Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 22:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zum Straßenbelag und den Straßenrändern Debenzer Straße  
Enthält Anlagen
0397/VI  
Ö 1.2  
Zu von der Umsetzung bedrohten Lehrerstellen in der Musikschule Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0452/VI  
Ö 1.3  
Zur weiteren Arbeit der Musikschule  
Enthält Anlagen
0456/VI  
Ö 1.4  
Zu von der Umsetzung bedrohten Lehrerstellen in der Musikschule Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0457/VI  
Ö 1.5  
Zur Planungssicherheit der Musikschule  
Enthält Anlagen
0458/VI  
Ö 1.6  
Zum Biesdorfer Baggersee  
Enthält Anlagen
0473/VI  
Ö 2  
Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Maßnahmen Landschaftsgestaltung und Wegebau  
Enthält Anlagen
1403/V  
Ö 2.1.2  
Schulentwicklungsplanung - Erhalt des Schulstandortes Alte Hellersdorfer Straße 7
Enthält Anlagen
0046/VI  
Ö 2.1.3  
Neuer Schulstandort für die Caspar-David-Friedrich Oberschule  
Enthält Anlagen
0252/VI  
Ö 2.1.4  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 - 2011 (BA-Vorlage Nr. 22/III)  
Enthält Anlagen
0115/VI  
Ö 2.1.5  
Einsatz von Open-Source-Software in der Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
0150/VI  
Ö 2.1.6  
Übertragung von Gebäudeteilen an den Liegenschaftsfonds
Enthält Anlagen
0199/VI  
Ö 2.1.7  
Förderprogramme zur energetischen Gebäudesanierung  
Enthält Anlagen
0204/VI  
Ö 2.1.8  
Aufhebung der Mahatma-Gandhi-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 108/III)  
Enthält Anlagen
0254/VI  
Ö 2.1.9  
Aufhebung der Erasmus-von-Rotterdam-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 109/III)  
Enthält Anlagen
0255/VI  
Ö 2.1.10  
Ertüchtigung der Eisenbahnverbindung auf dem "Berliner Außenring"  
Enthält Anlagen
0275/VI  
Ö 2.1.11  
LA 21 - Vorschläge zur weiteren Renaturierung des Wuhletals  
Enthält Anlagen
0287/VI  
Ö 2.1.12  
Einrichten eines Parkverbotes  
Enthält Anlagen
0296/VI  
Ö 2.1.13  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Poller zum Schutze der Anwohner nachsetzen  
Enthält Anlagen
0299/VI  
Ö 2.1.14  
Lebensqualität verbessern - Schaffung von Parkflächen an der alten Kirche an der Straße Alt-Biesdorf  
Enthält Anlagen
0300/VI  
Ö 2.1.15  
Prioritätenliste zur Straßensanierung  
Enthält Anlagen
0340/VI  
Ö 2.1.16  
Familienbezirk Marzahn-Hellersdorf - Schaffung von Kinderzonen in den Ämtern  
Enthält Anlagen
0359/VI  
Ö 2.1.17  
Benennung von Privatstraßen im Bebauungsplangebiet XXIII-15b für das Gelände zwischen der Landsberger Straße und der Kaulbachstraße im Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 156/III)  
Enthält Anlagen
0377/VI  
Ö 2.1.18  
Werbung für das Umweltfest im September 2007  
Enthält Anlagen
0378/VI  
Ö 2.1.19  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Bürger und der Behörden gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32c vom 15.09.2005 mit Deckblatt vom 05.03.2007 sowie der Begründung, Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32c für das Gelände ... im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 183/III)  
Enthält Anlagen
0388/VI  
Ö 2.1.20  
1. Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, 2. Entwurf des Bebauungsplanes XXI-31c vom 27.02.2006 mit Deckblatt vom 16.03.2007 sowie Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf, 3. Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-31c für das Gelände zwischen Stadtgarten, ... im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 184/III)  
Enthält Anlagen
0389/VI  
Ö 2.1.21  
1. Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, 2. Entwurf des Bebauungsplans XXI-32a vom 28.09.2006 mit Deckblatt vom 15.03.2007 sowie Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf, 3. Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-32a für das Gelände zwischen der Straße Alt-Biesdorf, ... im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 188/III)  
Enthält Anlagen
0390/VI  
Ö 2.1.22  
Nachtabschaltung der Ampelanlagen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0393/VI  
Ö 2.1.23  
Erledigung von Beschlüssen aus der V. Wahlperiode der BVV  
Enthält Anlagen
0395/VI  
Ö 2.1.24  
Fachliche Stellungnahmen der Fachausschüsse zum Jahresabschluss 2006 sowie zum Konsolidierungskonzept  
Enthält Anlagen
0398/VI  
Ö 2.1.25  
Auswertung des Jahresabschlusses 2006 sowie des Konsolidierungskonzepts  
Enthält Anlagen
0399/VI  
Ö 2.1.26  
Vorlegen der kommentierten abc Analyse der finanzrelevanten externen und internen Produkte 2006  
Enthält Anlagen
0401/VI  
Ö 2.1.27  
Benennung einer Privatstraße auf dem Areal des Klinikums Hellersdorf, örtlicher Bereich Brebacher Weg, der sogenannten Landhaussiedlung, in "Landhausring" (BA-Vorlage Nr. 158/III)  
Enthält Anlagen
0402/VI  
Ö 2.1.28  
Tag der Stadtnatur am 30.06.2007 und 01.07.2007 – Programm Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 176/III)  
Enthält Anlagen
0408/VI  
Ö 2.1.29  
Namentliche Benennung der Mitglieder des Kulturbeirates für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 190/III)  
Enthält Anlagen
0409/VI  
Ö 2.1.30  
Konsolidierungsbeiträge des Bezirkes  
Enthält Anlagen
0411/VI  
    06.06.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.13 - 
   
