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Mitmischen leicht gemacht - Neues Portal bringt den Bürgerhaushalt voran

Pressemitteilung vom 18.11.2010

Das neue Portal zum Bürgerhaushalt hat uns bei der Arbeit am Bürgerhaushalt ein gewaltiges Stück voran gebracht – das ist die einhellige Meinung der Akteure und Akteurinnen aus den Stadtteilzentren des Bezirkes. „Mischen Sie mit!“- so heißt das Motto des Bürgerhaushalts. Das neue Portal schafft beste Voraussetzungen dafür. Seit dem 01. November haben sich hier bereits zahlreiche Bürgerinnen und Bürger angemeldet, haben ihre Vorschläge eingebracht, andere Vorschläge gelesen, ihre Kommentare abgegeben und sich eingehend informiert.

So wünscht sich beispielsweise ein Bürger aus dem Stadtteil Mahlsdorf einen neuen Spielplatz in Mahlsdorf–Süd (Vorschlagsnummer 2012 – 0010). Das Portal zeigt, dass der Vorschlag zunächst zur Bearbeitung an die Abteilung Jugend und Familie und zur Information an die Abteilung Ökologische Stadtentwicklung geht. Ganz konkret wird sich zunächst die Spielplatzkommission des Bezirkes mit dem Vorschlag befassen. Direkt unter diesem Eintrag halten die verlinkten Schlagworte „Mahlsdorf“, „Jugendliche“, „Kinder“ und „Spielplätze“ weitere einschlägige Informationen bereit.

Wer wissen möchte, welche Vorschläge in den einzelnen Stadtteilen bisher eingegangen sind, wird unter der Rubrik „Stadtteilbezogene“ fündig, wer alle im Überblick sehen möchte, klickt „Alle Vorschläge“ an und wer nur das Neueste sehen möchte, geht auf „Aktuelle Vorschläge“. Unter der Rubrik „Oft gelesen“ finden sich die am häufigsten aufgerufenen Vorschläge, wie zum Beispiel der Wunsch nach einer Grillwiese, die Verlegung einer Busspur und die Wiederherstellung eines Kunstobjektes.

Die Rubrik „Schlagworte“ erleichtert das Navigieren und reicht von „Abfall“ – Verlegung einer Müllstandsfläche in der Fercher Straße – über „Gesundheit“ – Beseitigung von Ambrosia-Vorkommen in Biesdorf – bis zum Zebrastreifen. Wer sich zu guter letzt noch einmal rundum zum Bürgerhaushalt informieren möchte, geht auf „Fragen“.

Der Bürgerhaushalt 2012/2013 startete in Marzahn-Hellersdorf gleich mit drei Auftaktveranstaltungen (Siehe auch Meldungen). Nachdem die Kinder und Jugendlichen am 19. August den Auftakt gaben, übernahm Marzahn den Staffelstab am 11. September und Hellersdorf und das Siedlungsgebiet bildeten am 25. September den Abschluss.

Unter dem Motto „Mischen Sie mit!“ haben die Bürgerinnen und Bürger von Marzahn-Hellersdorf erneut die Möglichkeit, direkt über den Haushalt des Bezirkes für das Jahr 2012/2013 mit zu bestimmen.

„Damit die Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit haben, sich an den Haushaltsberatungen für den Haushalt 2012/ 2013 zu beteiligen und Ihre Vorschläge einzubringen,“ betont Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle, „haben wir Informationen zum Haushalt des Bezirkes zusammengestellt. Wir erläutern die Zusammenhänge von Einnahmen und Ausgaben in unserem Bezirkshaushalt und stellen die Aufgaben und Vorhaben einzelner Bereiche des Bezirksamtes beispielhaft vor.“

In Marzahn-Hellersdorf wurden 2005 und 2006 modellhaft in drei Stadtteilen bereits Erfahrungen mit der Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsplanaufstellung gesammelt. Zu Beginn des Jahres 2008 beschloss das Bezirksamt, den Bürgerhaushalt in allen Stadtteilen des Bezirkes umzusetzen. Von Herbst 2008 bis zum Frühjahr 2009 gab es in allen neun Stadtteilen Aktivitäten, um Vorschläge für den Haushaltsplan 2010/ 2011 zu erarbeiten. Diese flossen in die Haushaltsberatungen des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung ein. Nicht alle konnten in den Haushaltsplan aufgenommen werden. Aber inzwischen sind die ersten Vorschläge umgesetzt.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger können ab sofort in den Stadtteilen, per Internet ihre Vorschläge einbringen oder auch per Post an das Bezirksamt senden bzw. bei Bürgerversammlungen abgeben.
Weitere Infos unter www.mischen-sie-mit.de .