Auftaumittel

Winterdienst (Schneeräumfahrzeug)
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Das Berliner Naturschutzgesetz verbietet in § 39 den Einsatz von Streusalzen und anderen Auftaumitteln auf privaten Grundstücken.
Trotz der Angebote des Handels zum Verkauf dieser Mittel dürfen sie in Berlin nicht auf privaten Grundstücken eingesetzt werden, Zuwiderhandlungen werden von den Ordnungsämtern mit bis zu 10.000 € Bußgeld geahndet. Die Pflicht der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit kann mit Ersatzprodukten wie Sand, Splitt und anderen Alternativstoffen erfüllt werden.
Die Schäden des Salzes an der Vegetation und die Einträge in Boden und Grundwasser waren für den Gesetzgeber ausschlaggebend für dieses Verbot. Das Salz reichert sich im Boden und schließlich in den Wurzeln der Bäume und Sträucher an mit der Folge, dass die Gehölze nicht mehr ausreichend mit Wasser versorgt werden und absterben. Auch unter den Gesichtspunkten des Gewässerschutzes stellen sich die Auftaumittel als problematisch heraus, da es in die nahegelegenen Gewässer geleitet wird und auch in den Kläranlagen nicht aus den Abwässern herausgeklärt werden kann.

Nur in unzumutbaren Ausnahmefällen steht es den Grundstückseigentümern frei, bei der Unteren Naturschutzbehörde auf der Grundlage des § 7 Bundesnaturschutzgesetz einen Antrag auf Befreiung von diesem Verbotstatbestand zu beantragen.