Drucksache - DS/0926/VIII  

 
 
Betreff: Programmplanung Stadtumbau Ost - Vornotierung Programmjahr 2019
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:BzStRin StadtSozWiArbBzStRin StadtSozWiArb,
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
20.09.2018 
22. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
VzK PDF-Dokument
VzK - Anlage PDF-Dokument

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Das Bezirksamt hat beschlossen:

 

a) die in der Anlage „Stadtumbau Ost - Anmeldung für das Pro­grammjahr 2019  gelisteten Maßnahmen zur Aufnahme in die Programmplanung bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt anzumelden

 

b) die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben.

 

 

Begründung:

 

Zu a)

Die Anmeldung der Projekte erfolgt turnusmäßig für die neue Förderperiode (Programmjahr 2018) Priorisierung und Verteilung der Fördermittel wurden in Abstimmung mit den Fachämtern vorgenommen.

Die Auflistung in der beigefügten Anlage beinhaltet schwerpunktmäßig Projekte im Fördergebiet Frankfurter Allee Nord, das voraussichtlich bis 2021 läuft. Die Förderung in den sogenannten Altgebieten Fennpfuhl, Friedrichsfelde und Neu- Hohenschönhausen wird zum Abschluss gebracht. Zur Begleitung der noch laufenden Projekte und zur Unterstützung bei der finanztechnischen Abwicklung des Förderverfahrens sowie bei der Öffentlichkeitsarbeit wird weiterhin die Tätigkeit der Gebietsbeauftragten von 2020 bis 2023 finanziert. Für die Erstellung einer öffentlichkeitswirksamen Dokumentation „Stadtumbau in Lichtenberg“ sind 60.000 € vorgesehen.

Das einzige Bauprojekt in den Altgebieten im Programmjahr 2019 ist die Sporthalle Klützer Straße 36, 2.BA in Neu- Hohenschönhausen. Für diese ausgewählte Infrastrukturmaßnahme wurde mit Schreiben vom 9.7.2018 von SenStadt IV B-4 eine Zustimmung erteilt. Diese Zustimmung beinhaltet auch die Entwicklung als Modellprojekt.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen