Drucksache - DS/1202/VIII  

 
 
Betreff: BVV-Sondermittel für pad GmbH
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDBezirksamt
  BzBm/PersFinImmKult,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Haushalt und Personal Entscheidung
13.03.2019 
28. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.03.2019 
29. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
22.08.2019 
33. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin vertagt   
12.09.2019 
34. (Sonder-) Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD PDF-Dokument
Dringl. BE Haushalt und Personal PDF-Dokument
VzK (Abb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in der Sitzung am 21.03.2019 folgenden Beschluss gefasst:

 

„Die pad gGmbH erhält aus den BVV-Sondermitteln 2.000,00 € für die Gedenkstättenfahrt vom 11.06. bis 15.06.2019 nach Auschwitz.“

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Mittel wurden durch den Finanzservice am 05.04.2019 in der Buchungsstelle 3630/68610 eingestellt.

 

Nach Erfüllung der o. g. Voraussetzungen erfolgte die Übergabe des Zuwendungsbescheides an die pad gGmbH. Nach Eintritt der Bestandskraft wurden durch den Träger bisher keine Mittel abgefordert. Damit kam es bislang zu keiner Auszahlung der bewilligten Mittel.

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen