Drucksache - DS/1325/VIII  

 
 
Betreff: Ausfallzeiten des Bürgermeisters und der Stadträte
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion AfDFraktion AfD
Verfasser:Drewes, DietmarDrewes, Dietmar
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
13.06.2019 
32. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
Mündliche Anfrage AfD, Dietmar Drewes PDF-Dokument
Austauschexemplar Mündliche Anfrage AfD, Dietmar Drewes PDF-Dokument

Seit der Wahl des amtierenden Bezirksamts Ende 2016 ist es immer wieder zu Ausfallzeiten des Bürgermeisters bzw. der Stadträte gekommen; in vielen Ausschusssitzungen sind sie nur teilweise oder gar nicht anwesend. Ausfallzeiten in einem für den Bezirk Lichtenberg wichtigen Amt wirken sich ggf. negativ auf die Arbeit des Bezirksamts aus (vgl. Situation an den Schulen).

 

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

Wie gewährleistet jeder Stadtrat in seinem Verantwortungsbereich eine den Anforderungen begründete ordnungsgemäße Vertretungssituation, die absichert, dass vor allem in den Ausschusssitzungen alle anstehenden Fragen der Ausschussmitglieder und der Bürger beantwortet werden können.

 

 
 

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