Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 22:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zum Straßenbelag und den Straßenrändern Debenzer Straße
Enthält Anlagen
0397/VI  
Ö 1.2  
Zu von der Umsetzung bedrohten Lehrerstellen in der Musikschule Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0452/VI  
Ö 1.3  
Zur weiteren Arbeit der Musikschule
Enthält Anlagen
0456/VI  
Ö 1.4  
Zu von der Umsetzung bedrohten Lehrerstellen in der Musikschule Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0457/VI  
Ö 1.5  
Zur Planungssicherheit der Musikschule
Enthält Anlagen
0458/VI  
Ö 1.6  
Zum Biesdorfer Baggersee
Enthält Anlagen
0473/VI  
Ö 2  
Konsenslisten    
Ö 2.1  
Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Maßnahmen Landschaftsgestaltung und Wegebau
Enthält Anlagen
1403/V  
Ö 2.1.2  
Schulentwicklungsplanung - Erhalt des Schulstandortes Alte Hellersdorfer Straße 7
Enthält Anlagen
0046/VI  
Ö 2.1.3  
Neuer Schulstandort für die Caspar-David-Friedrich Oberschule
Enthält Anlagen
0252/VI  
Ö 2.1.4  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 - 2011 (BA-Vorlage Nr. 22/III)
Enthält Anlagen
0115/VI  
Ö 2.1.5  
Einsatz von Open-Source-Software in der Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
0150/VI  
Ö 2.1.6  
Übertragung von Gebäudeteilen an den Liegenschaftsfonds
Enthält Anlagen
0199/VI  
Ö 2.1.7  
Förderprogramme zur energetischen Gebäudesanierung
Enthält Anlagen
0204/VI  
Ö 2.1.8  
Aufhebung der Mahatma-Gandhi-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 108/III)
Enthält Anlagen
0254/VI  
Ö 2.1.9  
Aufhebung der Erasmus-von-Rotterdam-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 109/III)
Enthält Anlagen
0255/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Die Aufhebung der Erasmus-von-Rotterdam-Oberschule (10T07) wird bestätigt.

   
    GREMIUM: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    DATUM: Mi, 11.04.2007    TOP: Ö 2.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART:    
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport    DATUM: Mi, 02.05.2007    TOP: Ö 7.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 02.05.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.

 

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Do, 14.06.2007    TOP: Ö 5.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die BVV möge beschließen:

 

Die Aufhebung der Erasmus-von-Rotterdam-Oberschule (10T07) wird bestätigt.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 28.06.2007    TOP: Ö 2.1.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Die BVV hat beschlossen::

Die BVV hat beschlossen::

 

Die Aufhebung der Erasmus-von-Rotterdam-Oberschule (10T07) wird bestätigt.

