Drucksache - DS/1115/VIII  

 
 
Betreff: Bebauungsplan 11-40-1 - Rechtskontrolle; Arbeitstitel: Wartiner Straße 1 und 6 sowie Falkenberger Chaussee 160
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtÖkologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
Verfasser:BzStRin StadtSozWiArb 
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur BeschlussfassungDringliche Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.01.2019 
26. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Entscheidung
07.02.2019 
31. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz      
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.02.2019 
27. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
VzB + Anlagen 1 u. 2 PDF-Dokument
VzB - Anlage 3 PDF-Dokument
VzB - Anlage 4 PDF-Dokument
Dringliche BE ÖStadtMs PDF-Dokument

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1115/VIII:

 

Begründung:

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat die Drucksache am 7.2.2019 beraten. Das Schulbauvorhaben ist zur Sicherung des Schulplatzbedarfs dringend erforderlich. Die vorangegangenen Beteiligungsschritte waren in den zurückliegenden Sitzungen ebenfalls Gegenstand der Ausschussberatungen.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Ergibt sich aus dem dringenden Handlungsbedarf zur Sicherung und Entwicklung des Schulstandortes.

 

Text des Ursprungsantrages:

Siehe Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes vom 24.01.2019.

 

Abstimmungsergebnis: 15 / 0 / 0

 

 
 

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