Drucksache - DS/1812/VIII  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt die mit Beschluss vom 30.01.2020 aufgestellte Forderung des Bezirksschulbeirates nach Schaffung einer AG Schulwegsicherheit im Bezirk Lichtenberg und ersucht das Bezirksamt, diese – in Anlehnung an ein ähnliches Gremium im Bezirk Pankow – so schnell wie möglich herbeizuführen.

In der bezirklichen AG Schulwegsicherheit sollen gremien- und ressortübergreifend Optimierungspotentiale der Schulwegsicherheit ausgemacht, standortbezogen diskutiert und (Schulwege-) Unfälle mit Kindern und Jugendlichen evaluiert werden.

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Nach Mitteilung am 03.02.2020 zum Beschluss des Bezirksschulbeirates (BSB), eine AG Schulwegsicherheit im Bezirk Lichtenberg schaffen zu wollen, hat sich das Schul- und Sportamt unverzüglich mit dem BEA-Vorsitzenden dazu verständigt, eine Auftaktveranstaltung durchzuführen. Das Bezirksamt unterstützt ausdrücklich das Anliegen des BSB und den Beschluss der BVV. Schulwegsicherheit ist ein zentrales Thema des Bezirks.

Ziel dieser Veranstaltung war es, alle Aufgaben und Rollen sowie Zuständigkeiten der Mitwirkenden Fachämter (SGA, Schul- und Sportamt, Ordnungsamt) und der Polizei abzubilden.

Die Veranstaltung fand mit Beteiligung zweier Vertreter des Bezirkselternausschusses statt.

Das Schul- und Sportamt hat im Nachgang der Auftaktveranstaltung eine Präsentation erstellt, unter anderem zu den Instrumenten, welche im Zusammenhang mit der Schulwegsicherheit angewandt werden und zu allen Aufgaben und Rollen sowie Zuständigkeiten der Mitwirkenden. Ebenso wurde die Einflussnahme der Schulleitung thematisiert und welche Eltern-Sorgen es gibt.

Zur Vermeidung von (Schulwege-) Unfällen erhalten die eingeschulten Kinder vom Schul- und Sportamt zum Schulbeginn einen für ihren Schulstandort übersichtlichen, farbigen und hilfreichen Schulwegplan. Die Erstellung der Schulwegpläne erfolgt durch den Projektträger CÖGA mbH in Zusammenarbeit mit den Verkehrssicherheitsberaterinnen und -beratern der Polizei.

Durch die Schulen, Eltern, Straßenverkehrsbehörden sowie Verkehrssicherheitsberaterinnen und

-beratern der Polizei werden fallbezogene Eindrücke, Einzelvorfälle und verkehrssicherheitsbedenkende Örtlichkeiten gemeldet und häufig vorab schulintern ausgewertet. In dessen Auswertung werden zur Ermöglichung einer erhöhten Schulwegsicherheit zweckdienliche Informationen über die Schulen und von sorgenreichen Bürgerinnen und Bürgern an die Schulbehörde herangetragen.

Die empfangenen Problemstellungen werden sehr ernst genommen, weswegen lösungsorientiert und zügig gehandelt wird. Die gemeldeten Vorgänge wurden/werden seither umgehend - bevorzugt mit gemeinsamen Ortsterminen - geprüft. Ob und in welchem Umfang ggf. bauliche oder verkehrsrechtliche Maßnahmen zu ergreifen sind, werden bereits zeitnah und je nach Zuständigkeit in den Fachbehörden des Bezirks und Landes ausgewertet sowie Veränderungs- und

Optimierungsbedarfe bei Erforderlichkeit umgesetzt.

Im neuen Jahr wird das Bezirksamt (Schul- und Sportamt) den Dialog fortsetzen und erneut zu Sitzungen der AG Schulwegsicherheit einladen.