklichen Ausbildung zur/zum Kauffrau/Kaufmann für Bürokommunikation und Verwaltungsfachangestellte/r (Doppelqualifikation) (BA-Vorlage Nr. 64/III)  
Enthält Anlagen
 0231/VI  
Ö 5.7  
Straßenkataster für erschlossene Straßen (BA-Vorlage Nr. 1893/II)
Enthält Anlagen
 2172/V  
    27.10.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2.4 - überwiesen
   
   
    09.11.2005 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
    vertagt

vertagt

 
   
    14.12.2005 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 7.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

 
   
    26.01.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Straßen des Bezirks zu erfassen, die nach dem Erschließungsbeitragsgesetz als erschlossen gelten und damit gemäß Straßenausbaubeitragsgesetz beitragspflichtig werden.

Für die Erarbeitung des Katasters wird dem Bezirksamt empfohlen, Überhangkräfte aus dem Zentralen Stellenpool anzufordern.
   
    16.11.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
   

 
   
    10.01.2007 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 5.1 - vertagt
   

 
   
    15.02.2007 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 7.2 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 15.02.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.
   
    10.04.2007 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.2 - erledigt
   
   
    12.04.2007 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 
   
    25.04.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.1 - 
   
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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