   
    14.06.2007 - Hauptausschuss
    Ö 6.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, das bezirkliche Konsolidierungskonzept auf Basis der produktbezogenen Gewinn- und Verlustrechnung zur KLR unter Berücksichtigung der Medianwirkung und unter Ausschluss der Medianfaktorwirkung sowie unter Ausschluss der Planmengenwirkung zu erarbeiten und die entsprechenden Ergebnisse des Jahres 2006 als Konsolidierungsbeiträge einzustellen.

Dieses Verfahren ist mit der Senatsverwaltung für Finanzen sowie dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses abzustimmen.

   
    28.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.30 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, das bezirkliche Konsolidierungskonzept auf Basis der produktbezogenen Gewinn- und Verlustrechnung zur KLR unter Berücksichtigung der Medianwirkung und unter Ausschluss der Medianfaktorwirkung sowie unter Ausschluss der Planmengenwirkung zu erarbeiten und die entsprechenden Ergebnisse des Jahres 2006 als Konsolidierungsbeiträge einzustellen.

Dieses Verfahren ist mit der Senatsverwaltung für Finanzen sowie dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses abzustimmen.

   
    30.08.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.4 - überwiesen
   
   
    06.09.2007 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    11.10.2007 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11.10.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

   
    17.10.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 2.1.31  
Einrichten eines Hundeauslaufplatzes  
Enthält Anlagen
0417/VI  
Ö 2.1.32  
Öffentliche Beschäftigung fordern  
Enthält Anlagen
0428/VI  
Ö 2.1.33  
Genderprodukte im Haushaltsplan  
Enthält Anlagen
0432/VI  
Ö 2.1.34  
Widersprüche nach dem SGB II schneller bearbeiten  
Enthält Anlagen
0435/VI  
Ö 2.1.35  
Eingaben und Beschwerden auch in Marzahn- Hellersdorf digit@l  
Enthält Anlagen
0449/VI  
Ö 2.2  
Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Überprüfung der Mitglieder des Bezirksamtes bei Antritt nach der Wahl auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR  
Enthält Anlagen
0019/VI  
Ö 2.2.2  
Einrichten einer Einbahnstraße  
Enthält Anlagen
0341/VI  
Ö 2.2.3  
Sanierung der Lemkestraße - jetzt  
Enthält Anlagen
0342/VI  
Ö 2.2.4  
Aufstellung über linksextremistische, rassistische und antideutsche Vorfälle im Bezirk  
Enthält Anlagen
0392/VI  
Ö 2.2.5  
Schleppkurven für die Buslinien 399 und 197  
Enthält Anlagen
0394/VI  
Ö 2.2.6  
Enthält Anlagen
Arbeitsplan des Beauftragten der Lokalen Agenda 21 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf für das Jahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 35/III)  
Enthält Anlagen
0403/VI  
Ö 2.2.7  
Information über die Zielerreichung 2006 - JobCenter Berlin-Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 153/III)  
Enthält Anlagen
0404/VI  
Ö 2.2.8  
Zielvereinbarung 2007 - JobCenter Berlin-Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 154/III)  
Enthält Anlagen
0405/VI  
Ö 2.2.9  
Bezirkliche Indikatoren für die Zielerreichung bei der Umsetzung der lokalen Zielvereinbarung 2007 - JobCenter Berlin-Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 155/III)  
Enthält Anlagen
0406/VI  
Ö 2.2.10  
Soziale Infrastruktur Marzahn-Hellersdorf 2006, Bereich Gesundheit und Soziales (BA-Vorlage Nr. 157/III)  
Enthält Anlagen
0407/VI  
Ö 2.2.11  
Tangentiale Verbindung Ost (TVO) - 2. Bauabschnitt -  
Enthält Anlagen
0415/VI  
Ö 2.2.12  
Reinigung - Langenbeckplatz  
Enthält Anlagen
0419/VI  
Ö 2.2.13  
Preiserhöhung - Erholungspark Marzahn  
Enthält Anlagen
0420/VI  
Ö 2.2.14  
Ordnungsamt mit dem Rad  
Enthält Anlagen
0424/VI  
Ö 2.2.15  
Benennung von Straßen  
Enthält Anlagen
0431/VI  
Ö 2.2.16  
Lebensqualität im Bezirk verbessern – auch am Langenbeckplatz I  
Enthält Anlagen
0434/VI  
Ö 2.2.17  
Einrichtung einer Arbeitsgruppe Mobilfunkanlagen  
Enthält Anlagen
0436/VI  
Ö 2.2.18  
Lebensqualität im Bezirk verbessern – auch am Langenbeckplatz II  
Enthält Anlagen
0437/VI  
Ö 2.2.19  
Sportangebote für SeniorInnen in Marzahn-Hellersdorf langfristig sichern und ausbauen  
Enthält Anlagen
0439/VI  
Ö 2.2.20  
Lebensqualität im Bezirk verbessern – auch am Langenbeckplatz III  
Enthält Anlagen
0441/VI  
Ö 2.2.21  
Lebensqualität im Bezirk verbessern – Angebote schaffen!  
Enthält Anlagen
0443/VI  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0433/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Vorlagen des Bezirksamtes zum Haushalt 2008/2009      
Ö 5.1     Vorlagen zur Beschlussfassung - überwiesen in alle Fachausschüsse (außer Reprü, E+B)      
Ö 5.1.1  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III)  
Enthält Anlagen
0396/VI  
Ö 5.1.2  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin - Stellenplan 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 201/III)  
Enthält Anlagen
0422/VI  
Ö 5.2     Dringliche Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme - überwiesen in alle Fachausschüsse (außer Reprü, E+B)      
Ö 5.2.1  
Eckwerte zur Auflösung der Pauschalen Minderausgaben im Doppelhaushalt 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 226/III)  
Enthält Anlagen
0470/VI  
Ö 5.2.2  
Eckwerte für das Konsolidierungskonzept (BA-Vorlage Nr. 227/III)  
Enthält Anlagen
0471/VI  
Ö 6     Mündliche Fragestunde      
Ö 6.1  
Zur Arbeitsbelastung der bezirklichen Schuldnerberatung  
Enthält Anlagen
0427/VI  
Ö 6.2  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Flächennutzung  
Enthält Anlagen
0413/VI  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Zum Hubschrauber-Landeplatz, Hangar usw. beim UKB  
Enthält Anlagen
0464/VI  
Ö 6.4  
Zur Schaffung eines Öffentlichen Beschäftigungssektors im Bezirk  
Enthält Anlagen
0430/VI  
Ö 6.5  
Zur BIOGUT-Entsorgung in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0446/VI  
Ö 6.6  
Zur Verbesserung der Lebensqualität und Chancengleichheit – Verpflegung für alle an Ganztagsschulen  
Enthält Anlagen
0416/VI  
Ö 6.7  
Zu Energie - Einsparungen (Konzept)  
Enthält Anlagen
0463/VI  
Ö 6.8  
Zu Ausbildungsplätzen für Jugendliche mit Migrationshintergrund im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0466/VI  
Ö 6.9  
Was gibt’s neues vom Wernerbad?  
Enthält Anlagen
0450/VI  
Ö 6.10  
Zu Nachhaltigkeitszielen des Bezirkes  
Enthält Anlagen
0462/VI  
Ö 6.11  
Neue Wege für Jungs – leider nicht in Marzahn- Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
0451/VI  
Ö 7  
Dringliche Drucksachen      
Ö 7.1  
Ausbildungsplätze für Jugendliche mit Migrationshintergrund im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0467/VI  
Ö 7.2  
Sondersitzungen des Hauptausschusses und der BVV  
Enthält Anlagen
0468/VI  
Ö 7.3  
Änderung des Beschlusses zur Sommerpause der BVV  
Enthält Anlagen
0472/VI  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zum Werkstattverfahren Ringkolonnaden  
Enthält Anlagen
0412/VI  
Ö 8.2  
Zum Galgen  
Enthält Anlagen
0421/VI  
Ö 8.3  
Zur Nutzung der Immobilie Alt-Kaulsdorf 43  
Enthält Anlagen
0440/VI  
Ö 8.4  
Zur Zukunft des Sportes in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0444/VI  
Ö 8.5  
Zum Mobilfunk in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0445/VI  
Ö 8.6  
Fotografieren während der Sitzung der BVV  
Enthält Anlagen
0448/VI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Umrüsten auf Energiesparlampen in öffentlichen Gebäuden
Enthält Anlagen
0344/VI  
Ö 9.2  
Leistungen aus Projektarbeiten von Schülerinnen und Schülern bewahren und nutzen  
Enthält Anlagen
0400/VI  
Ö 9.3  
Kenntnisgabe aller Bezirksamts-Beschlüsse  
Enthält Anlagen
0414/VI  
Ö 9.4  
Erfahrungen nutzen – Unterricht abwechslungsreich gestalten  
Enthält Anlagen
0418/VI  
Ö 9.5  
Benennung einer Straße nach Jurek Becker  
Enthält Anlagen
0429/VI  
Ö 9.6  
Werbestele für das Dorf Marzahn  
Enthält Anlagen
0438/VI  
Ö 9.7  
Gedenkminute für die Opfer des Arbeiteraufstandes am 17. Juni 1953  
Enthält Anlagen
0447/VI  
Ö 10     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 10.1  
Aufhebung der Oberschule am Elsengrund (10Y10) (BA-Vorlage Nr. 110/III)  
Enthält Anlagen
0256/VI  
Ö 10.2  
Wuhletalwanderweg - Querung Cecilienstraße  
Enthält Anlagen
0276/VI  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Ausstellung "Das hat`s bei uns nicht gegeben - Antisemitismus in der DDR"
Enthält Anlagen
0292/VI  
Ö 10.4  
Aufstellung über rechtsextremistische, rassistische und antisemitische Vorfälle im Bezirk  
Enthält Anlagen
0343/VI  
Ö 10.5  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Schaffung von öffentlichen Grillplätzen  
Enthält Anlagen
0356/VI  
Ö 10.6  
Ausbau eines Hubschrauber-Hangars auf dem Dach des Unfallkrankenhauses  
Enthält Anlagen
0370/VI  
Ö 10.7  
Schwerpunktkonzept für Musikschule  
Enthält Anlagen
0425/VI  
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin