Drucksache - DS/0669/VIII  

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat das beigefügte Rahmenkonzept zur Durchführung von Stadtteildialogen in Lichtenberg beschlossen.

Das Bezirksamt Lichtenberg beabsichtigt, mit einem als „Stadtteildialog“ definierten Angebot den Austausch mit Bürger*innen des Bezirkes neben zahlreichen Beteiligungsformen - wie sie der „Wegweiser Bürgerbeteiligung“ (BVV- DS/0983/VII) beschreibt – zu verstärken und weiterzuentwickeln. Erklärtes Ziel ist es, einen nachhaltigen, auf Dauer angelegten Prozess zu etablieren.

Anlage

Steuerungsdienst/Stabsstelle Bürgerbeteiligung05.03.2018

OE Sozialraumorientierte Planungskoordinierung

Rahmenkonzept Stadtteildialoge in Lichtenberg

Präambel

Das Bezirksamt Lichtenberg beabsichtigt, mit einem als „Stadtteildialoge“ definierten Angebot den Austausch mit Bürger*innen des Bezirkes neben zahlreichen Beteiligungsformen - wie sie der „Wegweiser Bürgerbeteiligung“ (BVV DS/0983/VII) beschreibt – zu verstärken und weiterzuentwickeln. Erklärtes Ziel ist es, einen nachhaltigen, auf Dauer angelegten Prozess zu etablieren.

Die geplanten regional bezogenen „Stadtteildialoge“ entsprechen den Grundsätzen der Sozialraumorientierung und sind auf die Lebenswelten der Lichtenberger*innen orientiert. Sie sollen einen Beitrag zur Gemeinwesenentwicklung und neben anderen Prozessen einen wesentlichen Baustein bezirklicher Strategien zur aktiven Teilhabe von Bürger*innen darstellen.

1Zum Begriff Stadtteildialog

Der Begriff „Stadtteildialog“ wird spezifisch definiert als Rahmenprozess für den partnerschaftlichen Austausch in Form eines Trialogs Bürgerschaft, Politik und Verwaltung – wobei hier Politik und Verwaltung als eine Partnerseite des Dialogangebotes verstanden werden. Dieser soll fokusartig und quartalsweise ein gemeinsam mit lokalen Akteuren erarbeitetes „Maßnahmepaket“ für jeweils eine der fünf Lichtenberger Regionen (Hohenschönhausen-Nord, Hohenschönhausen-Süd, Lichtenberg-Nord, Lichtenberg-Mitte und Lichtenberg-Süd) umfassen, welches regional bzw. stadtteilbezogen abgestimmt ist.

Angestrebt wird dabei, Politik- und Verwaltungshandeln sowie ehrenamtliches lokales Engagement zu bündeln und quartalsweise auf den benannten Prognoseraum auszurichten.

2Vorgehen

Das Maßnahmepaket umfasst eine Vielzahl unterschiedlicher, auf die Region abgestimmter, bedarfsgerechter und zielgruppenspezifischer Dialogformate (Feste und Veranstaltungen, Aktionen im öffentlichen Raum, regionale und Fachforen, Kiezspaziergänge, Online-Dialog, politische Talk-Runden u.ä.) aller Dialogpartner*innen.

Eine medienwirksame Auftaktaktion sowie eine öffentliche Veranstaltung mit Datenmaterial zur regionalen Gemeinwesenentwicklung, Informations- und Diskussionsangeboten (z.B. Workshops) zu lokalen Schwerpunkten und bezirklichen Prozessen sind gesetzte Formate.

In einer anschließenden Ergebnisevaluation an die Erprobungsphase werden Formate hinsichtlich ihrer Wirksamkeit geprüft und weiterentwickelt.

3Ziele

Die "Stadtteildialoge" sind auf folgende Ziele ausgerichtet:

• planmäßige und wiederkehrende sowie raumbezogene Austauschmöglichkeiten zwischen Bürger*innen, Politik und Verwaltung schaffen
• vielfältige und generationsübergreifende Bevölkerungs- und Zielgruppen ansprechen und erreichen
• Bürger*innen als Expert*innen wahrnehmen und deren Kompetenz für die Arbeit der Verwaltung nutzen
• relevante Themen, Probleme und Handlungsempfehlungen für das Bezirksamt gewinnen und aufnehmen
• Bürger*innen für ihre Quartiere/Kieze interessieren und aktivieren
• Maßnahmepakete mit anderen bezirklichen Prozessen der Gemeinwesen­entwicklung verknüpfen (wie z.B. die Erarbeitung von Stadtteilprofilen, Leitlinien der Bürgerbeteiligung – ausgenommen Bauvorhaben, der Engagement-Strategie, Infrastrukturentwicklung sowie die Re-Auditierung Familiengerechte Kommune)
• den Bürgerhaushalt und die Kiezfonds weiter bekannt machen.

4Dialogpartner*innen: Bürger*innen/Zielgruppen 

Die Stadtteildialoge sollen ein möglichst breites Spektrum der Bürgerschaft erreichen.

Angesprochen und eingeladen sind vor allem Lichtenberger*innen und Lichtenberger aus den jeweiligen Regionen bzw. Kiezen, sich an den Gesprächsangeboten von Politik und Verwaltung zu beteiligen, ihr lokales Expertenwissen einzubringen, das lokale Gemeinwesen mitzugestalten und zu stärken.

Erreicht werden sollen zudem lokale Akteure des Gemeinwesens (Vereine, Institutionen, Einrichtungen, Familienzentren, Kieznetzwerke usw.) und Vertreter*innen der sog. „organisierten Bürgerschaft“ (Initiativen, Bürger- und Fördervereine, Kiezbeiräte, Bürgerjurys u.a.), aber auch Vertreter*innen von regional ansässigen Unternehmen, die sich dem Gemeinwohl verpflichtet fühlen. Sie haben einerseits eine wichtige Multiplikator*innen-Funktion und besitzen andererseits wichtiges Erfahrungs- und Expertenwissen zu lokalen Prozessen.

Weiterhin sollen – je nach Bedarf – ausgewählte Zielgruppen (z.B. Kinder, Jugendliche, Alleinerziehende, Senior*innen) mit einzelnen Dialogbausteinen speziell angesprochen werden.

5Dialogpartner*innen: Politik und Verwaltung (Beteiligte)

Als politische Vertreter*innen sind bzw. werden die Mitglieder des Bezirksamtes ebenso wie Fraktionen und Bezirksverordnete zur aktiven Teilnahme eingeladen und sind konzeptioneller Bestandteil des Prozesses.

Themen- und aktionsbezogen wirken relevante Fachämter und Fachbereiche – Amtsleiter*innen bzw. deren Vertreter*innen - oder entsprechender Fachexperten mit.

6Organisation und Durchführung

Mit der Vorbereitung und Umsetzung der Stadtteildialoge betraut sind der Steuerungsdienst – insbesondere die Stabsstelle Bürger­beteiligung - und die Organisationseinheit Sozialraumorientierte Planungskoordinierung. Die Stabsstelle ist für den Prozess federführend, die inhaltliche Ausgestaltung wird zwischen beiden Verwaltungsbereichen einvernehmlich und prognoseraumbezogen vereinbart.

Die Umsetzung erfolgt in einem gemeinsamen kooperativen Prozess in enger Abstimmung mit und unter Einbeziehung der jeweiligen Stadtteilkoordinationen.

Öffentlichkeitsarbeit, die Begleitung von Veranstaltungen, die Sicherung sowie ggf. Bewertung von Ergebnissen sollen extern beauftragt werden.

7Zeitrahmen/Turnus

Die Stadtteildialoge sind grundsätzlich als quartalsweises Format konzipiert.

Nach Abschluss eines ersten Zyklus 2019 erfolgen eine Ergebnisanalyse zu den Prozessen (Evaluation), eine Zwischenbilanz mit dem Bezirksamt und eine darauf basierende Entscheidung zur Fortführung des Formats.