Tagesordnung - Öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
Datum: Di, 14.03.2006 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2     Überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Information in B-Plänen XXIII 27a, 27b, 30c über hohes Grundwasser  
Enthält Anlagen
2283/V  
Ö 2.2  
zu Drs. Nr. 2295/V - Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-26 für die Grundstücke Kressenweg 19 bis 51 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1558/II)      
Ö 2.3  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-6m vom Juni 2005 für das Gelände zwischen der Greifswalder Straße, der Kleingartenanlage "Wacholderheide", dem Wildrosengehölz, der Wacholderheide und der Straße Am Schlehdorn im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1589/II)  
Enthält Anlagen
2345/V  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
- Auswertung der öffentlichen Auslegung, - Begründung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-27b vom Februar 2006 und die Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-27b für das Gebiet zwischen Rüsternallee, Landesgrenze zum Land Brandenburg, Akazienallee und Mirower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1610/II)  
Enthält Anlagen
2355/V  
Ö 3     Nachtrag      
Ö 3.1  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-12 für eine Teilfläche des Geländes südlich der Bitterfelder Straße, dem Marzahn-Hohenschönhauser Grenzgraben, der Fernwärmesockelleitung und dem Graben 14 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1597/II)  
Enthält Anlagen
2358/V  
Ö 3.2  
- Auswertung der Betroffenenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (öffentliche Auslegung) und - Begründung des Bebauungsplanverfahrens XXI-11 vom 22.05.1998 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-11 für eine Teilflächedes Geländes südlich Bitterfelder Straße zwischen der Bitterfelder Straße, den Bitterfelder Teichen, der Fernwärmsockelleitung und den östlichen Grenzen der Grundstücke Gehrenseestraße 43, 43a und Bitterfelder Straße 29 ... (BA-Vorlage Nr. 1598/II)  
Enthält Anlagen
2359/V  
Ö 4  
Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Begründung zur Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens vom 22. November 2005 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII- 12 ...... (BA-Vorlage Nr. 1622/II)  
Enthält Anlagen
2361/V  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-12 vom 22. November 2005 mit Deckblatt vom 30. Januar 2006 sowie der Begründung vom Februar 2006 für die Grundstücke Kreppfuhlweg 1-20; Randweg 2/20; 21/23; Schleipfuhlweg 5-48 und Feierabendweg 2-16 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf,  wird zugestimmt.

   
    14.03.2006 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussfassung erfolgt vor der BVV am 23.03.2006.

 

Der Ausschuss führt vor Beginn der BVV eine Sondersitzung zur Drucksache Nr. 2361/V durch und informiert die BVV-Sitzung davon mündlich und bittet die Drucksache in die Tagesordnung der BVV aufzunehmen.

 

 

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich daraus, dass der Beschluss rechtzeitig zur Rechtsprüfung bei SenStadt vorgelegt werden muss, damit die Festsetzung des noch nach altem Baurecht aufgestellten B-Planes noch bis Juni 2006 erfolgen kann.

 

   
    15.03.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.5 - überwiesen
   

 

   
    23.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-12 vom 22. November 2005 mit Deckblatt vom 30. Januar 2006 sowie der Begründung vom Februar 2006 für die Grundstücke Kreppfuhlweg 1-20; Randweg 2/20; 21/23; Schleipfuhlweg 5-48 und Feierabendweg 2-16 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf,  wird zugestimmt.

Ö 5  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
               
 
 

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