Drucksache - DS/1610/VIII  

 
 
Betreff: Mobilitätskonzept für das Gebiet Fennpfuhl-Ost
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenÖffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
20.02.2020 
40. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Umwelt und Klimaschutz mitberatend
04.03.2020 
21. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt und Klimaschutz erledigt   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Entscheidung
24.03.2020    37. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste - abgesagt -      
26.05.2020 
39. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
20.08.2020 
43. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag BVO Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
Stellungnahme Umwelt/Klimaschutz  
BE ÖOVBd PDF-Dokument

Der Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache 1610/VIII:

 

Begründung:

In der Beratung über die Drucksache konnte dem Antrag nicht gefolgt werden; der Ausschuss Umwelt und Klimaschutz empfiehlt ebenfalls die Ablehnung der Drucksache

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht für den lebensweltlich orientierten Raum Fennpfuhl-Ost ein Mobilitätskonzept zu erstellen.

 

Es möge in ihm Lösungsschritte aufzeigen:

  • wie die Wege zu den Bildungseinrichtungen durch bauliche und verkehrliche Maßnahmen systematisch sicherer gestaltet werden können,
  • wie Räume geschaffen werden können, in denen der Autoverkehr keine oder nur eine untergeordnete Rolle spielt,
  • wie der ruhende Verkehr, z. B. durch Parkraumbewirtschaftung, auf die Randparkplätze verlagert werden kann,
  • wie bestehende Nutzungskonflikte im öffentlichen Straßenland zugunsten der Verkehrsmittel des Umweltverbundes aufgelöst werden können,
  • durch welche Maßnahmen eine vollständige Barrierefreiheit hergestellt werden kann und
  • wie durch Beteiligung der Anwohnenden Akzeptanz für die Maßnahmen geschaffen werden kann.

 

Eine Finanzierung des Konzepts durch Mittel der Hauptverwaltung soll geprüft werden.

 

Abstimmungsergebnis: 1 / 0 / 10

 

 
 

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