Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf beschließt über Vorschläge zum Bürgerbudget

Pressemitteilung vom 20.06.2017

Das Bezirksamt hat am Dienstag, den 13. Juni 2017 über die Vorschläge zum Bürgerbudget entschieden – erfreulich ist, dass alle 44 Vorschläge aufgenommen werden und das Bezirksamt die Gelder für das Bürgerbudget zur Umsetzung der Vorschläge im Haushalt 2018/2019 zur Verfügung stellt.

Mit dem Bürgerhaushalt 2018/2019 beschritt das Bezirksamt neue Wege und stellte ein Bürgerbudget mit 200.000 Euro pro Haushaltsjahr für kleinere Vorschläge mit Kosten von bis zu je 20.000 Euro zur Verfügung. Damit konnten Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche zum ersten Mal über die Verwendung eines Teils des Haushaltes selbst bestimmen.
Viele Bürgerinnen und Bürger haben erneut die Möglichkeit der Teilnahme am Bürgerhaushalt genutzt. Unter den insgesamt 235 eingegangenen Vorschlägen zum Bürgerhaushalt konnten 44 Vorschläge dem Bürgerbudget zugeordnet werden. Ein Vorschlag befindet sich bereits in der Planung und wird vorfristig im Haushaltsjahr 2017 umgesetzt. Die Verwaltung hat die übrigen 43 Vorschläge geprüft und ermittelt, wie viel Geld für jeden Vorschlag ausgegeben werden soll. Über die konkrete Verwendung der Budgetmittel haben letztendlich die Bürgerinnen und Bürger durch ihre Stimmabgabe entschieden.
Mit 494 Stimmen erhielt der Vorschlag zur Verbesserung und Modernisierung der Gartenanlage des Kinder-, Jugend- und Familienzentrums „Unter einem Dach“ in Hellersdorf-Süd den größten Zuspruch.
Die Verteilung der Vorschläge ist ansonsten ausgewogen, aus jedem Stadtteil ist mindestens ein Vorschlag dabei.
Das Bürgerbudget wird in der Reihenfolge der erhaltenen Anzahl der Stimmen verteilt, bis das zur Verfügung stehende Budget für 2018 und 2019 aufgebraucht ist. Einen genauen Überblick zu den Vorschlägen zum Bürgerbudget mit Stimmenergebnis und Kostenhöhe erhalten Sie auf der Internetseite www.mischen-sie-mit.de.

Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle erklärt dazu. „Ein herzliches Dankeschön an alle Bürgerinnen und Bürger, die sich mit ihren Vorschlägen beteiligt und mitbestimmt haben, wie das Bürgerbudget auf die Vorschläge verteilt wird. Wir werden die Bürgerinnen und Bürger mit dem Haushaltsjahr 2018 regelmäßig über die Umsetzung ihrer Vorschläge informieren. Damit wird sicher auch ein Anreiz gesetzt, sich weiterhin für eine rege Bürgerbeteiligung einzusetzen.“