Inhaltsspalte

Mitmischen leicht gemacht - Vorschläge zum Bürgerhaushalt werden bis 31.12. auch im neuen Portal entgegengenommen

Pressemitteilung vom 27.12.2010

Unter dem Motto „Mischen Sie mit!“ haben die Bürgerinnen und Bürger von Marzahn-Hellersdorf erneut die Möglichkeit, direkt über den Haushalt des Bezirkes für das Jahr 2012/2013 mit zu bestimmen. Die Kampagne zum Marzahn-Hellersdorfer Bürgerhaushalt wurde nominiert für den „Politikaward 2010“ und kam in der Kategorie „Kampagnen öffentlicher Institutionen“ unter die ersten fünf.
Bis zum 31. Dezember werden die Vorschläge in den einzelnen Stadtteilzentren bzw. im neuen Portal zum Bürgerhaushalt unter www.mischen-sie-mit.de gesammelt. Dort haben sich bereits zahlreiche Bürgerinnen und Bürger angemeldet und ihre Vorschläge eingebracht, andere Vorschläge gelesen, ihre Kommentare abgegeben und sich eingehend informiert.
Nach Abschluss dieses Beteiligungsverfahren wird es Abstimmungsveranstaltungen in den Stadtteilen sowie eine zentrale Veranstaltung am 19. Februar zu den Sozialtagen im „Eastgate“ geben. Die Termine für die einzelnen Votingrunden sowie weitere Informationen sind dem Portal zu entnehmen.
Jeder Stadtteil übergibt die drei Vorschläge, welche die meisten Punkte erreicht haben, dem Bezirksamt. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt dann über den Entwurf des Haushalts und erläutert den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen einer Rechenschaftslegung, welche der Vorschläge im Haushalt berücksichtigt werden konnten und welche nicht.
Wer wissen möchte, welche Vorschläge bisher in den einzelnen Stadtteilen eingegangen sind, wird im Portal unter der Rubrik „Stadtteilbezogene“ fündig, wer alle im Überblick sehen möchte, klickt „Alle Vorschläge“ an und wer nur das Neueste sehen möchte, geht auf „Aktuelle Vorschläge“. Unter der Rubrik „Oft gelesen“ finden sich die am häufigsten aufgerufenen Vorschläge, wie zum Beispiel der Wunsch nach einer Grillwiese, die Verlegung einer Busspur und die Wiederherstellung eines Kunstobjektes.

Die Rubrik „Schlagworte“ erleichtert das Navigieren und reicht von „Abfall“ – Verlegung einer Müllstandsfläche in der Fercher Straße – über „Gesundheit“ – Beseitigung von Ambrosia-Vorkommen in Biesdorf – bis zum Zebrastreifen. Wer sich zu guter letzt noch einmal rundum zum Bürgerhaushalt informieren möchte, geht auf „Fragen“.

Der Bürgerhaushalt 2012/2013 startete in Marzahn-Hellersdorf gleich mit drei Auftaktveranstaltungen (Siehe auch Meldungen). Nachdem die Kinder und Jugendlichen am 19. August den Auftakt gaben, übernahm Marzahn den Staffelstab am 11. September und Hellersdorf und das Siedlungsgebiet bildeten am 25. September den Abschluss.

„Damit die Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit haben, sich an den Haushaltsberatungen für den Haushalt 2012/ 2013 zu beteiligen und Ihre Vorschläge einzubringen,“ betont Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle, „haben wir Informationen zum Haushalt des Bezirkes zusammengestellt. Wir erläutern die Zusammenhänge von Einnahmen und Ausgaben in unserem Bezirkshaushalt und stellen die Aufgaben und Vorhaben einzelner Bereiche des Bezirksamtes beispielhaft vor.“

In Marzahn-Hellersdorf wurden 2005 und 2006 modellhaft in drei Stadtteilen bereits Erfahrungen mit der Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsplanaufstellung gesammelt. Zu Beginn des Jahres 2008 beschloss das Bezirksamt, den Bürgerhaushalt in allen Stadtteilen des Bezirkes umzusetzen. Von Herbst 2008 bis zum Frühjahr 2009 gab es in allen neun Stadtteilen Aktivitäten, um Vorschläge für den Haushaltsplan 2010/ 2011 zu erarbeiten. Diese flossen in die Haushaltsberatungen des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung ein. Nicht alle konnten in den Haushaltsplan aufgenommen werden. Aber inzwischen sind die ersten Vorschläge umgesetzt.