Drucksache - DS/0515/VIII  

 
 
Betreff: Sichtbare Poller
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Haushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
14.12.2017 
14. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mitberatend
23.01.2018 
13. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste erledigt   
Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit mitberatend
09.01.2018 
14. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit erledigt   
Haushalt, Personal, GO Entscheidung
16.01.2018 
15. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO vertagt   
14.02.2018 
16. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.03.2018 
17. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Anlage Antrag Poller Blitz  
Anlage Antrag Poller dunkel  
BE HAP PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0515/VIII in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ersichtlich notwendige graue und grüne Poller in Parkanlagen, die mitten auf unbeleuchteten Parkwegen stehen, mit geeigneten Mitteln sichtbar zu machen, um die Unfallgefahr für sehschwache Parkbesucher*innen zu verringern.

 

Begründung:

Der Ausschuss ist der Empfehlung der zuarbeitenden Fachausschüsse gefolgt. Diese waren allesamt identisch. Es ist sinnvoll in Parkanlagen Poller besser sichtbar zu machen, zumal Parkanlagen in der Regel nicht beleuchtet sind.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht die grauen und grünen Poller, die mitten auf unbeleuchteten Parkwegen stehen, mit geeigneten Mitteln sichtbar zu machen, um die Unfallgefahr für sehschwache ParkbesucherInnen zu verringern.

 

Abstimmungsergebnis: 11 / 2 / 0

 

 
 

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