Ö 2.1.10  
Ertüchtigung der Eisenbahnverbindung auf dem "Berliner Außenring"
Enthält Anlagen
0275/VI  
Ö 2.1.11  
LA 21 - Vorschläge zur weiteren Renaturierung des Wuhletals
Enthält Anlagen
0287/VI  
Ö 2.1.12  
Einrichten eines Parkverbotes
Enthält Anlagen
0296/VI  
Ö 2.1.13  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Poller zum Schutze der Anwohner nachsetzen
Enthält Anlagen
0299/VI  
Ö 2.1.14  
Lebensqualität verbessern - Schaffung von Parkflächen an der alten Kirche an der Straße Alt-Biesdorf
Enthält Anlagen
0300/VI  
Ö 2.1.15  
Prioritätenliste zur Straßensanierung
Enthält Anlagen
0340/VI  
Ö 2.1.16  
Familienbezirk Marzahn-Hellersdorf - Schaffung von Kinderzonen in den Ämtern
Enthält Anlagen
0359/VI  
Ö 2.1.17  
Benennung von Privatstraßen im Bebauungsplangebiet XXIII-15b für das Gelände zwischen der Landsberger Straße und der Kaulbachstraße im Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 156/III)
Enthält Anlagen
0377/VI  
Ö 2.1.18  
Werbung für das Umweltfest im September 2007
Enthält Anlagen
0378/VI  
Ö 2.1.19  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Bürger und der Behörden gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32c vom 15.09.2005 mit Deckblatt vom 05.03.2007 sowie der Begründung, Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32c für das Gelände ... im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 183/III)
Enthält Anlagen
0388/VI  
Ö 2.1.20  
1. Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, 2. Entwurf des Bebauungsplanes XXI-31c vom 27.02.2006 mit Deckblatt vom 16.03.2007 sowie Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf, 3. Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-31c für das Gelände zwischen Stadtgarten, ... im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 184/III)
Enthält Anlagen
0389/VI  
Ö 2.1.21  
1. Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, 2. Entwurf des Bebauungsplans XXI-32a vom 28.09.2006 mit Deckblatt vom 15.03.2007 sowie Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf, 3. Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-32a für das Gelände zwischen der Straße Alt-Biesdorf, ... im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 188/III)
Enthält Anlagen
0390/VI  
Ö 2.1.22  
Nachtabschaltung der Ampelanlagen im Bezirk
Enthält Anlagen
0393/VI  
Ö 2.1.23  
Erledigung von Beschlüssen aus der V. Wahlperiode der BVV
Enthält Anlagen
0395/VI  
Ö 2.1.24  
Fachliche Stellungnahmen der Fachausschüsse zum Jahresabschluss 2006 sowie zum Konsolidierungskonzept
Enthält Anlagen
0398/VI  
Ö 2.1.25  
Auswertung des Jahresabschlusses 2006 sowie des Konsolidierungskonzepts
Enthält Anlagen
0399/VI  
Ö 2.1.26  
Vorlegen der kommentierten abc Analyse der finanzrelevanten externen und internen Produkte 2006
Enthält Anlagen
0401/VI  
Ö 2.1.27  
Benennung einer Privatstraße auf dem Areal des Klinikums Hellersdorf, örtlicher Bereich Brebacher Weg, der sogenannten Landhaussiedlung, in "Landhausring" (BA-Vorlage Nr. 158/III)
Enthält Anlagen
0402/VI  
Ö 2.1.28  
Tag der Stadtnatur am 30.06.2007 und 01.07.2007 – Programm Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 176/III)
Enthält Anlagen
0408/VI  
Ö 2.1.29  
Namentliche Benennung der Mitglieder des Kulturbeirates für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 190/III)
Enthält Anlagen
0409/VI  
Ö 2.1.30  
Konsolidierungsbeiträge des Bezirkes
Enthält Anlagen
0411/VI  
Ö 2.1.31  
Einrichten eines Hundeauslaufplatzes
Enthält Anlagen
0417/VI  
Ö 2.1.32  
Öffentliche Beschäftigung fordern
Enthält Anlagen
0428/VI  
