Drucksache - DS/1021/VIII  

 
 
Betreff: Bauliche Instandsetzung der Gebäude der Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk
Status:öffentlichAktenzeichen:Abb. in Zwb. umgewandelt 16.09.21
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.11.2018 
24. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Entscheidung
27.11.2018 
22. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.01.2019 
26. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.09.2021 
56. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag BVO Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
BE ÖOVBd PDF-Dokument
VzK (Zwb.) PDF-Dokument
VzK (Zwb.) - Anlage  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich bei den zuständigen Stellen für die Fortführung der baulichen Instandsetzung und den Abbau des Sanierungsstaus der Gebäude der Freiwilligen Feuerwehren einzusetzen. Es möge zudem beim Senat anregen, Sondermittel bereit zu stellen.

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Bezirksbürgermeister Michael Grunst hatte 2020 den zuständigen Staatssekretär angeschrieben und auf das Anliegen der BVV hingewiesen. Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport hatte 2020 mehrere Verwaltungen und Bezirke zu einem runden Tisch „Perspektiven der freiwilligen Feuerwehren Berlins“ eingeladen. Der Termin wurde pandemiebedingt abgesagt. Eine erneute Einladung erfolgte bisher nicht.

 

 
 

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