Drucksache - DS/1764/VIII  

 
 
Betreff: Änderung des Verwendungszwecks von Haushaltsmitteln
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:BzBm/PersFinImmKult 
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
20.08.2020 
43. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
VzK PDF-Dokument

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Das Bezirksamt hat den veränderten Einsatz von Haushaltsmitteln aus Kap. 3910/68432 (gesamt: 50.000 Euro, Ehrenamtsfonds) für das HH-Jahr 2020 für folgende alternative Verwendungszwecke beschlossen:

 

a)     25.000 Euro für Baumpflanzungen auf Schulhöfen und Kita-Grundstücken (Umbuchung zu Kap. 3810/52110)

b)     25.000 Euro für die Attraktivierung und Belebung der Weitlingstraße als Geschäftsstraße während der Adventszeit (Beschaffung, Installation „Advents-/Festbeleuchtung“) als Projekt zur stadtteilbezogenen Stärkung der lokalen Ökonomie.

 

Begründung:

Pandemiebedingt ist die zweckentsprechende Verwendung der Mittel für einen bezirklichen Ehrenamtsfonds i.H. von 50.000 Euro (Kap. 3910/68432, vgl. Nr. 3.7 aus DS/1358/VIII) im HH-Jahr 2020 leider nicht mehr möglich. Maßgebliche Hinderungsgründe liegen im erzwungenen zeitlichen Verzug sowie den ganz erheblichen faktischen Einschränkungen in Form und Inhalt von zu fördernden ehrenamtlichen Maßnahmen.

Für das HH-Jahr 2021 bleiben Mittelansatz und Verwendungszweck unverändert. Ein entsprechendes Umsetzungskonzept für den Bezirklichen Ehrenamtsfonds 2021 wird dem Haushaltsausschuss bis spätestens 30.11.2020 vorgelegt.

 

 
 

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