Ö 2.1.33  
Genderprodukte im Haushaltsplan
Enthält Anlagen
0432/VI  
Ö 2.1.34  
Widersprüche nach dem SGB II schneller bearbeiten
Enthält Anlagen
0435/VI  
Ö 2.1.35  
Eingaben und Beschwerden auch in Marzahn- Hellersdorf digit@l
Enthält Anlagen
0449/VI  
Ö 2.2  
Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Überprüfung der Mitglieder des Bezirksamtes bei Antritt nach der Wahl auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR
Enthält Anlagen
0019/VI  
Ö 2.2.2  
Einrichten einer Einbahnstraße
Enthält Anlagen
0341/VI  
Ö 2.2.3  
Sanierung der Lemkestraße - jetzt
Enthält Anlagen
0342/VI  
Ö 2.2.4  
Aufstellung über linksextremistische, rassistische und antideutsche Vorfälle im Bezirk
Enthält Anlagen
0392/VI  
Ö 2.2.5  
Schleppkurven für die Buslinien 399 und 197
Enthält Anlagen
0394/VI  
Ö 2.2.6  
Enthält Anlagen
Arbeitsplan des Beauftragten der Lokalen Agenda 21 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf für das Jahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 35/III)
Enthält Anlagen
0403/VI  
Ö 2.2.7  
Information über die Zielerreichung 2006 - JobCenter Berlin-Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 153/III)
Enthält Anlagen
0404/VI  
Ö 2.2.8  
Zielvereinbarung 2007 - JobCenter Berlin-Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 154/III)
Enthält Anlagen
0405/VI  
Ö 2.2.9  
Bezirkliche Indikatoren für die Zielerreichung bei der Umsetzung der lokalen Zielvereinbarung 2007 - JobCenter Berlin-Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 155/III)
Enthält Anlagen
0406/VI  
Ö 2.2.10  
Soziale Infrastruktur Marzahn-Hellersdorf 2006, Bereich Gesundheit und Soziales (BA-Vorlage Nr. 157/III)
Enthält Anlagen
0407/VI  
Ö 2.2.11  
Tangentiale Verbindung Ost (TVO) - 2. Bauabschnitt -
Enthält Anlagen
0415/VI  
Ö 2.2.12  
Reinigung - Langenbeckplatz
Enthält Anlagen
0419/VI  
Ö 2.2.13  
Preiserhöhung - Erholungspark Marzahn
Enthält Anlagen
0420/VI  
Ö 2.2.14  
Ordnungsamt mit dem Rad
Enthält Anlagen
0424/VI  
Ö 2.2.15  
Benennung von Straßen
Enthält Anlagen
0431/VI  
Ö 2.2.16  
Lebensqualität im Bezirk verbessern – auch am Langenbeckplatz I
Enthält Anlagen
0434/VI  
Ö 2.2.17  
Einrichtung einer Arbeitsgruppe Mobilfunkanlagen
Enthält Anlagen
0436/VI  
Ö 2.2.18  
Lebensqualität im Bezirk verbessern – auch am Langenbeckplatz II
Enthält Anlagen
0437/VI  
Ö 2.2.19  
Sportangebote für SeniorInnen in Marzahn-Hellersdorf langfristig sichern und ausbauen
Enthält Anlagen
0439/VI  
Ö 2.2.20  
Lebensqualität im Bezirk verbessern – auch am Langenbeckplatz III
Enthält Anlagen
0441/VI  
Ö 2.2.21  
Lebensqualität im Bezirk verbessern – Angebote schaffen!
Enthält Anlagen
0443/VI  
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
0433/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5     Vorlagen des Bezirksamtes zum Haushalt 2008/2009    
Ö 5.1     Vorlagen zur Beschlussfassung - überwiesen in alle Fachausschüsse (außer Reprü, E+B)    
Ö 5.1.1  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III)
Enthält Anlagen
0396/VI  
Ö 5.1.2  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin - Stellenplan 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 201/III)
Enthält Anlagen
0422/VI  
Ö 5.2     Dringliche Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme - überwiesen in alle Fachausschüsse (außer Reprü, E+B)    
Ö 5.2.1  
Eckwerte zur Auflösung der Pauschalen Minderausgaben im Doppelhaushalt 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 226/III)
Enthält Anlagen
0470/VI  
Ö 5.2.2  
Eckwerte für das Konsolidierungskonzept (BA-Vorlage Nr. 227/III)
Enthält Anlagen
0471/VI  
Ö 6     Mündliche Fragestunde    
Ö 6.1  
Zur Arbeitsbelastung der bezirklichen Schuldnerberatung
Enthält Anlagen
0427/VI  
Ö 6.2  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Flächennutzung
Enthält Anlagen
0413/VI  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Zum Hubschrauber-Landeplatz, Hangar usw. beim UKB
Enthält Anlagen
0464/VI  
Ö 6.4  
Zur Schaffung eines Öffentlichen Beschäftigungssektors im Bezirk
Enthält Anlagen
0430/VI  
Ö 6.5  
Zur BIOGUT-Entsorgung in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0446/VI  
Ö 6.6  
Zur Verbesserung der Lebensqualität und Chancengleichheit – Verpflegung für alle an Ganztagsschulen
Enthält Anlagen
0416/VI  
Ö 6.7  
Zu Energie - Einsparungen (Konzept)
Enthält Anlagen
0463/VI  
Ö 6.8  
Zu Ausbildungsplätzen für Jugendliche mit Migrationshintergrund im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0466/VI  
Ö 6.9  
Was gibt’s neues vom Wernerbad?
Enthält Anlagen
0450/VI  
Ö 6.10  
Zu Nachhaltigkeitszielen des Bezirkes
Enthält Anlagen
0462/VI  
Ö 6.11  
Neue Wege für Jungs – leider nicht in Marzahn- Hellersdorf!
Enthält Anlagen
0451/VI  
Ö 7  
Dringliche Drucksachen    
Ö 7.1  
Ausbildungsplätze für Jugendliche mit Migrationshintergrund im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0467/VI  
Ö 7.2  
Sondersitzungen des Hauptausschusses und der BVV
Enthält Anlagen
0468/VI  
Ö 7.3  
Änderung des Beschlusses zur Sommerpause der BVV
Enthält Anlagen
0472/VI  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Zum Werkstattverfahren Ringkolonnaden
Enthält Anlagen
0412/VI  
Ö 8.2  
Zum Galgen
Enthält Anlagen
0421/VI  
Ö 8.3  
Zur Nutzung der Immobilie Alt-Kaulsdorf 43
Enthält Anlagen
0440/VI  
Ö 8.4  
Zur Zukunft des Sportes in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0444/VI  
Ö 8.5  
Zum Mobilfunk in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0445/VI  
Ö 8.6  
Fotografieren während der Sitzung der BVV
Enthält Anlagen
0448/VI  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Umrüsten auf Energiesparlampen in öffentlichen Gebäuden
Enthält Anlagen
0344/VI  
Ö 9.2  
Leistungen aus Projektarbeiten von Schülerinnen und Schülern bewahren und nutzen
Enthält Anlagen
0400/VI  
Ö 9.3  
Kenntnisgabe aller Bezirksamts-Beschlüsse
Enthält Anlagen
0414/VI  
Ö 9.4  
Erfahrungen nutzen – Unterricht abwechslungsreich gestalten
Enthält Anlagen
0418/VI  
Ö 9.5  
Benennung einer Straße nach Jurek Becker
Enthält Anlagen
0429/VI  
Ö 9.6  
Werbestele für das Dorf Marzahn
Enthält Anlagen
0438/VI  
Ö 9.7  
Gedenkminute für die Opfer des Arbeiteraufstandes am 17. Juni 1953
Enthält Anlagen
0447/VI  
Ö 10     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 10.1  
Aufhebung der Oberschule am Elsengrund (10Y10) (BA-Vorlage Nr. 110/III)
Enthält Anlagen
0256/VI  
Ö 10.2  
Wuhletalwanderweg - Querung Cecilienstraße
Enthält Anlagen
0276/VI  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Ausstellung "Das hat`s bei uns nicht gegeben - Antisemitismus in der DDR"
Enthält Anlagen
0292/VI  
Ö 10.4  
Aufstellung über rechtsextremistische, rassistische und antisemitische Vorfälle im Bezirk
Enthält Anlagen
0343/VI  
Ö 10.5  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Schaffung von öffentlichen Grillplätzen
Enthält Anlagen
0356/VI  
Ö 10.6  
Ausbau eines Hubschrauber-Hangars auf dem Dach des Unfallkrankenhauses
Enthält Anlagen
0370/VI  
Ö 10.7  
Schwerpunktkonzept für Musikschule
Enthält Anlagen
0425/VI  
             
 
 

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