Leichte Sprache„Mischen Sie mit! – Wofür verwenden wir im Zeitraum 2016/2017, wie viel Geld und wo sparen wir – über diese Fragen sollen wieder die Bürgerinnen und Bürger und das hat sich im Bezirk bewährt – auch Kinder und Jugendliche abstimmen. Der Bürgerhaushalt geht nach guter Bilanz seit dem 01. September in die nächste Runde. Wie sie ihren Ideen, Vorschlägen und Kritiken am besten einbringen können, erfahren die Bürgerinnen und Bürger hautnah beim Alt-Marzahner Erntefest in Alt-Marzahn und beim Plattenfest an der Eisenacher Str. am 13. September. An den Infoständen stehen die Mitarbeiter_innen des Bezirksamtes und der Stadtteilzentren gern Rede und Antwort und halten Infomaterialien bereit.
Der Bürgerhaushalt entwickelte sich in Marzahn-Hellersdorf zu einer Erfolgsgeschichte. In einem Workshop hatten das Bezirksamt, die Akteure aus den Stadtteilzentren, Bezirksverordnete, sowie Bürgerinnen und Bürger, das Erreichte auf den Prüfstand gestellt und viele neue Vorschläge eingereicht und diskutiert. Das alles floss in eine Vorlage des Bezirksamtes ein, die jetzt verwirklicht wird.
„Die Erfahrungen zeigen, nicht alle Vorschläge und Anregungen lassen sich umsetzen, denn nicht immer liegen die Zuständigkeiten bei uns und in Zeiten knapper Kassen lässt sich nicht alles Wünschenswerte verwirklichen. Aber die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern führten auch dazu, dass manche gute Vorschläge mit Kreativität, guten Willen und Verhandlungsgeschick umgesetzt wurden, bilanziert Bezirksbürgermeister. Stefan Komoß. „Mitmischen“, so betont er, „setzt Wissen voraus. Deshalb wollen wir die Bürgerinnen und Bürger von Anfang an umfassend informieren und einbeziehen.“
Vorschläge zum Bürgerhaushalt können bis zum 30. November 2014 im Internet unter www.mischen-sie-mit.de, schriftlich oder mündlich, sowie in einem der neun Stadtteilzentren eingereicht und diskutiert werden. Im Internetportal wurden die Barrierefreiheit und die Nutzerfreundlichkeit grundlegend verbessert, so dass die Vorschläge ab sofort auch über mobile Endgeräte eingereicht werden können, das gilt auch für die die Kommentierung und Abstimmung. Außerdem lassen sich jetzt z.B. Vorschläge thematisch besser gruppieren und Kommentare können zukünftig bewertet werden. Darüber hinaus informiert ein Veranstaltungskalender über die aktuellen Termine und Veranstaltungen zum Bürgerhaushalt. Wer es ganz genau wissen will, findet im Internetportal noch einmal kompakt und detailliert alle wichtigen Haushalts- sowie Beteiligungsinformationen.
Zentrale Anlaufstellen zur Beteiligung sind die neun Stadtteilzentren des Bezirkes. In deren Beratungsgruppen sind alle Interessierten herzlich willkommen. Dort können sie ihre Vorschläge unterbreiten und mit anderen diskutieren.
Nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens wird vom 19. Januar bis 01. Februar 2015 über die Vorschläge abgestimmt. Die höchstbewerteten werden anschließend durch die Fachbereiche des Bezirksamtes auf Kosten- und Haushaltsrelevanz geprüft und mit einer fachlichen Einschätzung zur Beratung in den Fachausschüssen der BVV versehen.
Aus den letzten Bürgerhaushaltsverfahren sind bereits zahlreiche Vorschläge erfolgreich umgesetzt worden. Um diese zukünftig als Projekte des Bürgerhaushaltes zu kennzeichnen, wird ein Logo entwickelt. So wird auf den ersten Blick erkennbar, was durch den Bürgerhaushalt möglich wurde.
