Drucksache - DS/0759/VIII  

 
 
Betreff: Schulbau in Lichtenberg weiter beschleunigen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
17.05.2018 
19. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt und Personal Entscheidung
13.06.2018 
20. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
08.08.2018 
21. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
12.09.2018 
22. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Schule und Sport mitberatend
19.06.2018 
20. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport vertagt   
21.08.2018 
21. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
18.10.2018 
23. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Dringlichkeitsantrag SPD PDF-Dokument
BE HAP PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0759/VIII in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich gegenüber der Senatsverwaltung für die weitere Beschleunigung des Schulbaus in Lichtenberg einzusetzen.

 

Dabei soll geprüft werden, ob es möglich ist,

  1. weitere Schulbaumaßnahmen in Lichtenberg in aktuelle und künftige Verfahren und Modelle der Schulbaubeschleunigung zu integrieren und somit die jeweilige Bauzeit so weit wie möglich zu verkürzen.             
  2. den Baubeginn vorgesehener Maßnahmen vorzuziehen.

 

Als Stadtteil, der berlinweit zu den Gebieten mit dem größten Bevölkerungswachstum gehört, soll Karlshorst hierbei besondere Berücksichtigung finden.

 

Begründung:

Der Ausschuss hat sich der Empfehlung des Ausschusses für Schule und Sport angeschlossen und empfiehlt die Annahme. Bei der Überprüfung von Möglichkeiten der Beschleunigung des Schulbaus in Lichtenberg soll dabei nicht nur die Integration von Schulbaumaßnahmen in das Modellvorhaben beschleunigter Schulbau (MoBS) in den Blick genommen werden, sondern ebenso weitere aktuelle sowie künftige Verfahren und Modelle zur Verkürzung der jeweiligen Bauzeit.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht sich gegenüber der Senatsverwaltung für die weitere Beschleunigung des Schulbaus in Lichtenberg einzusetzen.

 

Dabei soll geprüft werden, ob es möglich ist,
a) weitere Schulbaumaßnahmen in Lichtenberg in das Modellvorhaben beschleunigter Schulbau (MoBS) zu integrieren;             
b) den Baubeginn vorgesehener Maßnahmen vorzuziehen.

 

Als Stadtteil, der berlinweit zu den Gebieten mit dem größten Bevölkerungswachstum gehört, soll Karlshorst hierbei besondere Berücksichtigung finden.

 

Abstimmungsergebnis: 15 / 0 / 0

 
 

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