Tagesordnung - 108. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 108. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 23.08.2006 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2  
Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.3     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.3.1  
Umsetzung der Mittel Soziale Stadt in den Präventionsgebieten Mehrower Allee und Hellersdorfer Promenade
Enthält Anlagen
2220/V  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Aufhebung der Sperre im Bereich der VHS  
Enthält Anlagen
2262/V  
Ö 2.2  
Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-29 VE "TAL-Center" für die Grundstücke Mehrower Allee 55, Oberweißbacher Straße 7/9 und Oberweißbacher Straße 2/4 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1774/II)  
Enthält Anlagen
2561/V  
Ö 2.3  
Sicherstellung des behindertengerechten Umbaus der Volkshochschule (VHS), Cottbuser Straße 25 und Bereitstellung eines Sicherheitsbetrages in Höhe von 68.500,00 € (BA-Vorlage Nr. 1776/II)  
Enthält Anlagen
2562/V  
Ö 2.4  
Zulassung von ressortübergreifender Deckungsfähigkeit aus anderen Abteilungen an die Abt. BildKultSport im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1781/II)  
Enthält Anlagen
2563/V  
Ö 2.5  
Geschäftsbericht 2005 Zur Kosten- und Leistungsrechnung und Budgetierung (BA-Vorlage Nr. 1761/II)  
Enthält Anlagen
2564/V  
Ö 2.6  
Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für Abt. BildKultSport ohne Ausgleich an anderer Stelle im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1793/II)  
Enthält Anlagen
2565/V  
Ö 2.7  
Bezirkliche Aufgaben im Stadtumbaubereich Ringkolonnaden (BA-Vorlage Nr. 1794/II)  
Enthält Anlagen
2566/V  
Ö 2.8  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Behördenbeteiligung gemäß § 4 (2) BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-32c "Habichtshorst-West" für das Gebiet zwischen der Apollofalterallee, dem Stadtteilpark Habichtshorst, der Straße Habichtshorst und der Köpenicker Straße sowie Abschnitte der Apollofalterallee, der Köpenicker Straße und der Straße Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1788/II)  
Enthält Anlagen
2568/V  
Ö 2.9  
Festsetzung des Bebauungsplans XXI-32c vom 15.09.2005 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32c für das Gebiet zwischen der Apollofalterallee, dem Stadtteilpark Habichtshorst, der Straße Habichtshorst und der Köpenicker Straße sowie Abschnitte der Apollofalterallee, der Köpenicker Straße und der Straße Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1789/II)  
Enthält Anlagen
2569/V  
Ö 2.10  
Haushaltssperre entsprechend § 41 (3) LHO (BA-Vorlage Nr. 1798/II)  
Enthält Anlagen
2571/V  
Ö 2.11  
Darstellung der Ausgaben Bürgerhaushalt bezogen auf die Pilot-Stadtteile 2007, Zeitschiene Bürgerhaushalt 2007 (BA-Vorlage Nr. 1799/II)  
Enthält Anlagen
2572/V  
Ö 2.12  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 (BA-Vorlage Nr. 1796/II)  
Enthält Anlagen
2573/V  
Ö 2.13  
Bebauungsplanverfahren XXI-31c, Planreife für die Parzellen - Haltoner Straße 17 (1. BA), - Wettersternweg 1a und 1b (1. BA), - Stachelbartweg 24, 27, 28, 29, 33, 37, 38 (2. BA), - Rauhkopfweg 43, 44, 45 (3. BA) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (siehe Anlage 2 und 3a und 3b) (BA-Vorlage Nr. 1806/II)  
Enthält Anlagen
2574/V  
Ö 2.14  
Bereitstellung der Mittel für die Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus im Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
2576/V  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Barrierefreie Unterführung (Behindertenfahrstuhl) am S-Bahnhof Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
2131/V  
Ö 4     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 4.1  
Kontrolle der haushaltsmäßigen Auswirkungen
Enthält Anlagen
1732/V  
Ö 4.2  
Nutzung freier Software in der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
2367/V  
Ö 5     Zwischenberichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 5.1  
Abwasser für alle zum gleichen Preis
Enthält Anlagen
1414/V  
Ö 5.2  
Kindern und Jugendlichen die Narben deutscher Geschichte zeigen und erklären  
Enthält Anlagen
2489/V  
Ö 6  
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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