Brief des Bezirksstadtrats Gordon Lemm zum Umzug der Grundschule am Fuchsberg

Sehr geehrte Eltern, liebe Schülerinnen und Schüler,
sehr geehrtes Kollegium der Grundschule am Fuchsberg,

vor gut zwei Wochen habe ich Sie über die aktuelle Situation zur Fertigstellung des Schulneubaus am Habichtshorst informiert. Ich hatte mich mit einem Schreiben an die zuständige Senatorin gewandt und zugesagt, Sie zu benachrichtigen, wenn es neue Informationen gibt.

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat sich inzwischen, sowohl in der Presse als auch in einem Antwortschreiben, geäußert. Hierin heißt es, dass die Senatsverwaltung einen Teil der baulichen Verzögerungen in einem von uns als Bezirk gewünschten Prüfverfahren sieht und zudem die Finanzierung des Baus nicht gesichert sei und ein Baustopp drohe. Ebenso hat sie uns einen voraussichtlichen Übergabetermin genannt.

Da das Land Berlin unter Federführung der zuständigen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie eine Neuordnung für das schulische Mittagessen eingeführt hat, haben wir in der Tat prüfen lassen, inwiefern in der Schule bereits die Empfehlungen der Senatsverwaltung zur einheitlichen Ausstattung von Schulen berücksichtigt wurde. Die neue Verordnung trat nämlich erst nach Festlegung der Planungen an der neuen Grundschule in Kraft. Eine Anforderung in dieser Neuordnung war unter anderem auch die einheitliche Ausstattung der Küchen in den jeweiligen Schulen.

Hierzu gibt es seitens der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Empfehlungen, welche durch die zuständigen Fachämter in den Bezirken zu realisieren sind. Es war deshalb aus unserer Sicht zu prüfen, ob die empfohlenen Standards eingehalten werden bzw. wie diese umgesetzt werden können. Dass dieser Prozess zu einer 6-wöchigen Verzögerung geführt haben soll, nehme ich zur Kenntnis, kann mir dies aber ehrlich gesagt nicht erklären (im Schreiben heißt es ja auch nur, dass es ein Grund gewesen sein soll).

Dennoch haben wir den Vorgang bei mir im Amt auch noch einmal ausgewertet und im Ergebnis festgelegt, dass alle Anfragen und Anforderungen an bauende Ämter, die auch nur potenziell zu Verzögerungen im Bauablauf führen könnten, zukünftig von mir genehmigt werden müssen. Da dies bislang nicht festgelegt war, möchte ich an dieser Stelle auch einen Teil der Verantwortung mit übernehmen. Auch wenn die Prüfung fachlich vollkommen richtig war, hätte ich, wenn mir die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen angezeigt hätte, dass es dadurch zu relevanten Verzögerungen kommt, auf eine Prüfung verzichtet, um den Bautermin zu halten.

Ich möchte betonen, dass wir immer ein sehr kollegiales und produktives Verhältnis mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hatten und sehr zufrieden mit deren Arbeit sind. Eine Debatte über Schuldzuweisungen wäre demnach auch für die zukünftige Zusammenarbeit nicht sinnvoll und vor allem hilft es weder der Schule, noch den Schülern und Eltern. Ich hoffe dennoch, dass zukünftig auch bei der der Senatsverwaltung Warnlichter angehen, wenn es durch welche Gründe auch immer zu Verzögerungen kommt und mir diese angezeigt werden, so dass wir reagieren oder gegenlenken können.

Die finanziellen Bedarfe für die Fertigstellung des Baus sind bei uns in jedem Fall gesichert. Ein entsprechender Antrag auf Mehrausgaben wurde uns von der Senatsverwaltung für Finanzen genehmigt. Es droht also kein Baustopp oder weitere Verzögerungen. Im Gegenteil: Auf Nachfrage bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen wurde uns mitgeteilt, dass sowohl der Außenbereich, als auch das Haus selbst zum 13. August 2018 übergabefertig sind. Dies bedeutet eine Woche vor Schulbeginn.

Es liegt jetzt an uns an Ihnen und uns im Schulamt, ob wir diesen Termin zum Umzug nutzen wollen und können oder uns auf einen Umzug in den Herbstferien einigen. Wir möchten dieses Thema gern mit Ihnen auf der geplanten Informationsveranstaltung am 20. März 2018, wo wir alle Elternvertreter und die Schulleitung einladen werden, besprechen. Wir möchten diese Entscheidung gern mit Ihnen zusammen treffen. Ich möchte Sie deshalb bitten, diesbezüglich bereits in Ihren Schulgremien zu diskutieren und sich eine Meinung zu bilden. Sollten Sie sich mehrheitlich für einen Umzug im August entscheiden, werden wir Sie in jedem Fall mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln unterstützen.

Ich werde am Donnerstag, den 22. Februar 2018 zu diesem aktuellen Sachstand auch das Bezirksparlament informieren, wollte Sie aber erneut zuerst in Kenntnis setzen.

Freundliche Grüße
Gordon Lemm

Schulinformation zur Schule am Fuchsberg

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