Drucksache - DS/1010/VIII  

 
 
Betreff: Bordsteinabsenkung
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.11.2018 
24. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.02.2019 
27. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
VzK (Abb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob es möglich ist, vor der Kindertagesstätte „Querbeet“ und dem Familienzentrum „Mit Kind und Kegel“ in der Köpenicker Allee 151 eine Bordsteinabsenkung vorzunehmen.

 

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die gewünschte Herstellung einer Grundstückszufahrt ist vom Anlieger beim Bezirksamt zu beantragen.
Bei der Prüfung des Sachverhalts wurde festgestellt, dass vom Anlieger noch kein Antrag auf Herstellung einer Grundstückszufahrt oder Bordabsenkung beim Straßenbaulastträger eingereicht wurde. Zudem wurde festgestellt, dass vom Anlieger ohne Zustimmung des Straßenbaulastträgers Veränderungen am Straßenland vorgenommen wurden.

Der Vorgang wird gemäß § 28 BerlStrG bearbeitet.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen