Drucksache - DS/1053/VIII  

 
 
Betreff: Keine Reduzierung des öffentlichen Grüns an der Franz-Jacob-Straße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
13.12.2018 
25. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Entscheidung
28.02.2019 
32. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Umwelt und Klimaschutz mitberatend
06.02.2019 
9. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt und Klimaschutz erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.03.2019 
29. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Stellungnahme AS Umwelt/Klima PDF-Dokument
BE ÖStadtMs PDF-Dokument

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1053/VIII:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und zu welchen Konditionen die Abgabe der ehemals als öffentliches Grün ausgewiesene Fläche an der Franz-Jacob-Straße/Ecke Max-Brunnow-Straße rückgängig gemacht und die Fläche wieder als öffentliches Grün gewidmet werden kann.
 

Begründung:

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat die Drucksache am 28.2.2019 beraten. Er folgt der zustimmenden Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz (9/1/0). Der Prüfauftrag an das Bezirksamt folgt den Einwänden, die zum Entwurf der Rahmenplanung Fennpfuhl vorgebracht wurden, und dient der weiteren Klärung des Sachverhalts.

 

Abstimmungsergebnis: 13 / 2 / 0

 

 
 

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