Drucksache - DS/0638/VIII  

 
 
Betreff: Fortschreibung des Investitionsplans 2017 - 2021
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion AfDFraktion AfD
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungAntrag zur Beschlussfassung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.03.2018 
17. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin zurückgezogen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag AfD PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht die Fortschreibung des Investitionsplans 2017 – 2021 wie folgt zu ändern:

Unter der Rubrik „Garten- und Landschaftsbau“ soll die Position „Neugestaltung sowjet. Ehrenmal Küstriner Straße“ unter dem Titel 71619 im Kapitel 3810 ersetzt werden durch „Sanierungszuschuss an die Lichtenberger Gartenarbeitsschule Karlshorst (Trautenauer Straße 40, 10318 Berlin)“.

 

Begründung:

Die Bedeutung der Gartenarbeitsschule und ihr Sanierungsbedarf sind in der DS/0582/VIII ausführlich beschrieben worden. Angesichts wachsender Bebauungsdichte, die auch die Hinterhöfe nicht ausschließt, wird die Bedeutung „grüner Lernorte“ für Großstadtkinder jeden Alters immer dringlicher. Die bauliche Instandsetzung der einzigen verbliebenen Gartenbauschule nach Schließung des Standortes Hohenschönhausen sollte daher in der Prioritätenliste Vorrang haben und mit den geplanten 300 T€ einen Beitrag erhalten.

Bei der Neugestaltung des sowjet. Ehrenmals in der Küstriner Straße erscheint hingegen eine Rückversetzung auf der Prioritätenliste vertretbar. Wie eine Besichtigung vor Ort ergab, steht das Ehrenmal nicht an exponierter Stelle, sondern umgeben von Ruhebänken und einem gepflegten Spielplatz am Ende der Straße, d. h. ohne große Aufmerksamkeit durch Passanten. Das Denkmal erscheint in einem ordentlichen Zustand, sauber angestrichen, ohne Schmierereien und ohne gravierende Schäden, abgesehen von einem fehlenden Gewehr am Relief auf der linken Seite, der aber nicht sehr stark ins Auge fällt.

Frage ist, ob sich dieser Schaden nicht aus einem Sonder-Fonds oder aus Spenden beheben lässt. Ein Bedarf von 300 T€ erscheint angesichts knapper Haushaltsmittel nicht gerechtfertigt.

 

 
 

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