Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Erhaltung des Schulgartens Alfred-Döblin-Schule  
Enthält Anlagen
0241/VI  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Erreichbarkeit des östlichen Uferweges an der Wuhle  
Enthält Anlagen
1175/V  
Ö 2.1.2  
Inhalt der Beschilderung von Wanderwegen  
Enthält Anlagen
1989/V  
Ö 2.1.3  
Initiativantrag zur Drs.- Nr. 2086/V - Bürgerämter und Stadtteilzentren als Kontaktstelle für Bürgerinnen und Bürger zur Umsetzung der neuen Demokratiegesetze  
Enthält Anlagen
2162/V  
Ö 2.1.4  
Bereitstellung eines Gebäudes für ein Haus des Sportes  
Enthält Anlagen
2459/V  
Ö 2.1.5  
Ausweisung einer Einbahnstraße  
Enthält Anlagen
0047/VI  
Ö 2.1.6  
Weiterleitung der finanziellen Mittel an die Träger der Einrichtungen der psychosozialen Versorgung
Enthält Anlagen
0062/VI  
Ö 2.1.7  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges nach § 26 StVO  
Enthält Anlagen
0082/VI  
Ö 2.1.8  
Bürgerhaushalt fortsetzen
Enthält Anlagen
0148/VI  
Ö 2.1.9  
Einsatz von Open-Source-Software in der Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
0150/VI  
Ö 2.1.10  
Enthält Anlagen
Antwort auf Bürgerzuschriften - Öffentliche Bürgerbeteiligung bei B-Plänen  
Enthält Anlagen
0157/VI  
Ö 2.1.11  
Umgang mit den Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Situation vietnamesischer Mitbürgerinnen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0169/VI  
Ö 2.1.12  
Fachpersonal zur Einrichtung eines Straßenkatasters  
Enthält Anlagen
0170/VI  
Ö 2.1.13  
Initiativantrag zur Drucksache Nr. 0163/VI - Vorlage zur Kenntnisnahme - Vorbereitung der Stadtumbauwerkstatt  
Enthält Anlagen
0185/VI  
Ö 2.1.14  
Verwaltung durch die BIM  
Enthält Anlagen
0186/VI  
Ö 2.1.15  
Umsetzung des bisherigen Konsolidierungskonzeptes  
Enthält Anlagen
0187/VI  
Ö 2.1.16  
Konsolidierungskonzept 2008 - 2011  
Enthält Anlagen
0188/VI  
Ö 2.1.17  
Bericht zum Stand der aktuellen Beschäftigungssituation der Mitarbeiter/innen mit Zeitverträgen im JobCenter Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0193/VI  
Ö 2.1.18  
Neue Planung für die Ortsumfahrung Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
0194/VI  
Ö 2.1.19  
Wartehallen  
Enthält Anlagen
0205/VI  
Ö 2.1.20  
Übersicht von Sondermitteln  
Enthält Anlagen
0208/VI  
Ö 2.1.21  
Wiedereinführung der Einwohnerversammlungen  
Enthält Anlagen
0209/VI  
Ö 2.1.22  
Überdachter Fahrradständer am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz  
Enthält Anlagen
0210/VI  
Ö 2.1.23  
Bahnsteigabsenkung auf dem Bahnhof Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
0211/VI  
    22.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr aufzufordern, mit der Deutschen Bahn AG eine zügige Lösung der Bahnsteigabsenkung auf dem Bahnhof Ahrensfelde zu erreichen.

Die BVV ist in ihrer Sitzung im Mai 2007 zu informieren.

   
    24.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 2.1.24  
Wiedererrichtung eines Briefkastens in der Alten Hellersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
0212/VI  
Ö 2.1.25  
Mitwirkung der Seniorenvertretung in Ausschüssen der BVV  
Enthält Anlagen
0213/VI  
Ö 2.1.26  
Broschüre "Was kostet wo wie viel?" auch für die Berliner Hauptverwaltung  
Enthält Anlagen
0214/VI  
Ö 2.1.27  
Unterstützung der Neuauflage des Kalenders "Modern, jung, tolerant und sexy"  
Enthält Anlagen
0216/VI  
Ö 2.1.28  
Arbeit des bezirklichen Beirates für Menschen mit Behinderungen (BA-Vorlage Nr. 19/III)  
Enthält Anlagen
0230/VI  
Ö 2.2  
Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Arbeitsmarktprogramm 2007 - JobCenter Berlin Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 62/III)  
Enthält Anlagen
0177/VI  
Ö 2.2.2  
Unterstützung des "Bündnisses für Kinder" bei der Organisation des Feriensommers für Kinder im Jahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 47/III)  
Enthält Anlagen
0182/VI  
Ö 2.2  
Einrichten einer P + R-Fläche am Bahnhof Birkenstein  
Enthält Anlagen
0192/VI  
Ö 2.2.4  
Übertragung von Gebäudeteilen an den Liegenschaftsfonds  
Enthält Anlagen
0199/VI  
Ö 2.2.5  
Außenanlagen von kommunalen Gebäuden  
Enthält Anlagen
0200/VI  
Ö 2.2.6  
Prüfung auf Raumeinsparungen  
Enthält Anlagen
0201/VI  
Ö 2.2.7  
Nutzung eigener Gebäude für kommunale Angebote  
Enthält Anlagen
0202/VI  
Ö 2.2.8  
Umbenennung, Rückbenennung von Straßen  
Enthält Anlagen
0203/VI  
Ö 2.2.9  
Namensschilder für Mitarbeiter des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
0215/VI  
Ö 2.2.10  
Konzept zur Betreuung der vietnamesischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0222/VI  
Ö 2.2.11  
Notfallkarten  
Enthält Anlagen
0223/VI  
Ö 2.2.12  
Schaffung weiterer Ausbildungsplätze im Rahmen der bezirklichen Ausbildung zur/zum Kauffrau/Kaufmann für Bürokommunikation und Verwaltungsfachangestellte/r (Doppelqualifikation) (BA-Vorlage Nr. 64/III)  
Enthält Anlagen
0231/VI  
Ö 2.2.13  
Bericht aus dem Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst" (BA-Vorlage Nr. 78/III)  
Enthält Anlagen
0232/VI  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0229/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Drs-Nr. 0019/VI - Überprüfung der Mitglieder des Bezirksamtes bei Antritt nach der Wahl auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR  
Enthält Anlagen
0207/VI  
Ö 5.2  
Zum Stand der Kanalisation im Siedlungsgebiet  
Enthält Anlagen
0195/VI  
Ö 5.3  
Zur eingezäunten Müllhalde an der Gothaer Straße 41 - 43 zwischen (Lidl-Supermarkt und Eisenacher Straße 15)  
Enthält Anlagen
0190/VI  
Ö 5.4  
Zur Tätigkeit des Ordnungsamtes (Kontrolle des ruhenden Verkehrs)  
Enthält Anlagen
0219/VI  
Ö 5.5  
Zu Maßnahmen im Rahmen des Straßenausbaubeitragsgesetzes  
Enthält Anlagen
0191/VI  
Ö 5.6  
Zum Jubiläum des Erholungsparks Marzahn  
Enthält Anlagen
0196/VI  
Ö 5.7  
Zur Neuauflage bzw. Weiterführung des "Masterplan Bildung"  
Enthält Anlagen
0221/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Zum Bundes- und Landesprogramm zur energetischen Gebäudesanierung  
Enthält Anlagen
0206/VI  
Ö 6.2  
Förderprogramme zur energetischen Gebäudesanierung  
Enthält Anlagen
0204/VI  
Ö 6.3  
Zum Umgang mit der Drucksache " Kassensturz der Bezirksfinanzen"  
Enthält Anlagen
0238/VI  
Ö 6.4  
Stadtentwicklung und Wohnraumsituation in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0239/VI  
Ö 6.5  
Zur Einrichtung einer Gartenarbeitsschule  
Enthält Anlagen
0242/VI  
Ö 6.6  
Umsetzung der Neuberechnung des Budgets 2007 - Übersicht der sollveränderten Kapitel/Titel - (BA-Vorlage Nr. 83/III)  
Enthält Anlagen
0184/VI  
Ö 6.7  
Auflagenbeschluss zur Drs. Nr. 0184/VI  
Enthält Anlagen
0243/VI  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zukunft der Hochhäuser Hellersdorfer/Suhler Straße  
Enthält Anlagen
0197/VI  
Ö 7.2  
Zur Osttangente  
Enthält Anlagen
0198/VI  
Ö 7.3  
Zum Ausbau der Tangentialverbindung Ost  
Enthält Anlagen
0220/VI  
Ö 7.4  
Zur Sanierung des Freizeitforums Marzahn  
Enthält Anlagen
0217/VI  
Ö 7.5  
Zur Entwicklung der Hellen Mitte und der Kündigung des Mietvertrages von H&M  
Enthält Anlagen
0218/VI  
Ö 7.6  
Zum Konzept "Netzwerk Kinderschutz"  
Enthält Anlagen
0224/VI  
Ö 7.7  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Das Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
0225/VI  
Ö 7.8  
Zu Wohnungsproblemen von Obdachlosen  
Enthält Anlagen
0227/VI  
Ö 7.9  
Zum JobCenter Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0228/VI  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Maßnahmen gegen den weiteren Auf- und Ausbau von Mobilfunkantennensendemasten in Marzahn-Hellersdorf sowie für eine generelle Senkung der Grenzwerte durch Hochfrequenzstrahlungen  
Enthält Anlagen
0189/VI  
Ö 9     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 9.1     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1.1  
Verkehrsschilderüberprüfung  
Enthält Anlagen
0098/VI  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Neuberufung des Frauenbeirates (BA-Vorlage Nr. 73/III)  
Enthält Anlagen
0178/VI  
Ö 10.2  
Auswertung der Jugendkonferenz 2006 und Ausblick für 2007 (BA-Vorlage Nr. 63/III)  
Enthält Anlagen
0176/VI  
               
 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin