Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Erhaltung des Schulgartens Alfred-Döblin-Schule
Enthält Anlagen
0241/VI  
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1  
Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Erreichbarkeit des östlichen Uferweges an der Wuhle
Enthält Anlagen
1175/V  
Ö 2.1.2  
Inhalt der Beschilderung von Wanderwegen
Enthält Anlagen
1989/V  
Ö 2.1.3  
Initiativantrag zur Drs.- Nr. 2086/V - Bürgerämter und Stadtteilzentren als Kontaktstelle für Bürgerinnen und Bürger zur Umsetzung der neuen Demokratiegesetze
Enthält Anlagen
2162/V  
Ö 2.1.4  
Bereitstellung eines Gebäudes für ein Haus des Sportes
Enthält Anlagen
2459/V  
Ö 2.1.5  
Ausweisung einer Einbahnstraße
Enthält Anlagen
0047/VI  
Ö 2.1.6  
Weiterleitung der finanziellen Mittel an die Träger der Einrichtungen der psychosozialen Versorgung
Enthält Anlagen
0062/VI  
Ö 2.1.7  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges nach § 26 StVO
Enthält Anlagen
0082/VI  
Ö 2.1.8  
Bürgerhaushalt fortsetzen
Enthält Anlagen
0148/VI  
Ö 2.1.9  
Einsatz von Open-Source-Software in der Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
0150/VI  
Ö 2.1.10  
Enthält Anlagen
Antwort auf Bürgerzuschriften - Öffentliche Bürgerbeteiligung bei B-Plänen
Enthält Anlagen
0157/VI  
Ö 2.1.11  
Umgang mit den Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Situation vietnamesischer Mitbürgerinnen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0169/VI  
Ö 2.1.12  
Fachpersonal zur Einrichtung eines Straßenkatasters
Enthält Anlagen
0170/VI  
Ö 2.1.13  
Initiativantrag zur Drucksache Nr. 0163/VI - Vorlage zur Kenntnisnahme - Vorbereitung der Stadtumbauwerkstatt
Enthält Anlagen
0185/VI  
Ö 2.1.14  
Verwaltung durch die BIM
Enthält Anlagen
0186/VI  
Ö 2.1.15  
Umsetzung des bisherigen Konsolidierungskonzeptes
Enthält Anlagen
0187/VI  
Ö 2.1.16  
Konsolidierungskonzept 2008 - 2011
Enthält Anlagen
0188/VI  
Ö 2.1.17  
Bericht zum Stand der aktuellen Beschäftigungssituation der Mitarbeiter/innen mit Zeitverträgen im JobCenter Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0193/VI  
Ö 2.1.18  
Neue Planung für die Ortsumfahrung Ahrensfelde
Enthält Anlagen
0194/VI  
Ö 2.1.19  
Wartehallen
Enthält Anlagen
0205/VI  
Ö 2.1.20  
Übersicht von Sondermitteln
Enthält Anlagen
0208/VI  
Ö 2.1.21  
Wiedereinführung der Einwohnerversammlungen
Enthält Anlagen
0209/VI  
Ö 2.1.22  
Überdachter Fahrradständer am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz
Enthält Anlagen
0210/VI  
Ö 2.1.23  
Bahnsteigabsenkung auf dem Bahnhof Ahrensfelde
Enthält Anlagen
0211/VI  
Ö 2.1.24  
Wiedererrichtung eines Briefkastens in der Alten Hellersdorfer Straße
Enthält Anlagen
0212/VI  
Ö 2.1.25  
Mitwirkung der Seniorenvertretung in Ausschüssen der BVV
Enthält Anlagen
0213/VI  
Ö 2.1.26  
Broschüre "Was kostet wo wie viel?" auch für die Berliner Hauptverwaltung
Enthält Anlagen
0214/VI  
Ö 2.1.27  
Unterstützung der Neuauflage des Kalenders "Modern, jung, tolerant und sexy"
Enthält Anlagen
0216/VI  
Ö 2.1.28  
Arbeit des bezirklichen Beirates für Menschen mit Behinderungen (BA-Vorlage Nr. 19/III)
Enthält Anlagen
0230/VI  
Ö 2.2  
Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Arbeitsmarktprogramm 2007 - JobCenter Berlin Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 62/III)
Enthält Anlagen
0177/VI  
Ö 2.2.2  
Unterstützung des "Bündnisses für Kinder" bei der Organisation des Feriensommers für Kinder im Jahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 47/III)
Enthält Anlagen
0182/VI  
Ö 2.2  
Einrichten einer P + R-Fläche am Bahnhof Birkenstein
Enthält Anlagen
0192/VI  
Ö 2.2.4  
Übertragung von Gebäudeteilen an den Liegenschaftsfonds
Enthält Anlagen
0199/VI  
Ö 2.2.5  
Außenanlagen von kommunalen Gebäuden
Enthält Anlagen
0200/VI  
Ö 2.2.6  
Prüfung auf Raumeinsparungen
Enthält Anlagen
0201/VI  
Ö 2.2.7  
Nutzung eigener Gebäude für kommunale Angebote
Enthält Anlagen
0202/VI  
Ö 2.2.8  
Umbenennung, Rückbenennung von Straßen
Enthält Anlagen
0203/VI  
Ö 2.2.9  
Namensschilder für Mitarbeiter des Ordnungsamtes
Enthält Anlagen
0215/VI  
Ö 2.2.10  
Konzept zur Betreuung der vietnamesischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0222/VI  
Ö 2.2.11  
Notfallkarten
Enthält Anlagen
0223/VI  
Ö 2.2.12  
Schaffung weiterer Ausbildungsplätze im Rahmen der bezirklichen Ausbildung zur/zum Kauffrau/Kaufmann für Bürokommunikation und Verwaltungsfachangestellte/r (Doppelqualifikation) (BA-Vorlage Nr. 64/III)
Enthält Anlagen
0231/VI  
Ö 2.2.13  
Bericht aus dem Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst" (BA-Vorlage Nr. 78/III)
Enthält Anlagen
0232/VI  
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
0229/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zur Drs-Nr. 0019/VI - Überprüfung der Mitglieder des Bezirksamtes bei Antritt nach der Wahl auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR
Enthält Anlagen
0207/VI  
Ö 5.2  
Zum Stand der Kanalisation im Siedlungsgebiet
Enthält Anlagen
0195/VI  
Ö 5.3  
Zur eingezäunten Müllhalde an der Gothaer Straße 41 - 43 zwischen (Lidl-Supermarkt und Eisenacher Straße 15)
Enthält Anlagen
0190/VI  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 22.03.2007    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: beantwortet   
   
Ö 5.4  
Zur Tätigkeit des Ordnungsamtes (Kontrolle des ruhenden Verkehrs)
Enthält Anlagen
0219/VI  
Ö 5.5  
Zu Maßnahmen im Rahmen des Straßenausbaubeitragsgesetzes
Enthält Anlagen
0191/VI  
Ö 5.6  
Zum Jubiläum des Erholungsparks Marzahn
Enthält Anlagen
0196/VI  
Ö 5.7  
Zur Neuauflage bzw. Weiterführung des "Masterplan Bildung"
Enthält Anlagen
0221/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen    
Ö 6.1  
Zum Bundes- und Landesprogramm zur energetischen Gebäudesanierung
Enthält Anlagen
0206/VI  
Ö 6.2  
Förderprogramme zur energetischen Gebäudesanierung
Enthält Anlagen
0204/VI  
Ö 6.3  
Zum Umgang mit der Drucksache " Kassensturz der Bezirksfinanzen"
Enthält Anlagen
0238/VI  
Ö 6.4  
Stadtentwicklung und Wohnraumsituation in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0239/VI  
Ö 6.5  
Zur Einrichtung einer Gartenarbeitsschule
Enthält Anlagen
0242/VI  
Ö 6.6  
Umsetzung der Neuberechnung des Budgets 2007 - Übersicht der sollveränderten Kapitel/Titel - (BA-Vorlage Nr. 83/III)
Enthält Anlagen
0184/VI  
Ö 6.7  
Auflagenbeschluss zur Drs. Nr. 0184/VI
Enthält Anlagen
0243/VI  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zukunft der Hochhäuser Hellersdorfer/Suhler Straße
Enthält Anlagen
0197/VI  
Ö 7.2  
Zur Osttangente
Enthält Anlagen
0198/VI  
Ö 7.3  
Zum Ausbau der Tangentialverbindung Ost
Enthält Anlagen
0220/VI  
Ö 7.4  
Zur Sanierung des Freizeitforums Marzahn
Enthält Anlagen
0217/VI  
Ö 7.5  
Zur Entwicklung der Hellen Mitte und der Kündigung des Mietvertrages von H&M
Enthält Anlagen
0218/VI  
Ö 7.6  
Zum Konzept "Netzwerk Kinderschutz"
Enthält Anlagen
0224/VI  
Ö 7.7  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Das Ordnungsamt
Enthält Anlagen
0225/VI  
Ö 7.8  
Zu Wohnungsproblemen von Obdachlosen
Enthält Anlagen
0227/VI  
Ö 7.9  
Zum JobCenter Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0228/VI  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Maßnahmen gegen den weiteren Auf- und Ausbau von Mobilfunkantennensendemasten in Marzahn-Hellersdorf sowie für eine generelle Senkung der Grenzwerte durch Hochfrequenzstrahlungen
Enthält Anlagen
0189/VI  
Ö 9     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 9.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1.1  
Verkehrsschilderüberprüfung
Enthält Anlagen
0098/VI  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 10.1  
Neuberufung des Frauenbeirates (BA-Vorlage Nr. 73/III)
Enthält Anlagen
0178/VI  
Ö 10.2  
Auswertung der Jugendkonferenz 2006 und Ausblick für 2007 (BA-Vorlage Nr. 63/III)
Enthält Anlagen
0176/VI  
             
 
 

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