Drucksache - DS/0515/VIII  

 
 
Betreff: Sichtbare Poller
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
14.12.2017 
14. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mitberatend
23.01.2018 
13. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste erledigt   
Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit mitberatend
09.01.2018 
14. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit erledigt   
Haushalt, Personal, GO Entscheidung
16.01.2018 
15. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO vertagt   
14.02.2018 
16. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.03.2018 
17. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.01.2021 
47. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Anlage Antrag Poller Blitz  
Anlage Antrag Poller dunkel  
BE HAP PDF-Dokument
VzK (Abb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ersichtlich notwendige graue und grüne Poller in Parkanlagen, die mitten auf unbeleuchteten Parkwegen stehen, mit geeigneten Mitteln sichtbar zu machen, um die Unfallgefahr für sehschwache Parkbesucher*innen zu verringern.

 

 

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Das Straßen- und Grünflächenamt folgt dem BVV-Beschluss und bringt reflektierende Warnbänder an den entsprechenden Pollern, damit diese in Parkanlagen sichtbarer werden und so das Risiko von Unfällen vermieden wird. Die Poller werden seit längerem sukzessive mit den Warnbändern im Rahmen der normalen Pflege- und Wartungsarbeiten von den Revieren vor Ort ausgestattet.

 

Über die genaue Anzahl der mit den reflektierenden Warnbändern ausgestatteten Poller wird keine Statistik geführt, aber schätzungsweise ist der Prozess bereits zu über 80 % fortgeschritten, sodass planmäßig Anfang nächsten Jahres alle Poller, sofern sie nicht anders gut sichtbar sind z.B. aufgrund der Bauart oder der Oberflächenfarbe des Pollers, mit entsprechenden reflektierenden Warnbändern ausgestattet sind.

 

Nicht gut sichtbare Poller in öffentlichen Parkanlagen können jederzeit an das Straßen- und Grünflächenamt gemeldet werden, sodass diese zur Unfallvermeidung dann schnellstmöglich durch geeignete Mittel sichtbar gemacht werden: sga@lichtenberg.berlin.de

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen